WSG (XXXX) §§ 8d u. 8e (weggefallen) (Law)

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LuftBODV 3 2009 § 28 Ausnahmegenehmigungen (Law)

...usnahmegenehmigung kann mit Auflagen verbunden werden. (3) Das Luftfahrt-Bundesamt kann im Einzelfall von den Bestimmungen des § 8 Nummer 1 und Nummer 2, der §§ 16 bis 20 sowie ...

GüKG 1998 (XXXX) §§ 24 u. 25 (weggefallen) (Law)

HolzbearbMechAusbV 2004-07 Eingangsformel (Law)

...uf Grund des § 25 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 Satz 1 des Berufsbildungsgesetzes vom 14. August 1969 (BGBl. I S. 1112), der zuletzt durch Artikel 184 Nr. 1 der Verordnung vom 25. November 2003 (BGB...

HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...ufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, 3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 9 Abschlussprüfung (Law)

...ussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich is...

HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 10 Übergangsregelung (Law)

...uf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der ...

HolzbearbMechAusbV 2004-07 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

HolzbearbMechAusbV 2004-07 Anlage (zu § 5) (Law)

...ung unter Berücksichtigung der Ausgangsbedingungen, geforderter Trocknungsqualität sowie unter wirtschaftlicher Energieverwendung und Vermeidung von Trocknungsfehlern vorbereiten, durchführen und doku...

PharmRefPrV (XXXX) Anlage 1 u. 2 (weggefallen) (Law)

ZO-Ärzte (XXXX) §§ 22 u 23 (weggefallen) (Law)

BEGDV 3 § 28 Voraussetzung für die Darlehnsgewährung (Law)

...und fachliche Eignung des Verfolgten und die Wahrscheinlichkeit, daß ihm die Erwerbstätigkeit eine ausreichende Lebensgrundlage bietet. (2) Auf die Gewährung von Darlehen finden im übrigen d...

SGB 3 § 28 Sonstige versicherungsfreie Personen (Law)

...uf Grund des Bezuges einer Sozialleistung (§ 26 Abs. 2 Nr. 1 und 2), soweit ihnen während dieser Zeit ein Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung aus der gesetzlichen Rentenversicherung zuerk...

ZO-Zahnärzte (XXXX) §§ 22 u. 23 (weggefallen) (Law)

MitbestGWO 3 2002 § 28 Wahlvorschläge der Gewerkschaften (Law)

...uss von einer hierzu bevollmächtigten beauftragten Person dieser Gewerkschaft unterzeichnet sein. § 27 Abs. 2, 4, 5 und 8 ist entsprechend anzuwenden. Wird nur ein Wahlvorschlag eingereicht, so muss d...

ZollV Anlage 3 (zu § 28) (Law)

...ufschrift "Zoll" und darunter eine rechteckige grüne Flagge oder das Schallsignal "Achtung": ein langer Ton (-), b) ...

WG Art 28 (Law)

...u bezahlen. (2) Mangels Zahlung hat der Inhaber, auch wenn er der Aussteller ist, gegen den Annehmer einen unmittelbaren Anspruch aus dem Wechsel auf alles, was auf Grund der Artikel 48 und ...

HGBEG Art 28 (Law)

...ufende Pension oder eine Anwartschaft auf eine Pension auf Grund einer unmittelbaren Zusage braucht eine Rückstellung nach § 249 Abs. 1 Satz 1 des Handelsgesetzbuchs nicht gebildet zu werden, wenn der...

ScheckG Art 28 (Law)

...uf ihm angegebenen Ausstellungstags zur Zahlung vorgelegt wird, ist am Tag der Vorlegung zahlbar.

Grundgesetz Artikel 28 (Law)

...ung der Selbstverwaltung umfaßt auch die Grundlagen der finanziellen Eigenverantwortung; zu diesen Grundlagen gehört eine den Gemeinden mit Hebesatzrecht zustehende wirtschaftskraftbezogene Steuerquel...