StGBEG (XXXX) Art 18 bis 287 (Law)

SGB 6 § 6 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

...Satz 1 Nr. 1 gilt nicht für die in Satz 1 Nr. 4 genannten Personen. (1a) Personen, die nach § 2 Satz 1 Nr. 9 versicherungspflichtig sind, werden von der Versicherungs...

FeV 2010 Anlage 18 (zu § 44 Absatz 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2014, 373) Text in Bearbeitung

StPO (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 18 Verantwortlichkeiten der Fahrzeuge untereinander (Law)

...sammenstoßes besteht, muß es die Regeln dieses Teiles befolgen. f) i) ...

BWO 1985 Anlage 1 (zu § 18 Absatz 6) (Law)

...satz 3 des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG) vor Ausstellung der Bescheinigung nach § 15 Absatz 1 oder 2 BVFG, mit der sie nach § 7 des Staatsangehörigkeitsgesetzes die deutsche Staatsangehörigkeit er...

BesÜV2Bek 1997-06-18 (XXXX) (Law)

...6. Mai 1997 (BGBl. I S. 1065) ergebenden Dienstbezüge für die Zeit vom 1. Juli bis 31. August 1997 sowie in den nachstehenden Anlagen IIA bis IID die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordn...

StBAPO 1977 Anlage 18 (zu § 46 Absatz 3) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1159)

ÄApprO 2002 Anlage 18 (zu § 36 Absatz 7) (Law)

...6 Absatz 4 der Approbationsordnung für Ärzte: Als Vorsitzende(r) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

BEGDV 6 § 3 (Law)

Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 240 BEG auch im Land Berlin.

BEGDV 6 § 4 (Law)

...65 in Kraft.

SGB 6 § 30 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 164 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 284a (Law)

(weggefallen)

Grundgesetz Artikel 6 (Law)

...sagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen. Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft. Den unehelichen Kindern sind durch die Gesetzgebung di...

EinigVtrVbg Art 6 (Law)

Bei Zweifeln oder Unstimmigkeiten über den Inhalt des Vertrags oder seiner Anlagen ist diese Vereinbarung maßgebend.

SGB 6 § 265b (Law)

(weggefallen)

WG Art 6 (Law)

(1) Ist die Wechselsumme in Buchstaben und in Ziffern angegeben, so gilt bei Abweichungen die in Buchstaben angegebene Summe. (2) Ist die Wechselsumme mehrmals in Buchstaben oder mehrmals in...

BEGDV 6 Eingangsformel (Law)

...6 (Bundesgesetzbl. I S. 559, 562), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 14. September 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 1315), verordnet die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates:

BEGDV 6 § 1 (Law)

Als Konzentrationslager im Sinne des § 31 Abs. 2 BEG sind die in der Anlage aufgeführten Haftstätten anzusehen.