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EinigVtr Anlage II Kap XI A III Anlage II Kapitel XI (Law)
...II Nr. 37 S. 541), zuletzt geändert durch Verordnung vom 23. Juli 1943 (RGBl. II Nr. 30 S. 361), soweit ihre Fortgeltung durch die in § 3 der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung vom 8. ...
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EinigVtr Anlage II Kap XII Anlage II Kapitel XII (Law)
...II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1226 - 1227)
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EinigVtr Anlage II Kap XII III Anlage II Kapitel XII (Law)
1. Umweltrahmengesetz vom 29. Juni 1990 (GBl. I Nr. 42 S. 649) mit folgenden Maßgaben: Fol...
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EinigVtr Anlage II Kap XIV III Anlage II Kapitel XIV (Law)
Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: Gesetz über die Gewährleistung von Belegungsrechten im kommunalen u...
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BBesG Anlage II (zu § 32 Satz 1) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1538) bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...
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AsylVfG 1992 Anlage II (zu § 29a) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2015, 1725) Albanien Bosnien und Herzegowina Ghana ...
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BeschussV Anlage II Beschusszeichen, Prüfzeichen (Law)
( Fundstelle: BGBl. I 2006, 1500 - 1503; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...
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BinSchUO2008Anh II § 1.05 Seeschiffe (Law)
Bei Seeschiffen wird das Schiffsattest nach Anlage B, wenn sie ein solches nicht besitzen, durch ein Schiffsattest nach Anlage G ersetzt, das die Tauglichkeit zur Fahrt auf dem Rhein bestätigt. In die...
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BinSchUO2008Anh II § 1.06 Anordnungen vorübergehender Art (Law)
Die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt kann Anordnungen vorübergehender Art beschließen, wenn es zur Anpassung an die technische Entwicklung der Binnenschifffahrt notwendig erscheint, in dring...
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BinSchUO2008Anh II § 2.09 Nachuntersuchung (Law)
1. Vor Ablauf der Gültigkeit des Schiffsattestes muss das Fahrzeug einer Nachuntersuchung unterzogen werden. 2. ...
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BinSchUO2008Anh II § 3.04 Maschinen-, Kessel- und Bunkerräume (Law)
1. Räume, in denen Maschinenanlagen oder Kessel sowie ihr Zubehör aufgestellt sind, müssen so beschaffen und eingerichtet sein, dass Bedienun...
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BinSchUO2008Anh II § 4.02 Freibord (Law)
1. Der Freibord für Schiffe mit durchlaufendem Deck, ohne Sprung und ohne Aufbauten beträgt 150 mm. 2. ...
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BinSchUO2008Anh II § 5.06 Geschwindigkeit (Vorausfahrt) (Law)
1. Schiffe und Verbände müssen eine Geschwindigkeit gegen Wasser von mindestens 13 km/h erreichen. Dies gilt nicht für Schubboote, wenn sie a...
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BinSchUO2008Anh II § 6.08 Wendegeschwindigkeitsregler (Law)
1. Wendegeschwindigkeitsregler und ihre Bauteile müssen § 9.20 entsprechen 2. Die...
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BinSchUO2008Anh II § 7.02 Freie Sicht (Law)
1. Vom Steuerstand aus muss nach allen Seiten genügend freie Sicht vorhanden sein. 2. ...
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BinSchUO2008Anh II § 7.06 Informations- und Navigationsgeräte (Law)
...II oder den Anforderungen des Anhangs IX Teil I und Teil II entsprechen. Die Einhaltung der Anforderungen wird durch eine von der zuständigen Behörde erteilte Typgenehmigung festgestellt. Inland-ECDIS...
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BinSchUO2008Anh II § 7.09 Alarmanlage (Law)
1. Eine unabhängige Alarmanlage, mit der die Wohnungen, die Maschinenräume und gegebenenfalls separate Pumpenräume erreicht werden können, mu...
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BinSchUO2008Anh II § 7.12 In der Höhe verstellbare Steuerhäuser (Law)
In der Höhe verstellbare Steuerhäuser müssen mit einer Notabsenkung versehen sein. Während jedes Absenkvorgangs muss selbsttätig ein akustisches Warnsignal deutli...
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BinSchUO2008Anh II § 8a.05 Änderung von Genehmigungen (Law)
1. Die zuständige Behörde, die die Typgenehmigung erteilt hat, ergreift die erforderlichen Maßnahmen, um sicherzustellen, dass ihr jede Änder...
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BinSchUO2008Anh II § 8b.05 Kennzeichnung (Law)
Betriebsräume und Systemkomponenten müssen mit einer Kennzeichnung versehen sein, aus der klar hervorgeht, für welche Brennstoffe sie verwendet werden.