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LuftVZO Muster 9 (Law)
...rstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1271)
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RegG Anlage 1 (zu § 5 Absatz 4 und 9) Verteilung der Regionalisierungsmittel auf alle Länder in absoluten Zahlbeträgen für die Jahre 2016 bis einschließlich 2031 (Law)
...542 176 996,65 544 295 506,05 554 092 825,16 ST 355 265 048,46 ...
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TierNebV Anlage 2 (zu § 9 Abs. 5) (Law)
...5) 6) Name und Anschrift des Empfängers 1) 6) ...
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TechFachwPrV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 5) (Law)
...5 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, ...
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GesBergV Anlage 9 (zu § 9) (Law)
...rson, 2 die vom Arzt festgestellte Eignungsgruppe, ...
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BImSchV 9 Inhaltsübersicht (Law)
...rster Teil Allgemeine Vorschriften Erster Abschnitt ...
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SGB 9 Inhaltsübersicht (Law)
...rschriften Strafvorschriften ............................................. § 155 ...
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AVMedKfAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)
...rschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.
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BApO § 9 (Law)
(weggefallen)
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BauMaschMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)
...rschriften zu Ende geführt werden.
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BBergG § 9 Bergwerkseigentum (Law)
...rschriften dieses Gesetzes die in § 8 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 bezeichneten Tätigkeiten und Rechte auszuüben; auf das Recht sind die für Grundstücke geltenden Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsp...
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AbwasserMeistPrV § 9 Übergangsvorschrift (Law)
...rschriften zu Ende geführt werden.
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BedGgstV § 9 Warnhinweise (Law)
In Anlage 7 aufgeführte Bedarfsgegenstände dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden, wenn die dort aufgeführten Warnhinweise an der dort genannten Stelle unverwischbar, deutlich sichtbar...
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BEG § 9 (Law)
...rschuldens und über die Anrechnung eines im Zusammenhang mit dem Schaden erlangten Vorteils gelten sinngemäß. (2) Ein mit der Verfolgung zusammenhängendes Einverständnis des Verfolgten mit d...
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BioAbfV § 9 Bodenuntersuchungen (Law)
...554), die zuletzt durch Artikel 16 des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585) geändert worden ist, überschreiten, soll die zuständige Behörde im Einvernehmen mit der zuständigen landwirtschaftli...
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BJagdG § 9 Jagdgenossenschaft (Law)
...rstand ist von der Jagdgenossenschaft zu wählen. Solange die Jagdgenossenschaft keinen Jagdvorstand gewählt hat, werden die Geschäfte des Jagdvorstandes vom Gemeindevorstand wahrgenommen. (3...
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BKrFQV § 9 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...rsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 5 Absatz 1 Nummer 2 eine Bescheinigung nicht richtig ausstellt oder 2. ...
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BLG § 9 (Law)
...5. bei Anforderungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 9 der Inhaber des Betriebs sowie der Eigentümer oder Besitzer des Verkehrsunternehmens oder des Verkehrsmittels; ...
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DruckLV § 9 Beschäftigungsverbot (Law)
...50 Jahren nicht beschäftigt werden.
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ErbbauV § 9 (Law)
...52 Abs. 1 des Gesetzes über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung mit ihrem Hauptanspruch bestehen bleibt, wenn der Grundstückseigentümer aus der Reallast oder der Inhaber eines im Range vo...