• StRSaarEG § 43 Personenkreis (Law)

  ...59/60 (§ 44 Abs. 1 Satz 1) noch im Saarland nach Absatz 1 zur Einkommensteuer veranlagt. (3) Natürliche Personen, die bei Ablauf der Übergangszeit ihren Wohnsitz oder...

• SchRegO § 43 (Law)

  Soll ein Nießbrauch an einem Schiff zum Zweck der Erfüllung einer Verpflichtung zur Bestellung des Nießbrauchs an einer Erbschaft eingetragen werden, so genügt zum Nachweis des Bestehens der Verpflich...

• VerschG § 43 (Law)

  (1) Die öffentliche Aufforderung muß durch eine Tageszeitung öffentlich bekanntgemacht werden, sofern das Gericht nicht abweichend anordnet, daß eine einmalige Einrückung in den Bundesanzeiger erfolgt...

• WoEigG § 43 Zuständigkeit (Law)

  ...5. Klagen Dritter, die sich gegen die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer oder gegen Wohnungseigentümer richten und sich auf das gemeinschaftliche Eigentum, seine Verwal...

• WehrPflG § 43 (weggefallen) (Law)

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• BeamtStG § 43 Teilzeitbeschäftigung (Law)

  Teilzeitbeschäftigung ist zu ermöglichen.

• BetrVGDV1WO § 43 Inkrafttreten (Law)

  (1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) (weggefallen)

• DRiG § 43 Beratungsgeheimnis (Law)

  Der Richter hat über den Hergang bei der Beratung und Abstimmung auch nach Beendigung seines Dienstverhältnisses zu schweigen.

• BWahlG § 43 Nachwahl (Law)

  (1) Eine Nachwahl findet statt, 1. wenn in einem Wahlkreis oder in einem Wahlbezirk die Wahl nicht durchgeführt worden ist, ...

• GWB § 43 Bekanntmachungen (Law)

  (1) Die Einleitung des Hauptprüfverfahrens durch das Bundeskartellamt nach § 40 Absatz 1 Satz 1 und der Antrag auf Erteilung einer Ministererlaubnis sind unverzüglich im Bundesanzeiger bekannt zu mach...

• KSVG § 43 (Law)

  ...5) Soweit der Haushaltsplan zu Beginn des Haushaltsjahres noch nicht genehmigt ist, kann das Bundesversicherungsamt zulassen, daß die Künstlersozialkasse die Ausgaben leistet, die unvermeidbar sind, u...

• LFGB § 43 Probenahme (Law)

  ...5) Absatz 1 Satz 2 und die Absätze 2 und 3 gelten nicht für Proben von Futtermitteln.

• LuftFzgG § 43 (Law)

  (1) Der Eigentümer ist berechtigt, den Gläubiger zu befriedigen, wenn die Forderung ihm gegenüber fällig geworden oder wenn der Schuldner zur Leistung berechtigt ist. (2) Der Eigentümer kann...

• LuftVZO § 43 Flughafenbenutzungsordnung (Law)

  (1) Vor Betriebsaufnahme hat das Flughafenunternehmen der Genehmigungsbehörde eine Flughafenbenutzungsordnung zur Genehmigung vorzulegen. (2) Die Flughafenbenutzungsordnung hat Verhaltenspfl...

• SchRegDV § 43 (Law)

  Ist außer dem Schiffszertifikat auch der beglaubigte Auszug aus dem Schiffszertifikat dem Registergericht einzureichen, so soll der Auszug erst eingefordert werden, wenn das Schiffszertifikat wieder a...

• SchRG § 43 (Law)

  (1) Der Eigentümer ist berechtigt, den Gläubiger zu befriedigen, wenn die Forderung ihm gegenüber fällig geworden oder wenn der Schuldner zur Leistung berechtigt ist. (2) Der Eigentümer kann...

• SeelotG § 43 (Law)

  ...5. den Umfang der Ruhepausen festzulegen, die der Seelotse zwischen den einzelnen Lotsungen und während längerer Lotsungen einzuhalten hat, ...

• UErgG § 43 (Law)

  (1) Berliner Altbanken mit Hauptniederlassung (Sitz) in Berlin (West), die eine Altbankenrechnung aufgestellt haben, sind vom Stichtag der Altbankenrechnung an nicht mehr verpflichtet, für ihre Zweign...

• AuslSchuldAbkAG § 43 (Law)

  Der Bundesbeauftragte kann Vorauszahlungen auf einen Erstattungsanspruch in angemessener Höhe gewähren.

• BVG § 43 (Law)

  Der Witwer erhält Versorgung wie eine Witwe.