SGB 5 (XXXX) §§ 178 bis 185 (weggefallen) (Law)

SGB 3 § 11 Eingliederungsbilanz (Law)

...onders förderungsbedürftigen Personengruppen, insbesondere Langzeitarbeitslose, schwerbehinderte Menschen, Ältere, Berufsrückkehrende und Personen mit geringer Qualifikation, ...

BewG Anlage 21 (zu § 185 Abs. 3 Satz 1, (Law)

...3,63 3,59 3,55 3,51 3,47 3,43 3,39 3,35 3,31 ...

UmwG 1995 § 185 Möglichkeit der Vermögensübertragung (Law)

...ollübertragung auf eine Versicherungs-Aktiengesellschaft oder auf ein öffentlich-rechtliches Versicherungsunternehmen übertragen.

AO 1977 § 185 Geltung der allgemeinen Vorschriften (Law)

...orgesehene Zerlegung von Steuermessbeträgen sind die für die Steuermessbeträge geltenden Vorschriften entsprechend anzuwenden, soweit im folgenden nichts anderes bestimmt ist.

GWB § 185 Unternehmen der öffentlichen Hand, Geltungsbereich (Law)

...oder teilweise im Eigentum der öffentlichen Hand stehen oder die von ihr verwaltet oder betrieben werden. Die §§ 19, 20 und 31b Absatz 5 sind nicht anzuwenden auf öffentlich-rechtliche Gebühren oder B...

VVG 2008 § 185 Bezugsberechtigung (Law)

Ist als Leistung des Versicherers die Zahlung eines Kapitals vereinbart, sind die §§ 159 und 160 entsprechend anzuwenden.

MitbestGWO 3 2002 § 11 Übersendung der Wählerliste (Law)

...3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und leitenden Angestellten mit. Ist nach § 10 Abs. 1 die Änderung der Wählerliste verlangt worden, so erfolgt die Übersendung unverzüglich nach Ab...

RechZahlV § 11 Forderungen an Kunden – Posten 3 (Law)

...orderungen an Kunden sind alle Arten von Vermögensgegenständen auszuweisen, die Forderungen an in- und ausländische Nichtbanken darstellen, soweit es sich nicht um börsenfähige Schuldverschreibungen i...

BEGDV 3 § 11 Darlehen für den überlebenden Ehegatten und die Kinder (Law)

...onen, deren Verbindung mit dem Verfolgten auf Grund des Bundesgesetzes über die Anerkennung freier Ehen rassisch und politisch Verfolgter oder auf Grund von Rechtsvorschriften der Länder die Rechtswir...

SGB 7 § 185 Gemeindeunfallversicherungsverbände, Unfallkassen der Länder und Gemeinden, gemeinsame Unfallkassen, Feuerwehr-Unfallkassen (Law)

...orschüsse und Sicherheitsleistungen, das Umlageverfahren sowie über Betriebsmittel, Verwaltungsvermögen und Altersrückstellungen nach Maßgabe der folgenden Absätze Anwendung. Soweit die Beitragserhebu...

SGB 6 § 185 Zahlung der Beiträge und Wirkung der Beitragszahlung (Law)

...on Anfang an nicht erfolgt und nach § 184 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 aufgeschoben anzusehen. (3) Die Arbeitgeber, Genossenschaften oder Gemeinschaften erteilen den Nachversicherten oder ...

SamEnV Anlage 3 (zu § 10 und § 11 Nr. 1) (Law)

...ofern eine Embryo-Mikromanipulation mit Penetration der Zellschutzschicht (Zona pellucida) durchgeführt werden soll, ist ein Raum vorzusehen; für das Verfahren sind Laminarflow-Einrichtungen vorzusehe...

PStV Anlage 3 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

...3, 1146 — 1147)

FZV 2011 Anlage 11 (zu § 23 Absatz 3) (Law)

...ormat DIN A6, Farbe: Untergrund gelb, Druck schwarz, drei Ausfertigungen Die Bestätigung enthält die Daten zur Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung, zum Kennzeic...

AAppO Anlage 11 (zu § 9 Abs. 4 Satz 2, § 16 Abs. 1 zweiter Halbsatz und § 22 Abs. 3 Satz 3) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1504) Ausstellende Behörde i...

SUG § 11 Entscheidung über die Durchführung der Sicherheitsuntersuchung nach Abschnitt 3 (Law)

...on der Europäischen Kommission nach der Richtlinie 2009/18/EG eingerichtete europäische elektronische Datenbank „Europäisches Informationsforum für Unfälle auf See“ zu melden und zu speichern. Hinsich...

BewG Anlage 22 (zu § 185 Absatz 3 Satz 3, § 190 Absatz 4 Satz 2) (Law)

...och- und Nutzfahrzeuggaragen als Einzelbauwerke, Carports 40 Jahre Betriebs-/Werkstätten, Industrie-/Produktions...

EuWO 1988 Anlage 11 (zu § 27 Abs. 3) (Law)

...ot;ALLEMAGNE" oder "GERMANY" angegeben. Falls ein Wahlberechtigter Bedenken hat, den Wahlbrief wegen seiner Kennzeichnung und der roten Farbe durch die Post im Ausland befördern zu lass...

SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)

...on Pflegeeinrichtungen zu wahren sowie deren Selbständigkeit, Selbstverständnis und Unabhängigkeit zu achten. Dem Auftrag kirchlicher und sonstiger Träger der freien Wohlfahrtspflege, kranke, gebrechl...