GrdstVG § 16 (Law)

...egfallen. Die Veräußerung dieses Grundstücks bedarf nicht der Genehmigung nach diesem Gesetz. (5) Das Gericht kann auf Antrag eines Miterben bei der Zuweisung festsetzen, daß er durch ein be...

HaldeRlAnO § 16 (Law)

...10fache örtliche Restlochtiefe), - 2fache örtliche Restlochtiefe bei Böschungen im natürlich g...

KSVG § 16 (Law)

...egen. Der Beitragsanteil für einen Kalendermonat wird am Fünften des folgenden Monats fällig. Hat der Versicherte einen Tarif nach § 53 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gewählt, so hat er daraus re...

LWLogAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

KerIndAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...egen von Betriebsmitteln, 10. Trocknen und Brennen, 11. ...

MntDAIVAPrV § 16 Laufbahnprüfung (Law)

Die Laufbahnprüfung dient dazu, die Eignung und Befähigung der Anwärterinnen und Anwärter für den mittleren nichttechnischen Verwaltungsdienst des Bundes festzustellen. Die Laufbahnprüfun...

MontanMitbestGErgG § 16 (Law)

...egen oder 2. kein Unternehmen, in dem die Arbeitnehmer nach den Vorschriften des Montan-Mitbestimmungsgesetzes ein Mitbestim...

SeelotG § 16 (Law)

...egten Dauer entsprechen. (2) Wird durch Zeugnis des seeärztlichen Dienstes der See-Berufsgenossenschaft festgestellt, daß der Seelotse vorübergehend geistig oder körperlich nicht geeignet is...

RheinLotsO § 16 (Law)

Das Lotsenpatent kann entzogen werden, a) wenn der Lotse seine Tätigkeit länger als sechs Monate nicht ausgeübt hat oder ...

UErgG § 16 (Law)

(1) Sieht die Verwaltungsstelle des Alten Instituts die Voraussetzungen der Umwandlung als gegeben an, so erkennt sie an, in welcher Höhe und zu wessen Gunsten das Uraltguthaben umwandlungsfähig ist. ...

VersammlG § 16 (Law)

...egeln die Bannmeilengesetze der Länder.

VSVgV § 16 Vergabeunterlagen (Law)

...egel aus 1. dem Anschreiben (Aufforderung zur Teilnahme oder Angebotsabgabe oder Begleitschreiben für die Abgabe der angeforderten Unterlagen)...

PfandBG § 16 Beleihungswertermittlung (Law)

...egionalen Marktgegebenheiten sowie der derzeitigen und möglichen anderweitigen Nutzungen ergibt. Spekulative Elemente dürfen dabei nicht berücksichtigt werden. Der Beleihungswert darf einen auf transp...

SpielV § 16 (Law)

...eginn und das Ende der Aufstelldauer des Nachbaugerätes und Hinweise auf die beim Betrieb des Nachbaugerätes zu beachtenden Vorschriften. (3) (weggefallen) (4) (weggefallen) ...

StromStV § 16 (weggefallen) (Law)

SVG § 16 (Law)

...egehalt wird auf der Grundlage der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge und der ruhegehaltfähigen Dienstzeit berechnet.

ZPOEG § 16 (Law)

...eggefallen)

WStrG § 16 Fahnenflucht (Law)

(1) Wer eigenmächtig seine Truppe oder Dienststelle verläßt oder ihr fernbleibt, um sich der Verpflichtung zum Wehrdienst dauernd oder für die Zeit eines bewaffneten Einsatzes zu entziehen oder die Be...

ZHG § 16 (Law)

...EG eine Bescheinigung des Herkunftsmitgliedstaats verlangt, dass die in Deutschland ausgestellten Nachweise über die geforderten Ausbildungsvoraussetzungen den in der Richtlinie 2005/36/EG verlangten ...

BÄO § 16 (Law)

(Inkrafttreten, Außerkrafttreten)