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EBO Anlage 5 (zu § 11) (Law)
...me mit einer Höhe von 400 mm und einer Breite von 500 mm zugelassen. Auf Andreaskreuze kann gemäß § 11 Abs. 3 verzichtet werden. 5. An mehrg...
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PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)
...50 — 1151)
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BinSchStrO 2012 § 3.19 Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen in Fahrt (Law)
...mende Anlage in Fahrt bei Nacht v...
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MoselSchPV 1997 § 3.19 Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen in Fahrt (Law)
...mende Anlagen in Fahrt bei Nacht führen: von allen Seiten sichtbare weiße helle Lichter in genügender Zahl, um ihre Umrisse kenntlich zu machen. ...
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RheinSchPV 1994 § 3.19 Bezeichnung der Schwimmkörper und schwimmenden Anlagen in Fahrt (Law)
...mende Anlagen in Fahrt bei Nacht führen: von allen Seiten sichtbare weiße helle Lichter in genügender Zahl, um ihre Umrisse kenntlich zu machen. ...
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BImSchV 31 § 9 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)
Die zuständige Behörde hat 1. die für Anlagen geltenden allgemein verbindlichen Regeln und die Verzeichnisse der angezeigten und...
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FZV 2011 Anlage 5 (zu § 11 Absatz 1) (Law)
...mensetzung der Druckstücknummer erfolgt entsprechend der Vorgaben aus Anlage 4a Nummer 1. Der 2D-Code hat eine Mindestgröße von 5 x 5 mm. Als Schriftart ist Arial-Bold mindestens 4 Punkt – schwarz – u...
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BEGDV 3 § 19 Weiterleistung der Kapitalentschädigung (Law)
...5, 79 BEG endet.
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SGB 3 § 19 Behinderte Menschen (Law)
...Menschen. (2) Behinderten Menschen stehen Menschen gleich, denen eine Behinderung mit den in Absatz 1 genannten Folgen droht.
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DiätV Anlage 11 (zu § 14c Absatz 4 und 5 und § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f) (Law)
...Menge wie das Referenzprotein enthalten (Muttermilch gemäß Anlage 12). Bei dieser Berechnung können jedoch der Methionin- und Cystingehalt zusammengerechnet werden, sofern das Verhältnis von Methionin...
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GrwV 2010 Anlage 5 (zu § 9 Absatz 3, § 10 Absatz 5, § 11 Absatz 2) (Law)
...525 - 1526) 1. Anforderungen an Analysemethoden ...
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SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)
...men, entsprechend dem allgemein anerkannten Stand medizinisch-pflegerischer Erkenntnisse. Inhalt und Organisation der Leistungen haben eine humane und aktivierende Pflege unter Achtung der Menschenwür...
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ScheckG Art 11 (Law)
Wer auf einen Scheck seine Unterschrift als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der ange...
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SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)
...meinsame Verantwortung § 8a Gemeinsame Empfehlungen zur pflegerischen Versorgung ...
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WG Art 11 (Law)
...merk aufgenommen, so kann der Wechsel nur in der Form und mit den Wirkungen einer gewöhnlichen Abtretung übertragen werden. (3) Das Indossament kann auch auf den Bezogenen, gleichviel ob er ...
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FRG Anlage 11 (Law)
...52 7.800 5.988 4.584 3.156 2.520 1953 ...
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Grundgesetz Artikel 11 (Law)
...meinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur...
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ASG § 11 Verpflichtungsbehörden (Law)
...meinden, in den Ländern Berlin, Bremen und Hamburg die von den Senaten bestimmten Stellen, sowie die Behörden der allgemeinen Verwaltung auf der Kreisstufe Verpflichtungen bis zu einer Dauer von drei ...
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AStG § 11 Veräußerungsgewinne (Law)
...men, soweit die Einkünfte der anderen Gesellschaft oder einer dieser Gesellschaft nachgeordneten Gesellschaft aus Tätigkeiten im Sinne des § 7 Abs. 6a für das gleiche Kalenderjahr oder Wirtschaftsjahr...
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AFBG § 11 Förderungsdauer (Law)
...mers oder der Teilnehmerin, die Pflege eines im Sinne der in der bis zum 31. Dezember 2016 geltenden Fassung der §§ 14 und 15 Absatz 1 Nummer 2 und 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch pflegebedürftig...