MitbestGWO 1 2002 § 12 Bekanntmachung (Law)

...punkt eine Bekanntmachung. Sie muss folgende Angaben enthalten: 1. das Datum ihres Erlasses; 2. ...

SGB 12 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe (Law)

Aufgabe der Sozialhilfe ist es, den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht. Die Leistung soll sie so weit wie möglich befähigen, unabhängi...

SGB 1 § 12 Leistungsträger (Law)

...perschaften, Anstalten und Behörden (Leistungsträger). Die Abgrenzung ihrer Zuständigkeit ergibt sich aus den besonderen Teilen dieses Gesetzbuchs.

BEGDV 1 § 12 Hundertsatz des Unfallruhegehalts und der Versorgungsbezüge (Law)

...ptivelternteil oder mehrere zusammen 30 vom Hundert des Unfallruhegehalts zugrunde zu legen.

ÜblG 1 § 2 (Law)

(Durch Zeitablauf überholt)

SprengV 1 § 2 (Law)

...plosionsgefährlichen Stoffen, die gegen mechanische und thermische Beanspruchung nicht empfindlicher sind als Pentaerythrittetranitrat und höchstens 3 g von empfindlicheren explosionsgefährlichen Stof...

BesVNG 1 § 2 (Law)

-

SchKiSpVDBest 1 § 2 (Law)

...PG, GPG, VEG und ihren kooperativen Einrichtungen sowie nichtöffentlichen Gaststätten nach der Richtlinie zur Kalkulation der Preise für Hauptmahlzeiten der Schul- und Kinderspeisung des Amtes für Pre...

RAG 20 (XXXX) §§ 1 bis 12 (Law)

BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...12 1.501 A 13 ...

BesVNG 1 (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

-

RSAV (XXXX) Anlagen 1 bis 12 (weggefallen) (Law)

RechKredV § 12 Barreserve (Nr. 1) (Law)

...pgeschäften, Wertpapierpensionsgeschäften und Termineinlagen sind im Posten "Forderungen an Kreditinstitute" (Aktivposten Nr. 3) auszuweisen. Bei Zentralnotenbanken in Anspruch genommene Kre...

SGB 12 § 66 Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 (Law)

...Pflegebedürftige des Pflegegrades 1 haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Der Entlastungsbetrag ist zweckgebunden einzusetzen zur ...

SGB 12 § 137 Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017 (Law)

...Pflegebedürftige mit Pflegestufe I in den Pflegegrad 2, 2. Pflegebedürftige mit Pflegestufe II in den Pflegegrad 3, ...

BImSchV 1 2010 Anlage 1 (zu § 12) (Law)

...pricht, hinter dem Abgasstutzen des Wärmetauschers oder der Abgasreinigungseinrichtung angebracht sein. 2. Eine Messöffnung an anderer Stell...

ABBergV Anhang 1 (zu den §§ 11 und 12) (Law)

...prechend gestaltet sein. Dies gilt insbesondere für die Arbeitsplätze selbst sowie für Türen, Verbindungswege, Treppen, Duschen, Waschgelegenheiten und Toiletten. ...

BewG§39DV 1 § 2 (Law)

Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) in Verbindung mit Artikel 8 des Gesetzes zur Änderung des Bewertungsgesetzes vom 13. August...

LASaarDV 1 § 2 Berechnung des Sonderwerts (Law)

...ptgeschäftsstraßen und Geschäftsstraßen die in Anlage C aufgeführten Straßen und Plätze mit der für sie jeweils angegebenen maßgebenden Anzahl der Gebäudegeschosse (§ 3). ...

SGB 1 § 2 Soziale Rechte (Law)

...prüche nur insoweit geltend gemacht oder hergeleitet werden, als deren Voraussetzungen und Inhalt durch die Vorschriften der besonderen Teile dieses Gesetzbuchs im einzelnen bestimmt sind. (...