-
LuftPersVDV 2 § 14 Schleppberechtigung (Law)
...2 und Abs. 3 LuftPersV vorgeschriebenen Flüge sind in Übereinstimmung mit der Anlage 11 durchzuführen.
-
SGB 2 § 14 Grundsatz des Förderns (Law)
...2) Leistungsberechtigte Personen erhalten Beratung. Aufgabe der Beratung ist insbesondere die Erteilung von Auskunft und Rat zu Selbsthilfeobliegenheiten und Mitwirkungspflichten, zur Berechnung der L...
-
BesVNG 2 § 14 Aufhebung von besoldungsrechtlichen Vorschriften der Länder (Law)
...25a und § 30 des Besoldungsgesetzes für das Land Niedersachsen. (2) Soweit nach dem Bundesbesoldungsgesetz in der Fassung...
-
BEGDV 2 § 14 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)
...2) Die wirtschaftliche Stellung bestimmt sich nach dem Durchschnittseinkommen des Verfolgten in den letzten drei Jahren vor dem Beginn der gegen ihn gerichteten Verfolgung, die den Schaden an Körper o...
-
BVO 2 § 14 Verlorene Baukostenzuschüsse (Law)
Verlorene Baukostenzuschüsse sind Geld-, Sach- und Arbeitsleistungen an den Bauherrn, die zur Deckung der Gesamtkosten dienen und erbracht werden, um den Gebrauch von Wohn- oder Geschäftsraum zu erlan...
-
MitbestGWO 2 2002 § 14 Antrag auf Abstimmung (Law)
...2 anzuwenden. (2) In einem Unternehmen mit in der Regel insgesamt mehr als 8.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern kann ein Antrag auf Abstimmung darüber, dass die Aufsichtsratsmitglieder ...
-
BBauG § 171 Kosten und Finanzierung der Entwicklungsmaßnahme (Law)
...strägers auf die Gemeinde bei ihr ein Überschuss der bei der Vorbereitung und Durchführung der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme erzielten Einnahmen über die hierfür getätigten Ausgaben, so ist die...
-
AO 1977 § 171 Ablaufhemmung (Law)
...strecken sollte, nicht ab, bevor die auf Grund der Außenprüfung zu erlassenden Steuerbescheide unanfechtbar geworden sind oder nach Bekanntgabe der Mitteilung nach § 202 Abs. 1 Satz 3 drei Monate vers...
-
VVG 2008 § 171 Abweichende Vereinbarungen (Law)
...2 Abs. 1 und 2 und den §§ 153 bis 155, 157, 158, 161 und 163 bis 170 kann nicht zum Nachteil des Versicherungsnehmers, der versicherten Person oder des Eintrittsberechtigten abgewichen werden. Für das...
-
UmwG 1995 § 171 Wirksamwerden der Ausgliederung (Law)
...strägers oder mit der Eintragung des neuen Rechtsträgers ein.
-
StGB § 171 Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht (Law)
...strafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
-
GenG § 171 Übergangsvorschrift zur Einführung der vereinfachten Prüfung (Law)
...2017 endendes Geschäftsjahr anzuwenden.
-
SGB 3 § 171 Verfügungen über das Insolvenzgeld (Law)
Nachdem das Insolvenzgeld beantragt worden ist, kann der Anspruch auf Insolvenzgeld wie Arbeitseinkommen gepfändet, verpfändet oder übertragen werden. Eine Pfändung des Anspruchs vor diesem Zeitpunkt ...
-
SGB 6 § 171 Freiwillig Versicherte (Law)
Freiwillig Versicherte tragen ihre Beiträge selbst.
-
SGB 7 § 171 Mittel der Unfallversicherungsträger (Law)
...sträger umfassen die Betriebsmittel, die Rücklage und das Verwaltungsvermögen.
-
SGB 5 § 171 Auseinandersetzung, Abwicklung der Geschäfte, Haftung für Verpflichtungen (Law)
...2 bis 5 entsprechend mit der Maßgabe, dass § 164 Abs. 3 Satz 3 nur für Beschäftigte gilt, deren Arbeitsverhältnis nicht durch ordentliche Kündigung beendet werden kann. Reicht das Vermögen einer gesch...
-
TAppV Anlage 2 (zu § 14 Abs. 1) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1843 - 1844 Prüfungsausschuss für die – Tierärztliche Vorp...
-
BewG Anlage 14 (zu § 163 Abs. 3, § 164 Abs. 2 und 4) (Law)
...229 122 Mittelbetriebe 40 bis 100 EGE –20 274 ...
-
BSAVfV Anlage 2 (zu §§ 12 bis 14) (Law)
...222.2 bei Sorten der Unterartengruppe 1.2 2 190 222.3 bei Sorten der Untera...
-
BFStrMG Anlage 2 (zu § 14 Absatz 1) (Law)
...2013, 2551) Mautsätze im Zeitraum vom 1. Juli 2003 bis zum Ablauf des 31. August 2007 1. ...