• BVO 2 § 41 Belastung aus der Bewirtschaftung (Law)

  ...st entsprechend anzuwenden mit der Maßgabe, daß als Betriebskosten angesetzt werden dürfen 1. laufende öffentliche Lasten des Grundstücks, na...

• BPersVWO § 41 Feststellung und Bekanntmachung des Wahlergebnisses (Law)

  ...st unverzüglich nach Feststellung des Wahlergebnisses dem Bezirkswahlvorstand eingeschrieben oder fernschriftlich zu übersenden. Die bei der Dienststelle entstandenen Unterlagen für die Wahl des Bezir...

• BRGO 1966 § 41 Berichterstattung im Ausschuß (Law)

  ...stellt, soweit dies für seine Beratungen erforderlich ist, für die einzelnen Beratungsgegenstände Berichterstatter. Die Berichte werden mündlich erstattet, soweit der Ausschuß nichts anderes beschließ...

• FZV 2011 § 41 Aufzeichnung der Abrufe im automatisierten Verfahren (Law)

  ...ststellung der für den Abruf verantwortlichen Person sind der übermittelnden Stelle die Dienstnummer, Nummer des Dienstausweises, ein Namenskurzzeichen unter Angabe der Organisationseinheit oder ander...

• FeV 2010 § 41 Maßnahmen der nach Landesrecht zuständigen Behörde (Law)

  ...Straßenverkehrsgesetzes, seine Verwarnung nach § 4 Absatz 5 Satz 1 Nummer 2 des Straßenverkehrsgesetzes und der jeweils gleichzeitige Hinweis auf die freiwillige Teilnahme an einem Fahreignungsseminar...

• MarkenV 2004 § 41 Löschung wegen Verfalls (Law)

  ...stleistungen beantragt wird, für die die Marke eingetragen ist, entweder die Waren und Dienstleistungen, für die die Löschung beantragt wird, oder die Waren und Dienstleistungen, für die die Löschung ...

• MitbestGWO 2 2002 § 41 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und zählt für jeden Wahlgang gesondert ...

• LAP-mDBNDV § 41 Schriftliche Prüfung (Law)

  ...stens drei Zeitstunden anzusetzen. Bis zu zwei Aufgaben können in Form einer programmierten Prüfung gestellt werden; für sie kann eine kürzere Bearbeitungszeit festgesetzt werden. (3) An ein...

• LAP-mntDBWVV § 41 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• SGB 1 § 41 Fälligkeit (Law)

  ...stungen mit ihrem Entstehen fällig.

• SchaumwZwStV 2010 § 41 Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht (Law)

  ...Steueraufsicht betrauten Amtsträger können von Waren, die der Schaumweinsteuer unterliegen oder unterliegen können, sowie von Stoffen, die zur Herstellung solcher Waren bestimmt sind, und von den Umsc...

• SeeRVertO 1986 § 41 Wirkungen der Eröffnung (Law)

  ...st § 8 mit der Maßgabe anzuwenden, daß an die Stelle 1. der Ansprüche, die der Haftungsbeschränkung nach den §§ 611 bis 616 des Handelsgesetz...

• SprengG 1976 § 41 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...Stoffen umgeht, diese Stoffe erwirbt, vertreibt oder anderen überlässt, soweit die Rechtsvorschrift für einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift verweist; die Verweisung ist nicht erfor...

• RheinSchPV 1994 § 12.02 Funktion der Lichtwahrschau auf der Strecke Oberwesel – St. Goar (Law)

  ...strecke), befindet sich im Bereich von km 548,50 bis km 555,43 (Anlage 9). 2. An der Strecke Oberwesel – St. Goar ...

• ÄApprO 2002 § 42 Anwendung bisherigen Rechts (Law)

  ...987 (BGBl. I S. 1593), zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 27. April 2002 (BGBl. I S. 1467), findet, soweit in den nachfolgenden Vorschriften nichts Abweichendes bestimmt ist, Anwendung ...

• BNatSchG 2009 § 42 Zoos (Law)

  ...stimmungen der Richtlinie 1999/22/EG des Rates vom 29. März 1999 über die Haltung von Wildtieren in Zoos (ABl. L 94 vom 9.4.1999, S. 24) auf Kosten des Betreibers art- und tiergerecht behandelt und un...

• EuRAG § 42 Anwendung von Vorschriften des Strafgesetzbuches (Law)

  ...Strafgesetzbuches über die Straflosigkeit der Nichtanzeige geplanter Straftaten (§ 139 Abs. 3 Satz 2), Verletzung von Privatgeheimnissen (§ 203 Absatz 1 Nummer 3, Absatz 3 bis 6, §§ 204, 205), Gebühre...

• EuWO 1988 § 42 Ausstattung des Wahlvorstandes (Law)

  ...9. Verpackungs- und Siegelmaterial zum Verpacken der Stimmzettel und Wahlscheine.

• BPersVWO § 42 Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahl des Bezirkspersonalrates (Law)

  Für die Wahl des Hauptpersonalrates gelten die §§ 32 bis 41 entsprechend, soweit sich aus den §§ 43 und 44 nichts anderes ergibt.

• FSPersAV § 42 Gültigkeit, Ruhen, Widerruf und Erneuerung von Erlaubnissen (Law)

  ...Steuerung der Flugsicherungsbetriebsdienste in den Verwendungsbereichen nach § 1 Nr. 2 oder der Inbetriebhaltung flugsicherungstechnischer Einrichtungen nach § 1 Nr. 3 eingesetzt ist, ordnet die Aufsi...