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WasSiG (XXXX) §§ 30 bis 32 (weggefallen) (Law)
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BBhV § 30 Soziotherapie (Law)
...men, und durch die Soziotherapie eine Krankenhausbehandlung vermieden oder verkürzt wird. Dies gilt auch, wenn die Krankenhausbehandlung geboten, aber nicht durchführbar ist. Inhalt und Ausgestaltung ...
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AuslSchuldAbkAG § 30 (Law)
...mens über eine Schuld erlassen oder errichtet sind, finden die §§ 27 bis 29 entsprechende Anwendung.
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AbgG § 30 (weggefallen) (Law)
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BetrAVG § 30 (Law)
Ein Anspruch gegen den Träger der Insolvenzsicherung nach § 7 besteht nur, wenn der Sicherungsfall nach dem Inkrafttreten der §§ 7 bis 15 eingetreten ist; er kann erstmals nach dem Ablauf von sechs Mo...
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EnergieStG § 30 Zweckwidrigkeit (Law)
...men werden oder der Verbleib der Energieerzeugnisse nicht festgestellt werden kann. Die Steuer entsteht nicht, wenn die Energieerzeugnisse untergegangen oder an Personen abgegeben worden sind, die zum...
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ErbbauV § 30 (Law)
...mer das Kündigungsrecht erst ausüben, wenn das Erbbaurecht auch durch Zeitablauf erlöschen würde. (3) Der Mieter oder Pächter kann den Grundstückseigentümer unter Bestimmung einer angemessen...
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EuWG § 30 (Law)
(Inkrafttreten)
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BNotO § 30 (Law)
(1) Der Notar hat bei der Ausbildung des beruflichen Nachwuchses und von Referendaren nach besten Kräften mitzuwirken. (2) Der Notar hat den von ihm beschäftigten Auszubildenden eine sorgfäl...
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FlUUG § 30 Bußgeldvorschriften (Law)
...merstücke oder sonstigen Inhalt des Luftfahrzeugs vor der Freigabe verändert, 3. ohne Zustimmung nach § 14 Abs. 7 Satz 1 sic...
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GBO § 30 (Law)
Für den Eintragungsantrag sowie für die Vollmacht zur Stellung eines solchen gelten die Vorschriften des § 29 nur, wenn durch den Antrag zugleich eine zu der Eintragung erforderliche Erklärung ersetzt...
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GebrMG § 30 (Law)
Wer Gegenstände oder ihre Verpackung mit einer Bezeichnung versieht, die geeignet ist, den Eindruck zu erwecken, daß die Gegenstände als Gebrauchsmuster nach diesem Gesetz geschützt seien, oder wer in...
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GenG § 30 Mitgliederliste (Law)
...men, Vornamen und Anschriften ihrer Mitglieder, 2. Zahl der von ihm übernommenen weiteren Geschäftsanteile, 3. ...
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GewO § 30 Privatkrankenanstalten (Law)
(1) Unternehmer von Privatkranken- und Privatentbindungsanstalten sowie von Privatnervenkliniken bedürfen einer Konzession der zuständigen Behörde. Die Konzession ist nur dann zu versagen...
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ITKTAusbV § 30 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
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SaatV § 30 Aufdrucketikett (Law)
...mer sowie Monat und Jahr der Probenahme sind in zeitlicher Verbindung mit der Probenahme nach § 11 Abs. 1 oder dem Verpacken nach § 36 Satz 1 durch den Probenehmer oder unter seiner Aufsicht anzubring...
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SchRegO § 30 (Law)
Im Falle der rechtsgeschäftlichen Übertragung des Eigentums an einem Binnenschiff darf die Eintragung nur erfolgen, wenn die Einigung des Veräußerers und des Erwerbers erklärt ist.
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SchRG § 30 (Law)
(1) Ist die Forderung unverzinslich oder ist der Zinssatz niedriger als fünf vom Hundert, so kann die Schiffshypothek ohne die Zustimmung der im Rang gleich- oder nachstehenden Berechtigten dahin erwe...
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VersammlG § 30 (Law)
Gegenstände, auf die sich eine Straftat nach § 27 oder § 28 oder eine Ordnungswidrigkeit nach § 29 Abs. 1 Nr. 1a oder 3 bezieht, können eingezogen werden. § 74a des Strafgesetzbuches und § 23 des Gese...
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VwVfG § 30 Geheimhaltung (Law)
Die Beteiligten haben Anspruch darauf, dass ihre Geheimnisse, insbesondere die zum persönlichen Lebensbereich gehörenden Geheimnisse sowie die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, von der Behörde nicht...