StVollzG § 81 Grundsatz (Law)

...r ein geordnetes Zusammenleben in der Anstalt ist zu wecken und zu fördern. (2) Die Pflichten und Beschränkungen, die dem Gefangenen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit oder Ordnung der Ans...

BDG § 81 Begnadigung (Law)

...räsidenten steht das Begnadigungsrecht in Disziplinarsachen nach diesem Gesetz zu. Er kann es anderen Stellen übertragen. (2) Wird die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis oder die Aberkennu...

ArbGG § 81 Antrag (Law)

...rfahren wird nur auf Antrag eingeleitet; der Antrag ist bei dem Arbeitsgericht schriftlich einzureichen oder bei seiner Geschäftsstelle mündlich zur Niederschrift anzubringen. (2) Der Antrag...

FlurbG § 81 (Law)

...rs dient der Flurbereinigungsplan als amtliches Verzeichnis der Grundstücke (§ 2 Abs. 2 der Grundbuchordnung). (2) Hat die Flurbereinigungsbehörde die Unterlagen zur Berichtigung des Liegens...

PatG § 81 (Law)

...rfahren wegen Erklärung der Nichtigkeit des Patents oder des ergänzenden Schutzzertifikats oder wegen Erteilung oder Rücknahme der Zwangslizenz oder wegen der Anpassung der durch Urteil festgesetzten ...

SchRegDV § 81 (Law)

...r seit dem 24. Februar 1999 geltenden Fassung sind auch auf Eintragungen anzuwenden, die vor diesem Zeitpunkt beantragt, aber zu diesem Zeitpunkt noch nicht vorgenommen worden sind.

BGB § 81 Stiftungsgeschäft (Law)

...rkennung bei der zuständigen Behörde beantragt, so kann der Widerruf nur dieser gegenüber erklärt werden. Der Erbe des Stifters ist zum Widerruf nicht berechtigt, wenn der Stifter den Antrag bei der z...

BNotO § 81 (Law)

...räsidium wird von der Vertreterversammlung gewählt. Wählbar ist jedes Mitglied der Vertreterversammlung. (2) Die Mitglieder des Präsidiums werden auf vier Jahre gewählt. Scheidet ein Mitglie...

BVerfGG § 81 (Law)

...rfassungsgericht entscheidet nur über die Rechtsfrage.

GmbHG § 81 (weggefallen) (Law)

LuftVZO § 81 (weggefallen) (Law)

SVG § 81 (Law)

...r Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 26 des Bundesversorgungsgesetzes durchzuführen oder um auf Verlangen einer zuständigen Behörde oder eines Gerichts wegen der Beschädigtenversorgung per...

WVG § 81 (Law)

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BBauG § 81 Geldleistungen (Law)

...ren Rechte durch die vereinfachte Umlegung beeinträchtigt werden, sind insoweit auf den Geldanspruch des Eigentümers angewiesen. Für die Hinterlegung von Geldleistungen und für das Verteilungsverfahre...

BLG § 81 (Law)

...r Ersatzleistung soll tunlichst im Wege der Vereinbarung geregelt werden. Der Zahlungspflichtige hat auf den Abschluß einer Vereinbarung mit den Berechtigten hinzuwirken. Kommt eine Vereinbarung nicht...

HwO § 81 (Law)

...ressen des Handwerks wahrzunehmen, für das er gebildet ist, 2. die angeschlossenen Handwerksinnungen in der Erfüllung ihrer ...

LuftFzgG § 81 (Law)

...rzeug erhält bei der Eintragung eine besondere Stelle (Registerblatt). Das Registerblatt ist für das Luftfahrzeug als das Register für Pfandrechte an Luftfahrzeugen anzusehen. (2) Die Eintra...

StRSaarEG § 81 Gewerbeverlust (Law)

...rschrift des § 10a des Gewerbesteuergesetzes ist vorbehaltlich des § 51 Abs. 5 des D-Markbilanzgesetzes für das Saarland mit der Maßgabe anzuwenden, daß nur Gewerbeverluste aus Erhebungszeiträumen ber...

ZVG § 81 (Law)

...rden, der Zuschlag nicht dem Meistbietenden, sondern dem anderen zu erteilen. (3) Erklärt der Meistbietende im Termin oder nachträglich in einer öffentlich beglaubigten Urkunde, daß er für e...

BBesG § 37 Bundesbesoldungsordnung R (Law)

...r der Richter und Staatsanwälte, mit Ausnahme der Ämter der Vertreter des öffentlichen Interesses bei den Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit, und ihre Besoldungsgruppen sind in der Bundesbesoldu...