• HüSalmoV § 5 Untersuchungseinrichtung (Law)

  ...517/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf ein Ziel der Europäischen Union zur Senkung der Pr...

• HafenlogAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...sbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebs...

• HAG § 5 Beisitzer (Law)

  ...sbehörde seines Amtes entheben. Über die Berechtigung zur Ablehnung des Beisitzeramts entscheidet die zuständige Arbeitsbehörde. (4) Das Amt des Beisitzers ist ein Ehrenamt. Die Beisitzer er...

• GewO § 5 Zulassungsbeschränkungen (Law)

  In den Beschränkungen des Betriebs einzelner Gewerbe, welche auf den Zoll-, Steuer- und Postgesetzen beruhen, wird durch das gegenwärtige Gesetz nichts geändert.

• GGKontrollV § 5 Berichtswesen (Law)

  (1) Die zuständige oberste Landesbehörde oder eine von ihr beauftragte Stelle und das Bundesamt für Güterverkehr übermitteln dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur f...

• FeinOAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...sbildende hat unter Zugrundelegen des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• FGO § 5 (Law)

  ...sbescheiden (§ 90a) wirken die ehrenamtlichen Richter nicht mit. (4) Die Länder können durch Gesetz die Mitwirkung von zwei ehrenamtlichen Richtern an den Entscheidungen des Einzelrichters v...

• HGB § 5 (Law)

  Ist eine Firma im Handelsregister eingetragen, so kann gegenüber demjenigen, welcher sich auf die Eintragung beruft, nicht geltend gemacht werden, daß das unter der Firma betriebene Gewerbe kein Hande...

• ITFG § 5 Kreditermächtigung (Law)

  ...5,2 Milliarden Euro aufzunehmen. (2) Dem Kreditrahmen nach Absatz 1 wachsen die Beträge aus getilgten Krediten wieder zu. (3) Auf die Kreditermächtigung ist bei Diskontpapieren der...

• ITKTAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...sbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebs...

• JuSchG § 5 Tanzveranstaltungen (Law)

  ...sbeauftragten Person darf Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren nicht und Jugendlichen ab 16 Jahren längstens bis 24 Uhr gestattet werden. (2) Abweichend von Absatz 1 darf die Anwesenheit...

• KürschAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...sbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung der Ausbildungsinhalte ist insbesondere zulässig, soweit betriebsp...

• KEPFachAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...sbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit eine ber...

• KEPKfmAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...sbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit eine ber...

• MarktFoFAngAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...sbildungsberufsbild) sollen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von de...

• MilchTAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...sbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für die...

• MitbestG § 5 Konzern (Law)

  (1) Ist ein in § 1 Abs. 1 Nr. 1 bezeichnetes Unternehmen herrschendes Unternehmen eines Konzerns (§ 18 Abs. 1 des Aktiengesetzes), so gelten für die Anwendung dieses Gesetzes auf das herrschende Unter...

• MKUServAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...sbildung wesentlich ist. (3) Die Zwischenprüfung findet im Prüfungsbereich Bearbeiten und Verpacken statt. Für diesen Prüfungsbereich bestehen folgende Vorgaben: ...

• MontanMitbestGErgG § 5 (Law)

  ...5) Arbeitnehmer im Sinne dieses Gesetzes sind die in § 5 Abs. 1 des Betriebsverfassungsgesetzes bezeichneten Personen. Die in § 5 Abs. 2 des Betriebsverfassungsgesetzes bezeichneten Personen sind kein...

• LAnpG § 5 Teilungsplan (Law)

  ...sbetriebes der Unternehmen, der Anzahl der übergehenden Mitglieder und der Sicherung annähernd gleicher Produktions- und Verwertungsbedingungen zu erfolgen. (3) Dem Teilungsplan sind als Anl...