RVO (XXXX) §§ 165 bis 178 (weggefallen) (Law)

FahrschAusbO 2012 Anlage 2.1 (zu § 4) (Law)

...and- und Fußbremse/dynamische Achslastverlagerung, Abstimmen der Bremskräfte bei getrennter Hand-und Fußbremse (kurzer und langer Radstand, unterschiedliche Belastung – Sozius/Gepäck, Schwerpunkthöhe)...

DiätV Anlage 21 (zu § 22b Abs. 4) (Law)

...amin A 400 myg Vitamin...

FamFG § 178 Untersuchungen zur Feststellung der Abstammung (Law)

...ann auch unmittelbarer Zwang angewendet, insbesondere die zwangsweise Vorführung zur Untersuchung angeordnet werden.

SGB 6 § 178 Verordnungsermächtigung (Law)

...ates Berechnungs- und Zahlungsweise sowie das Verfahren für die Zahlung der Beiträge außerhalb der Vorschriften über den Einzug des Gesamtsozialversicherungsbeitrags und für die Zahlungsweise von Pfli...

InsO § 178 Voraussetzungen und Wirkungen der Feststellung (Law)

...as Insolvenzgericht trägt für jede angemeldete Forderung in die Tabelle ein, inwieweit die Forderung ihrem Betrag und ihrem Rang nach festgestellt ist oder wer der Feststellung widersprochen hat. Auch...

SGB 7 § 178 Gemeinsame Tragung der Rentenlasten (Law)

...alenderjahre. Die Werte sind erstmals für das Ausgleichsjahr 2014 neu festzusetzen. (2) Soweit die Rentenlasten für Arbeitsunfälle die nach Absatz 1 zu tragenden Lasten überstei...

VVG 2008 § 178 Leistung des Versicherers (Law)

...aglich dem Unfall gleichgestellten Ereignis die vereinbarten Leistungen zu erbringen. (2) Ein Unfall liegt vor, wenn die versicherte Person durch ein plötzlich von außen auf ihren Körper wir...

UmwG 1995 § 178 Anwendung der Verschmelzungsvorschriften (Law)

...agung nach § 175 Nr. 2 Buchstabe a sind auf die beteiligten Rechtsträger die für die Verschmelzung durch Aufnahme einer Aktiengesellschaft und die für einen übernehmenden Versicherungsverein im Falle ...

StGB § 178 Sexueller Übergriff, sexuelle Nötigung und Vergewaltigung mit Todesfolge (Law)

...altigung (§ 177) wenigstens leichtfertig den Tod des Opfers, so ist die Strafe lebenslange Freiheitsstrafe oder Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren.

ZPO § 178 Ersatzzustellung in der Wohnung, in Geschäftsräumen und Einrichtungen (Law)

...aftseinrichtung, in der sie wohnt, nicht angetroffen, kann das Schriftstück zugestellt werden 1. in der Wohnung einem erwachsenen Familienang...

PsychTh-APrV Anlage 4 (zu § 21) (Law)

...apeuten/die Psychologische Psychotherapeutin zur Ausübung der heilkundlichen Psychotherapie im Sinne des § 1 Abs. 3 Satz 1 des Psychotherapeut...

KJPsychTh-APrV Anlage 4 (zu § 21) (Law)

...apeutin zur Ausübung der heilkundlichen Psychotherapie im Sinne des § 1 Abs. 3 Satz 1 in Verbindung mit Abs. 2 des Psychotherapeutengesetzes. ...

ESBO Anlage 4 (zu § 21) (Law)

...alt: nicht darstellbare Abbildung, Fundstelle: BGBl I 1972, 285)

StrabBO 1987 Anlage 4 (zu den §§ 20, 21, 40, 51) (Law)

...adratische gelbe Tafel mit waagerechtem grünen Streifen Zwangshalt Kennzeichnet Stellen, an denen bei Fahren auf Sicht an jedem Fall anzuhalten ist ...

HufBeschlV Anlage 4 (zu § 14 Abs. 1 und § 21 Abs. 1) (Law)

...alen Darstellung des Leistungsniveaus in Bezug auf die Anforderungen des § 4 Abs. 2 oder § 5 Abs. 2 des Hufbeschlaggesetzes zu bewerten: ...

RAG 21 § 10 (Law)

...als Jahresarbeitsverdienst der Betrag, der ohne eine Kürzung nach § 9 des Saarländischen Gesetzes Nr. 345 in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Juli 1953 (Amtsblatt des Saarlandes S. 520) der Geld...

RAG 21 § 14 (Law)

...ahlter Beträge findet nicht statt. Die Berichtigung ist nur innerhalb eines Jahres nach dem Zeitpunkt, von dem an die Anpassung der Leistung nach diesem Gesetz wirksam wird, zulässig. ...

RAG 21 § 7 (Law)

...aar sind so anzupassen, daß sich ein Zahlbetrag ergibt, wie er sich bei Anwendung des Saarländischen Gesetzes Nr. 345 in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Juli 1953 (Amtsblatt des Saarlandes S. 5...

RAG 21 § 11 (Law)

...ahresarbeitsverdienst darf den Betrag von 36.000 Deutsche Mark nicht übersteigen, es sei denn, daß gemäß § 575 Abs. 2 Satz 2 und 3 der Reichsversicherungsordnung ein höherer Betrag bestimmt worden ist...