• BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 3a (Anlage VIa des BBesG) (Law)

  ...§ 55 Abs. 2) (Monatsbeträge in DM) Besoldungsgruppe Stuf...

• PsychTh-APrV Anlage 3a (zu § 19 Absatz 3a) (Law)

  ...§ 4 Absatz 2a des Psychotherapeutengesetzes die Erlaubnis zur partiellen Ausübung des Berufs des Psychologischen Psychotherapeuten erteilt. Die Ausübung der Tätigkeit beschränkt sich auf fol...

• BinSchG § 3a Beleihung von juristischen Personen (Law)

  Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung juristische Personen des privaten Rechts mit der Untersuchung von Sportfahrzeugen, ihrer technische...

• KraftStG § 3a Vergünstigungen für Schwerbehinderte (Law)

  ...§ 145 Abs. 1 Satz 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch erfüllen. Die Steuerermäßigung wird nicht gewährt, solange die schwerbehinderte Person das Recht zur unentgeltlichen Beförderung nach § 145 des ...

• VwVfG § 3a Elektronische Kommunikation (Law)

  ...§ 18 des Personalausweisgesetzes oder nach § 78 Absatz 5 des Aufenthaltsgesetzes erfolgen. (3) Ist ein der Behörde übermitteltes elektronisches Dokument für sie zur Bearbeitung ni...

• ZÄPrO Anlage 3a (zu § 31 Abs. 2) (Law)

  ...§ 30 Abs. 2 der Approbationsordnung für Zahnärzte hat --- Studierende die die zahnärzt...

• PBV Anlage 3a Anlagennachweis (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle: BGBl. I 1995, 1537; bzgl. der einzelnen Änderungen...

• DMBilG § 3a Nachholung der Inventur (Law)

  ...§ 3 vorgeschriebene Inventur nicht oder nicht ordnungsgemäß durchgeführt worden, so ist eine den Anforderungen des § 3 Abs. 2 bis 6 genügende Inventur auf einen Stichtag innerhalb der Feststellungsfri...

• FMStFG § 3a Organisation und Aufgaben (Law)

  ...§ 4 Abs. 2 zu erlassenden Rechtsverordnung bei der Erfüllung ihrer Aufgaben geeigneter Dritter bedienen. Die Anstalt kann bei der Abwicklung ihrer Geschäfte die Deutsche Bundesbank im Rahmen von § 20 ...

• GSG § 3a Umwandlung der Kassenärzte in Vertragsärzte (Law)

  (1) Die Ärzte und Zahnärzte, die am 31. Dezember 1992 sowohl als Kassenärzte oder Kassenzahnärzte zugelassen waren als auch Vertragsärzte oder Vertragszahnärzte der Ersatzkassen waren, sind zugelassen...

• SÜG § 3a Geheimschutzbeauftragte, Sabotageschutzbeauftragte (Law)

  (1) Die nach § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 4 und 5 für den Bereich des Geheimschutzes zuständigen Stellen sollen zur Erfüllung ihrer Aufgaben eine Geheimschutzbeauftragte oder einen Geheimschutzbeauft...

• UKlaG § 3a Anspruchsberechtigte Verbände nach § 2a (Law)

  ...§ 2a Abs. 1 bezeichnete Anspruch auf Unterlassung steht rechtsfähigen Verbänden zur nicht gewerbsmäßigen und nicht nur vorübergehenden Förderung der Interessen derjenigen zu, die durch § 95b Abs. 1 Sa...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 3a (Anlage VIa des BBesG) (Law)

  ...§ 55 Abs. 2) (Monatsbeträge in DM) ...

• GärtnAusbV Anlage 3a (zu § 5) (Law)

  ...§ 4 Abs. 1 Nr. 1)   1.1 Berufsbildung (§ 4 Abs. 1 Nr. 1.1) a) ...

• EnergieStG § 3a Sonstige begünstigte Anlagen (Law)

  (1) Sonstige begünstigte Anlagen sind Arbeitsmaschinen und Fahrzeuge, die ausschließlich dem Güterumschlag in Seehäfen dienen. (2) Als Arbeitsmaschinen und Fahrzeuge im Sinne des Absatzes 1 ...

• LAnpG § 3a Haftung der Vorstandsmitglieder (Law)

  Die Vorstandsmitglieder einer landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaft haben bei ihrer Geschäftsführung die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters anzuwenden. Vorstandsm...

• RStruktFG § 3a Maßnahmen des Restrukturierungsfonds (Law)

  ...§ 7, 5. Gewährung eines Ausgleichsbeitrags im Rahmen des Instruments der Gläubigerbeteiligung nach § 7a an eine in Abwicklung befindliche CR...

• AltZertG § 3a Produktinformationsstelle Altersvorsorge (Law)

  (1) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, die Aufgaben nach § 3 Absatz 2 Satz 2 und 3 einer juristischen Person des Privatrechts (Produktinformationsstelle Altersvorsorge) im Wege der Be...

• EBO § 3a Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken (Law)

  ...§ 11 die entsprechenden Vorschriften des Nachbarstaates angewendet werden. (2) Zur Gewährleistung eines sicheren und flüssigen Eisenbahnbetriebs auf Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrec...

• FZV 2011 Anlage 3a (zu § 9a Absatz 4) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2015, 1574) Durchmesser 80 mm, schwarz umrandet (RAL 9005), Strichdicke der Umrandung 1,5 mm, ...