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SGB 11 § 5 Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation (Law)
...und der Pflegeeinrichtung Vorschläge zur Verbesserung der gesundheitlichen Situation und zur Stärkung der gesundheitlichen Ressourcen und Fähigkeiten entwickeln sowie deren Umsetzung unterstützen. Die...
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EBO Anlage 5 (zu § 11) (Law)
...uszuführen; sie dürfen bis zur Erneuerung schräg sein. 3. Halbschranken sperren nur die Zufahrt auf den Bahnübergang; ihre Länge ist so zu b...
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PStV Anlage 5 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2013, 1150 — 1151)
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SGB 4 § 105 Informationsportal (Law)
...ung. (5) Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen hat bis zum 31. Dezember 2018 dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales einen Bericht über die Nutzung, Kostenverteilung und...
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FZV 2011 Anlage 5 (zu § 11 Absatz 1) (Law)
...urch die Vordrucknummerierung teilweise überdruckt. Die Vordrucknummerierung wird dunkelblau (unter UV-Licht gelb-grün fluoreszierend) aufgebracht, – ...
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ApoBetrO 1987 XXXX §§ 35a u. 35b (weggefallen) (Law)
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DiätV Anlage 11 (zu § 14c Absatz 4 und 5 und § 22a Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe f) (Law)
...ure-Gehalt muss mindestens 12 mg/100 kJ (50 mg/100 kcal) betragen. Das Verhältnis von Linolsäure zu α -Linolensäure muss mindestens 5 : 1 und darf höchstens 15 : 1...
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GrwV 2010 Anlage 5 (zu § 9 Absatz 3, § 10 Absatz 5, § 11 Absatz 2) (Law)
...uchen zur Laboreignungsprüfung mit Proben, die repräsentativ für den untersuchten Konzentrationsbereich sind und die von Organisationen durchgeführt werden, welche die Anforderungen nach DIN EN ISO/IE...
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SGB 11 § 11 Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen (Law)
...und Unabhängigkeit zu achten. Dem Auftrag kirchlicher und sonstiger Träger der freien Wohlfahrtspflege, kranke, gebrechliche und pflegebedürftige Menschen zu pflegen, zu betreuen, zu trösten und sie i...
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ScheckG Art 11 (Law)
...uf einen Scheck seine Unterschrift als Vertreter eines anderen setzt, ohne hierzu ermächtigt zu sein, haftet selbst scheckmäßig und hat, wenn er den Scheck einlöst, dieselben Rechte, die der angeblich...
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SGB 11 Inhaltsübersicht (Law)
...5a Angebote zur Unterstützung im Alltag, Umwandlung des ambulanten Sachleistungsbetrags (Umwandlungsanspruch), Verordnungsermächtigung ...
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WG Art 11 (Law)
...utet. (2) Hat der Aussteller in den Wechsel die Worte "nicht an Order" oder einen gleichbedeutenden Vermerk aufgenommen, so kann der Wechsel nur in der Form und mit den Wirkungen e...
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FRG Anlage 11 (Law)
...52 7.800 5.988 4.584 3.156 2.520 1953 ...
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Grundgesetz Artikel 11 (Law)
...undordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um strafbaren Handlun...
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ASG § 11 Verpflichtungsbehörden (Law)
...ung auf der Kreisstufe Verpflichtungen bis zu einer Dauer von drei Tagen vornehmen. In diesem Fall haben sie die der Agentur für Arbeit als Verpflichtungsbehörde zustehenden Aufgaben.
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AStG § 11 Veräußerungsgewinne (Law)
...us deren Auflösung oder der Herabsetzung ihres Kapitals erzielt und für die die ausländische Gesellschaft Zwischengesellschaft ist, sind vom Hinzurechnungsbetrag auszunehmen, soweit die Einkünfte der ...
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AFBG § 11 Förderungsdauer (Law)
...ummer 1 und 2 darf die Förderungshöchstdauer längstens um zwölf Kalendermonate verlängert werden. Ab dem 1. Januar 2017 findet Satz 2 Nummer 1 auf Teilnehmer und Teilnehmerinnen nur Anwendung, wenn si...
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BeschMechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 1999 in Kraft.
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BJagdG § 11 Jagdpacht (Law)
...usübung des Jagdrechts zusteht, darf nicht mehr als 1.000 Hektar umfassen; hierauf sind Flächen anzurechnen, für die dem Pächter auf Grund einer entgeltlichen Jagderlaubnis die Jagdausübung zusteht. D...
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EStG § 11 (Law)
...uerpflichtige kann Einnahmen, die auf einer Nutzungsüberlassung im Sinne des Absatzes 2 Satz 3 beruhen, insgesamt auf den Zeitraum gleichmäßig verteilen, für den die Vorauszahlung geleistet wird. ...