-
SGB 3 (XXXX) §§ 285 u. 286 (weggefallen) (Law)
-
SGB 3 (XXXX) §§ 409 u. 410 (weggefallen) (Law)
-
ZO-Zahnärzte (XXXX) §§ 22 u. 23 (weggefallen) (Law)
-
BesVNG 1 (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)
-
-
TfV Anlage 12 (zu § 13 Absatz 2) (Law)
...usatzbescheinigung Das Gemeinschaftsmodell des Nachweises einer Zusatzbescheinigung ist auf DIN A4-Papier zu erstellen und umfasst grundsätzlich ein Blatt; bei umfangr...
-
HeizölLBV § 13 Anordnung der Ausstellung einer Bescheinigung nach § 12 (Law)
...uständigen Stellen können gegenüber Heizölhändlern, die ihre Pflicht nach § 12 Abs. 1 Satz 1 verletzen, auf Antrag anordnen, ihrer Pflicht zur Ausstellung von Bescheinigungen nachzukommen.
-
LuftVZO Muster 13 (Law)
...ung eines Gleitsegels, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)
-
Grundgesetz Artikel 13 (Law)
...uf Grund eines Gesetzes auch zur Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere zur Behebung der Raumnot, zur Bekämpfung von Seuchengefahr oder zum Schutze gefä...
-
StGBEG Art 13 (Law)
(weggefallen)
-
ApoBetrO 1987 XXXX §§ 35a u. 35b (weggefallen) (Law)
-
-
FRG Anlage 13 (Law)
...urchschnittliche Bruttojahresarbeitsentgelte in der knappschaftlichen Rentenversicherung in RM/DM ...
-
WG Art 13 (Law)
...ucht den Indossatar nicht zu bezeichnen und kann selbst in der bloßen Unterschrift des Indossanten bestehen (Blankoindossament). In diesem letzteren Fall muß das Indossament, um gültig zu sein, auf di...
-
BImSchV 13 2013 § 17 Abgasreinigungseinrichtungen (Law)
...unden zu unterrichten. (3) Die zuständige Behörde hat in der Genehmigung geeignete Maßnahmen für den Fall einer Betriebsstörung an der Abgasreinigungseinrichtung oder ihres Ausfalls vorzuseh...
-
BImSchV 13 2013 § 29 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...ufstellung oder Übersicht nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt. (2) Ordnungswidrig im Sinne des § 62 Absatz 1 Nummer 7 des Bundes-Immissio...
-
BImSchV 13 2013 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...ug des Feuchtegehalts an Wasserdampf. (2) „Abgasreinigungseinrichtung“ im Sinne dieser Verordnung ist eine der Feuerung nachgeschaltete Einrichtung zur Verminderung von Luftverunreinigungen ...
-
BImSchV 13 2013 § 20 Kontinuierliche Messungen (Law)
...ur, Abgasvolumenstrom, Feuchtegehalt und Druck. Der Betreiber hat hierzu die Anlagen vor Inbetriebnahme mit geeigneten Mess- und Auswerteeinrichtungen auszurüst...
-
BImSchV 12 2000 § 12 Sonstige Pflichten (Law)
...ung einzurichten und zu unterhalten sowie 2. eine Person oder Stelle mit der Begrenzung der Auswirkungen von Störfällen zu beauftragen und d...
-
BImSchV 13 2013 § 13 Wesentliche Änderung von Anlagen (Law)
...ungen der §§ 4 bis 12 auf die Anlagenteile und Verfahrensschritte, die geändert werden sollen, sowie auf die Anlagenteile und Verfahrensschritte, auf die sich die Änderung auswirken wird, sofort anzuw...
-
BImSchV 13 2013 § 27 Weitergehende Anforderungen (Law)
...ugnis der zuständigen Behörde, andere oder weitergehende Anforderungen, insbesondere zur Vermeidung schädlicher Umwelteinwirkungen nach § 5 Absatz 1 Nummer 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, zu st...
-
BImSchV 13 2013 § 30 Übergangsregelungen (Law)
...ungen aus der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassu...