BinSchStrO 2012 § 3.12 Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt (Law)

...och können diese gewöhnliche Lichter sein; ...

BinSchUO2008Anh XI § 3.12 Zusätzliche Bestimmungen (Law)

...osen und Matrosen-Motorwarte in der Besatzung zwei oder mehr Personen, kann ein Matrose durch zwei Schiffsjungen ersetzt werden. Dies gilt nicht für die Fahrt in den Betriebsformen B, C und D. Der Bes...

DonauSchPVAnl 1993 § 3.12 Nachtbezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt (Law)

...oder helle übereinander angeordnete, von allen Seiten sichtbare Lichter, das obere rot, das untere grün; diese Lichter müssen an geeigneter Stelle im Topp oder am oberen Teil des Maste...

AO 1977 § 312 Pfändung einer Forderung aus indossablen Papieren (Law)

...orderungen aus Wechseln und anderen Papieren, die durch Indossament übertragen werden können, werden dadurch gepfändet, dass der Vollziehungsbeamte die Papiere in Besitz nimmt.

UmwG 1995 § 196 Verbesserung des Beteiligungsverhältnisses (Law)

...orm zu niedrig bemessen oder ist die Mitgliedschaft bei diesem kein ausreichender Gegenwert für die Anteile oder die Mitgliedschaft bei dem formwechselnden Rechtsträger, so kann jeder Anteilsinhaber, ...

SGB 5 § 196 Einsichtnahme in die Satzung (Law)

...owie die von der Krankenkasse zu gewährenden Leistungen und über die Beiträge.

SGB 6 § 196 Auskunfts- und Mitteilungspflichten (Law)

...or- und des Familiennamens, des Geschlechts oder eines Doktorgrades, den Tag, den Monat, das Jahr und den Ort der Geburt und die Anschrift der alleinigen oder der Hauptwohnung eines Einwohners mitzute...

SGB 7 § 196 Mitteilungspflichten der Schiffsvermessungs- und -registerbehörden (Law)

...owie jede Eintragung eines Seeschiffs der Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation unverzüglich mit. Entsprechendes gilt für alle Veränderungen und Löschungen im Schiffs...

VVG 2008 § 196 Befristung der Krankentagegeldversicherung (Law)

...onate vor dem Ende der Versicherung unter Beifügung des Wortlauts dieser Vorschrift in Textform hinzuweisen. Wird der Antrag bis zum Ablauf von zwei Monaten nach Vollendung des 65. Lebensjahres gestel...

UmwG 1995 (XXXX) §§ 305 bis 312 (weggefallen) (Law)

MoselSchPV 1997 § 3.12 Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt (Law)

...och können diese gewöhnliche Lichter sein; ... nicht darstellbares Bild 17 ...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 194 bis 196 (weggefallen) (Law)

AktG § 312 Bericht des Vorstands über Beziehungen zu verbundenen Unternehmen (Law)

...orstand zu erklären, ob die Gesellschaft nach den Umständen, die ihm in dem Zeitpunkt bekannt waren, in dem das Rechtsgeschäft vorgenommen oder die Maßnahme getroffen oder unterlassen wurde, bei jedem...

AO 1977 § 196 Prüfungsanordnung (Law)

...oder elektronisch zu erteilenden Prüfungsanordnung mit Rechtsbehelfsbelehrung nach § 356.

BewG § 196 Grundstücke im Zustand der Bebauung (Law)

...or, wenn mit den Bauarbeiten begonnen wurde und Gebäude und Gebäudeteile noch nicht bezugsfertig sind. Der Zustand der Bebauung beginnt mit den Abgrabungen oder der Einbringung von Baustoffen, die zur...

HGB § 312 Wertansatz der Beteiligung und Behandlung des Unterschiedsbetrags (Law)

...osten und Sonderposten im Jahresabschluss des assoziierten Unternehmens im Konzernabschluss fortzuführen, abzuschreiben oder aufzulösen. Auf einen nach Zuordnung nach Satz 1 verbleibenden Geschäfts- o...

StGB § 312 Fehlerhafte Herstellung einer kerntechnischen Anlage (Law)

...oder Leben eines anderen Menschen oder für fremde Sachen von bedeutendem Wert herbeiführt, die mit der Wirkung eines Kernspaltungsvorgangs oder der Strahlung eines radioaktiven Stoffes zusammenhängt, ...

RheinSchPersV § 3.12 Wechsel oder Wiederholung der Betriebsform (Law)

...oder eine Wiederholung der Betriebsform nach Maßgabe der Vorschriften in Nummer 2 bis 6 möglich. 2. Von der Betriebsform ...

RheinSchPV 1994 § 3.12 Bezeichnung der Fahrzeuge unter Segel in Fahrt (Law)

...och können diese gewöhnliche Lichter sein; ... nicht darstellbares Bild 17 ...

SGB 6 § 312 Mindestgrenzbetrag bei Versicherungsfällen vor dem 1. Januar 1979 (Law)

...or dem 1. Januar 1979 beruht, und ruhte diese Rente wegen einer Rente aus der Unfallversicherung, die auf einem Unfall oder Tod vor dem 1. Januar 1979 beruht, beträgt der Mindestgrenzbetrag ...