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URaG (XXXX) §§ 5 bis 7 (weggefallen) (Law)
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SGB 5 § 7 Versicherungsfreiheit bei geringfügiger Beschäftigung (Law)
...ung nach den §§ 8, 8a des Vierten Buches erfüllt, und die nach dem 31. März 2003 nicht die Voraussetzungen für eine Versicherung nach § 10 erfüllen, bleiben in dieser Beschäftigung versicherungspflich...
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SGB 7 § 5 Versicherungsbefreiung (Law)
...ung nach § 2 Abs. 1 Nr. 5 werden auf Antrag Unternehmer landwirtschaftlicher Unternehmen im Sinne des § 123 Abs. 1 Nr. 1 bis zu einer Größe von 0,25 Hektar und ihre Ehegatten oder Lebenspartner unwide...
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BImSchV 13 2013 § 5 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen (Law)
...uch bei der Heizflächenreinigung einzuhalten. (5) Abweichend von den in Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 2 bestimmten Emissionsgrenzwerten für Gesamtstaub darf be...
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BImSchV 13 2013 § 7 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz gasförmiger Brennstoffe (Law)
...ummer 1 Buchstabe c und Nummer 2 darf bei Altanlagen zum Reformieren von Erdgas oder zur Herstellung von Alkenen durch Spalten von Kohlenwasserstoffen für Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid, angeg...
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GRG (XXXX) Art 5 bis 7 (Law)
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WeinV 1995 Anlage 7 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 2) (Law)
...ufweisen, der, mit Ausnahme des in Buchstabe h genannten Gehalts bei den in Nummer 2 und 3 aufgeführten Erzeugnissen, folgende Werte übersteigt: ...
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ErbStDV 1998 Muster 5 (§ 7 ErbStDV) (Law)
...urkundung einer ( ) Erbauseinandersetzung Beschluß über die ( ) Einleitung ( ) Einleitung oder Aufhebung oder Au...
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FahrlGDV 2012 Anlage 5 (zu § 7) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2012, 1361 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)) ...
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GrwV 2010 Anlage 7 (zu § 13 Absatz 1) (Law)
...und Zubereitungen sowie ihre Abbauprodukte, deren karzinogene oder mutagene Eigenschaften oder deren steroidogene, thyreoide, reproduktive oder andere Funktionen des endokrinen Systems beeinträchtigen...
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ZZulV 1998 Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)
...uchpökelung. Die Tauchpökellösung enthält auch mikrobiologische Starterkulturen. (1.2) 3- bis 5-tägige Tauchpökelung. Das Erzeugnis wird nic...
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BImSchV 13 2013 Anlage 4 (zu § 2 Absatz 5) (Law)
...uf Bezugssauerstoffgehalte im Abgas bezogen sind, sind die im Abgas gemessenen Massenkonzentrationen nach folgender Gleichung umzurechnen: ...
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FSPersAV Anlage 7 (zu § 37 Abs. 5, § 38 Abs. 1, 3 und 4) (Law)
...urchführung auf den zum Trainingsabschnitt gehörenden Arbeitsplätzen (einschließlich Training an örtlichen Simulations- und Selbstlerneinrichtungen) unter Aufsicht und Verantwortung von Ausbildern in ...
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ZZulV 1998 Anlage 7 (zu § 5 Abs. 1) (Law)
...uot;Kaumasse" ist die nur zum Kauen bestimmte nicht verdauliche Zubereitung, die als Grundstoff für die Herstellung von Kaugummi bestimmt und nicht zum Verschlucken bestimmt ist. ...
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PTA-APrV Anlage 5 (zu § 7 Abs. 2 Satz 1) (Law)
...ung nach § 2 Abs. 1 Satz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für pharmazeutisch-technische Assistentinnen und pharmazeutisch-technische ...
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PhysTh-APrV Anlage 5 (zu § 7 Abs. 2 Satz 1) (Law)
...ung nach § 9 des Masseur- und Physiotherapeutengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuß bei der ............................................
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BArtSchV 2005 Anlage 5 (zu § 7 Abs. 2) (Law)
...us zonarius semitorquatus Kragensittich Barnardius zonarius zonarius Bauers-Ringsittich ...
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PBZugV Anlage 5 (zu § 4 Abs. 1, § 6 Abs. 1 und 2, § 7) (Law)
...51) erbracht. b) Die unter Buchstabe a bezeichnete Person erfüllt auf Grund ihrer fachlichen Eignung die Voraussetzungen zur Berufsausübung...
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BImSchV 10 2010 Anlage 5 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 5) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...
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Tier-LMHV Anlage 5 (zu § 7 Satz 1) (Law)
...ung und Behandlung von Hackfleisch und Fleischzubereitungen Bei der Herstellung und Behandlung von Hackfleisch und Fleischzubereitungen sind folgende Anforderungen einzuhalten: ...