BImSchV 1 2010 § 16 Zusammenstellung der Messergebnisse (Law)

...14 und 15 kalenderjährlich nach näherer Weisung der Innung für das Schornsteinfegerhandwerk dem zuständigen Landesinnungsverband. Die Landesinnungsverbände für das Schornsteinfegerhandwerk erstellen f...

ÜblG 1 § 6 (Law)

...1) Aufwendungen im Sinne des § 1 Abs. 1 Ziff. 2 sind 1. Aufwendungen im Zusammenhang mit Lohn- und Gehaltszahlungen an Arbeitskräfte, die im ...

BEGDV 1 § 6 (Law)

(weggefallen)

SprengV 1 § 6 (Law)

...12. März 1982 (Beilage 13/82 BAnz. Nr. 59 vom 26. März 1982, BAnz. Nr. 60 vom 27. März 1982) gleichwertig sind. (2) Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung kann für sonstige exp...

AO 1977 § 287 Befugnisse des Vollziehungsbeamten (Law)

(1) Der Vollziehungsbeamte ist befugt, die Wohn- und Geschäftsräume sowie die Behältnisse des Vollstreckungsschuldners zu durchsuchen, soweit dies der Zweck der Vollstreckung erfordert. (2) ...

SGB 6 § 287 (weggefallen) (Law)

StGB § 287 Unerlaubte Veranstaltung einer Lotterie oder einer Ausspielung (Law)

(1) Wer ohne behördliche Erlaubnis öffentliche Lotterien oder Ausspielungen beweglicher oder unbeweglicher Sachen veranstaltet, namentlich den Abschluß von Spielverträgen für eine öffentliche Lotterie...

AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

...1989, 1508) Herrn/Frau ........................, geboren am ........................ in ...............

BesVNG 1 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)

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SGB 3 § 287 Gebühren für die Durchführung der Vereinbarungen über Werkvertragsarbeitnehmerinnen und Werkvertragsarbeitnehmer (Law)

(1) Für die Aufwendungen, die der Bundesagentur und den Behörden der Zollverwaltung bei der Durchführung der zwischenstaatlichen Vereinbarungen über die Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitn...

BesVNG 1 § 6 (weggefallen) (Law)

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LASaarDV 1 § 6 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

SGB 1 § 6 Minderung des Familienaufwands (Law)

Wer Kindern Unterhalt zu leisten hat oder leistet, hat ein Recht auf Minderung der dadurch entstehenden wirtschaftlichen Belastungen.

BerRehaG § 16 Rentenleistungen vor dem 1. Juli 1994 (Law)

...1. Juli 1990 an, zu leisten.

RechZahlV § 16 Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten – Posten 1 (Law)

Als Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten sind alle Arten von Verbindlichkeiten gegenüber in- und ausländischen Kreditinstituten auszuweisen.

EnVKG 2012 Anlage 1 (zu § 16 Absatz 1 Satz 1 und § 17 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...15, 2197)

BImSchV 16 Schlußformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

ScheckG Art 16 (Law)

...1) Das Indossament muß auf den Scheck oder ein mit dem Scheck verbundenes Blatt (Anhang) gesetzt werden. Es muß von dem Indossanten unterschrieben werden. (2) Das Indossament braucht den Ind...

WG Art 16 (Law)

...1) Wer den Wechsel in Händen hat, gilt als rechtmäßiger Inhaber, sofern er sein Recht durch eine ununterbrochene Reihe von Indossamenten nachweist, und zwar auch dann, wenn das letzte ein Blankoindoss...

Grundgesetz Artikel 16 (Law)

Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Be...