HGB § 90 (Law)

...raut oder als solche durch seine Tätigkeit für den Unternehmer bekanntgeworden sind, auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses nicht verwerten oder anderen mitteilen, soweit dies nach den gesamte...

StVollzG § 90 Fesselung (Law)

In der Regel dürfen Fesseln nur an den Händen oder an den Füßen angelegt werden. Im Interesse des Gefangenen kann der Anstaltsleiter eine andere Art der Fesselung anordnen. Die Fesselung wird zeitweis...

SG § 90 Organisationsgesetz (Law)

Die Organisation der Verteidigung, insbesondere die Spitzengliederung der Bundeswehr und die endgültige Organisation des Bundesministeriums der Verteidigung, bleiben besonderer gesetzlicher Regelung v...

VwGO § 90 (Law)

Durch Erhebung der Klage wird die Streitsache rechtshängig. In Verfahren nach dem Siebzehnten Titel des Gerichtsverfassungsgesetzes wegen eines überlangen Gerichtsverfahrens wird die Streitsache erst ...

ArbGG § 76 Sprungrevision (Law)

...rag im Urteil oder nachträglich durch Beschluß zugelassen wird. Der Antrag ist innerhalb einer Notfrist von einem Monat nach Zustellung des in vollständiger Form abgefaßten Urteils schriftlich zu stel...

BetrVG § 76 Einigungsstelle (Law)

...rat, Gesamtbetriebsrat oder Konzernbetriebsrat ist bei Bedarf eine Einigungsstelle zu bilden. Durch Betriebsvereinbarung kann eine ständige Einigungsstelle errichtet werden. (2) Die Einigung...

BLG § 76 (Law)

(1) Für die Leistungen, die nach §§ 71, 72 erbracht werden müssen, ist eine angemessene Entschädigung zu gewähren. In den Fällen des § 73 gelten für die Entschädigung die §§ 20 bis 22 entsprechend. ...

BNotO § 76 (Law)

(1) Die Notarkammern werden zu einer Bundesnotarkammer zusammengeschlossen. (2) Der Sitz der Bundesnotarkammer wird durch ihre Satzung bestimmt.

HwO § 76 (Law)

Die Handwerksinnung kann durch die Handwerkskammer nach Anhörung des Landesinnungsverbands aufgelöst werden, 1. wenn sie durch e...

LBG § 76 (Law)

...raft.

SchRG § 76 (Law)

...raumgehalt haben oder als Binnenschiff zur Eintragung in das Binnenschiffsregister nicht geeignet sein wird.

ZVG § 76 (Law)

...ran hat, insbesondere wenn er im Verteilungstermin nicht befriedigt worden ist. Beantragt der Gläubiger die Fortsetzung nicht vor dem Ablauf von drei Monaten nach dem Verteilungstermin, so gilt der Ve...

WVG § 76 Ersatzvornahme (Law)

Kommt der Verband einer Anweisung der Aufsichtsbehörde, die diese auf Grund ihrer Aufsichtsbefugnis erläßt, nicht innerhalb der gesetzen Frist nach, kann die Aufsichtsbehörde anstelle des Verbands das...

AuslSchuldAbkAG § 76 (Law)

...rag auf eine gerichtliche Entscheidung nach den Absätzen 1 und 2 kann erst stattgegeben werden, wenn die in Absatz 4 bestimmte Frist abgelaufen ist und folgende Voraussetzungen erfüllt sind: ...

BVerfGG § 76 (Law)

...ragsteller ein Bundesgesetz wegen Nichterfüllung der Voraussetzungen des Artikels 72 Abs. 2 des Grundgesetzes für nichtig hält; der Antrag kann auch darauf gestützt werden, daß der Antragsteller das B...

IfSG § 76 Einziehung (Law)

...raftat nach § 75 Abs. 1 oder 3 bezieht, können eingezogen werden.

SGG § 76 (Law)

...racht werden, in dessen Bezirk sich die zu vernehmenden Personen aufhalten oder sich der in Augenschein zu nehmende Gegenstand befindet. (3) Für das Verfahren gelten die §§ 487, 490 bis 494 ...

SachenRBerG § 76 Gewährleistung (Law)

Der Verkäufer haftet nicht für Sachmängel des Grundstücks.

VwGO § 76 (Law)

(weggefallen)

LuftPersV (XXXX) §§ 90 bis 93 (weggefallen) (Law)