• HGBEG Art 58 (Law)

  ...§§ 257, 289 Abs. 1, § 291 Abs. 3, §§ 292a, 294 Abs. 3 Satz 1, §§ 295, 297 Abs. 1, § 298 Abs. 3, § 313 Abs. 2 Nr. 1, § 315 Abs. 1, § 317 Abs. 2, §§ 321, 322, 325, 328, 339, 340a Abs. 1, §§ 340i, 340j, ...

• TKG 2004 Inhaltsübersicht (Law)

  ...§ 9 Grundsatz § 9a (weggefallen) § 10 ...

• TKG 2004 § 118 (Law)

  (weggefallen)

• TKG 2004 § 151 (Law)

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• TKG 2004 Eingangsformel (Law)

  Der Bundestag hat mit Zustimmung des Bundesrates das folgende Gesetz beschlossen:

• FlurbG § 58 (Law)

  ...§ 12 Satz 2 und 3 sowie den §§ 13 und 14 ein anderer als Beteiligter behandelt worden ist. (2) Gemeindegrenzen können durch den Flurbereinigungsplan geändert werden, soweit es wegen der Flur...

• GBO § 58 (Law)

  (1) Ist eine Urkunde über die Forderung, für welche eine Hypothek besteht, ausgestellt, so soll die Urkunde mit dem Hypothekenbrief verbunden werden. Erstreckt sich der Inhalt der Urkunde auch auf and...

• GWB § 58 Beschlagnahme (Law)

  ...§§ 306 bis 310 und 311a der Strafprozessordnung gelten entsprechend.

• MarkenG § 58 Gutachten (Law)

  (1) Das Patentamt ist verpflichtet, auf Ersuchen der Gerichte oder der Staatsanwaltschaften über Fragen, die angemeldete oder eingetragene Marken betreffen, Gutachten abzugeben, wenn in dem Verfahren ...

• IfSG § 58 Aufwendungserstattung (Law)

  ...§ 56 Abs. 1, die der Pflichtversicherung in der gesetzlichen Kranken-, Renten- sowie der sozialen Pflegeversicherung nicht unterliegen, haben gegenüber der zuständigen Behörde einen Anspruch auf Ersta...

• SchRegO § 58 (Law)

  ...§§ 23 bis 57 sinngemäß.

• SchRG § 58 (Law)

  Verpflichtet sich der Eigentümer einem anderen gegenüber, die Schiffshypothek löschen zu lassen, wenn die Forderung erlischt, so kann zur Sicherung des Anspruchs auf Löschung eine Vormerkung in das Sc...

• NeuGlV § 58 Sondereintragungsbezirke (Law)

  (1) Für Krankenhäuser, Altenheime, Altenwohnheime, Pflegeheime, Erholungsheime und gleichartige Einrichtungen einschließlich kleinerer Krankenhäuser und kleinerer Alten- oder Pflegeheime sowie für soz...

• WaStrG § 58 (Law)

  (weggefallen)

• SVG § 58 (Law)

  ...§ 23 Absatz 2 Nummer 2 des Soldatengesetzes nicht durchgeführt werden kann, das Recht auf Berufsförderung und Dienstzeitversorgung ganz oder zum Teil auf Zeit entziehen, wenn sie sich gegen die freihe...

• SGG § 58 (Law)

  ...§§ 57 bis 57b noch nach einer anderen gesetzlichen Zuständigkeitsbestimmung gegeben ist. (2) Zur Feststellung der Zuständigkeit kann jedes mit dem Rech...

• StBDV § 58 Übergangsregelung (Law)

  (1) Die Vorschriften dieser Verordnung über die Zulassung zur Prüfung in der ab dem 1. Juli 2000 geltenden Fassung sind erstmals auf die Zulassung zur Prüfung im Jahre 2001 anzuwenden. (2) A...

• ZÄPrO § 58 (Law)

  ...§ 13 bzw. § 52 Abs. 3 zugrundeliegen. Die Summe der so gewonnenen Zahlen ergibt das Gesamtergebnis, das bei Summen unter 51 "sehr gut", von 51 bis unter 85 "gut" und von 85 ab &quo...

• TKG 2004 § 119 (Law)

  (weggefallen)

• BAföG § 58 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...§ 60 Absatz 1 des Ersten Buches Sozialgesetzbuch, jeweils auch in Verbindung mit § 47 Absatz 4, eine Angabe oder eine Änderungsmitteilung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig...