• BEGDV 2 § 13 Art der Berechnung (Law)

  ...fen gegliedert, ausweist. (2) Maßgebend ist das Diensteinkommen, das dem Verfolgten bei der Einreihung gemäß Absatz 1 nach seinem Alter am 1. Mai 1949 zugestanden hätte.

• BEGDV 2 § 17 Verteilung von anzurechnenden Leistungen (Law)

  ...f laufende Renten gemäß § 10 BEG soll der anzurechnende Betrag derart verteilt werden, daß dem Verfolgten mindestens die Hälfte des ihm gesetzlich zustehenden Mindestbetrages der Rente verbleibt. ...

• BEGDV 2 § 21b Erhöhung der monatlichen Mindestbeträge der Rente (Law)

  ...28.2.1991 DM 1 158 1 193 1 235 1 265 1 28...

• BEGDV 2 § 16 Mindestrente (Law)

  ...2 BEG darf nicht unterschritten werden, soweit sich aus dem Bundesentschädigungsgesetz und dieser Verordnung nichts anderes ergibt.

• BEGDV 2 § 22 Berechnung der Kapitalentschädigung (Law)

  ...f den letzten Kalendermonat entfällt, in dem die Voraussetzungen für den Anspruch auf Rente erfüllt waren. (2) Für Zeiträume, während deren die Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit 25 vom H...

• BEGDV 2 § 23d Übergangsvorschriften für Änderungen dieser Verordnung (Law)

  ...Feststellungen gebunden, auf denen der unanfechtbare frühere Bescheid oder die rechtskräftige frühere gerichtliche Entscheidung beruht. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend, soweit vo...

• BEGDV 2 § 6 Ärztliche Untersuchung (Law)

  ...fähigkeit dienen. (2) Die Entschädigungsbehörde bestimmt, ob und wann eine ärztliche Nachuntersuchung durchzuführen ist. Wenn der Verfolgte das 60. Lebensjahr vollendet hat, findet eine Nach...

• BEGDV 2 § 12 Grundlage der Berechnung (Law)

  ...folgten vergleichbaren Bundesbeamten in einer Besoldungsgruppe mit aufsteigenden Gehältern festgesetzt.

• BEGDV 2 § 14 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)

  ...fte aus Land- und Forstwirtschaft, aus Gewerbebetrieb, aus selbständiger Arbeit und aus nichtselbständiger Arbeit (§ 2 Abs. 3 Ziff. 1 bis 4 des Einkommensteuergesetzes). Einkünfte aus Land- und Forstw...

• BEGDV 2 § 23b Beihilfe nach § 41a BEG (Law)

  ...festgesetzte Minderung der Erwerbsfähigkeit nur auf Antrag des Hinterbliebenen überprüft; die §§ 23 und 23a finden entsprechende Anwendung. (2) Anspruch auf Beihilfe nach § 41a BEG besteht a...

• BEGDV 2 § 23a Anrechnung von überzahlten Rentenbeträgen auf Ansprüche nach § 41 BEG (Law)

  ...f den Rentenanspruch des Verfolgten für Schaden an Körper oder Gesundheit an seine Hinterbliebenen nach dem Erlöschen des Anspruchs (§ 18) noch Leistungen bewirkt worden, so können diese auf deren Ans...

• BEGDV 2 § 11a Anwendung der Vermutung bei Konzentrationslagerhaft von mindestens einem Jahr (Law)

  ...folgte im Zeitpunkt der Entscheidung in seiner Erwerbsfähigkeit um 25 vom Hundert oder mehr gemindert ist. (2) Für die Berechnung der Dauer der Konzentrationslagerhaft findet § 45 Satz 3 BEG...

• BEGDV 2 § 15a Zuschläge und Abschläge bei der Bemessung des Hundertsatzes (Law)

  ...finden die Absätze 1 und 2 Anwendung. (5) Zuschläge nach Absatz 1 Nr. 1 und Abschläge nach Absatz 2 Nr. 2 entfallen, wenn der Ehegatte selbst Anspruch auf Rente für Schaden an Körper oder Ge...

• BEGDV 2 § 21a Erhöhung der monatlichen Mindestbeträge der Rente (§ 32 Abs. 1 des Bundesentschädigungsgesetzes) (Law)

  ...2.2000 DM vom 1.1.2001 bis 31.12.2001 DM vom 1.1.2002 bis 31.1.2003 Euro vom 1.2.2003 bis 31.3.2004 Euro vom 1.4.2004 bi...

• BEGDV 2 § 11 Verfolgte mit Wohnsitz oder dauerndem Aufenthalt außerhalb des Geltungsbereichs des Bundesentschädigungsgesetzes (Law)

  ...fahren auch im Geltungsbereich des Gesetzes unterziehen. (2) Die Zustimmung darf nur erteilt werden, wenn die Durchführung des Heilverfahrens im Geltungsbereich des Gesetzes geboten ist. Vor...