• SGB 6 § 264 Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich (Law)

  Sind für Rentenanwartschaften Werteinheiten ermittelt worden, ergeben je 100 Werteinheiten einen Entgeltpunkt. Werteinheiten der knappschaftlichen Rentenversicherung sind zuvor mit der allgemeinen Bem...

• EinigVtr Anlage II Kap IV II Anlage II Kapitel IV (Law)

  ...504) a) § 1 Abs. 4 wird wie folgt gefaßt: "(4) Das Grundkapital der Bank steht der Deutsche...

• BImSchV 31 Anhang IV (zu § 4) (Law)

  ...50 Vorreinigungsmittel 200 Spachtel 250 ...

• SeeStrO 1972 Anlage IV Notzeichen (Law)

  ...ivrufsystem (DSC), der ausgesandt wird auf: a) UKW-Kanal 70 oder ...

• StrlSchV 2001 Anlage IV (zu § 29) (Law)

  ...ivität durch Aktivierung finden die Teile B, C oder F Anwendung. Teil E: Freigabe von Bodenflächen ...

• SGB 5 § 264 Übernahme der Krankenbehandlung für nicht Versicherungspflichtige gegen Kostenerstattung (Law)

  (1) Die Krankenkasse kann für Arbeits- und Erwerbslose, die nicht gesetzlich gegen Krankheit versichert sind, für andere Hilfeempfänger sowie für die vom Bundesministerium für Gesundheit bezeichneten ...

• EinigVtr Anlage II Kap IV I Anlage II Kapitel IV (Law)

  ...501) 5. Mit Inkrafttreten dieses Vertrages tritt das folgende Kirchensteuergesetz der Deutschen Demokratischen Republik in K...

• GenTSV Anhang IV Sicherheitsmaßnahmen für Gewächshäuser (Law)

  ...iv können auch erprobte chemische Inaktivierungsverfahren eingesetzt werden. Bei bestimmungsgemäßem Betrieb und unter Beachtung der organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen fallen aus der Schleuse keine...

• VerpackV 1998 Anhang IV (zu § 14) (Law)

  ...50 Kork FOR 51     ...

• WG Art 50 (Law)

  (1) Jeder Wechselverpflichtete, gegen den Rückgriff genommen wird oder genommen werden kann, ist berechtigt, zu verlangen, daß ihm gegen Entrichtung der Rückgriffssumme der Wechsel mit dem Protest und...

• EinigVtr Anlage I Kap IV Anlage I Kapitel IV (Law)

  ...IV) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel IV der Anlage I - b) sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap IV B) - Ausg...

• EinigVtr Anlage II Kap IV Anlage II Kapitel IV (Law)

  ...IV) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel IV der Anlage II - b) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap IV III) - A...

• HGBEG Art 50 (Law)

  § 319 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 und Abs. 3 Nr. 7 des Handelsgesetzbuchs in der am 1. Januar 2001 geltenden Fassung sind für die Prüfung einer Aktiengesellschaft, die Aktien mit amtlicher Notierung ausgegebe...

• Grundgesetz Artikel 50 (Law)

  Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit.

• BeschussV Anlage IV Anforderungen an Reizstoffgeschosse, Reizstoffsprühgeräte und die dafür verwendeten Reizstoffe (Law)

  ...iv nicht giftig wirken. 1.2 Der LCt 50 -Wert, die Ko...

• WWSUVtr Anlage IV Von der Deutschen Demokratischen Republik neu zu erlassende Rechtsvorschriften (Law)

  ...iveau der Bundesrepublik Deutschland und weitere rentenrechtliche Regelungen; 6. ein Gesetz über die Errichtung und ...

• SeemAmtsBek 1982 IV. (Law)

  Diese Bekanntmachung tritt an die Stelle der Bekanntmachungen vom 9. Januar 1976 (BGBl. I S. 226), 31. Januar 1977 (BGBl. I S. 285) und 13. Juni 1978 (BGBl. I S. 971).

• ScheckG Art 50 (Law)

  (1) Wird eine Ausfertigung bezahlt, so erlöschen die Rechte aus allen Ausfertigungen, auch wenn diese nicht den Vermerk tragen, daß durch die Zahlung auf eine Ausfertigung die anderen ihre Gültigkeit ...

• BAföG § 50 Bescheid (Law)

  (1) Die Entscheidung, einschließlich der Bestimmung der Höhe der Darlehenssumme nach § 18c, ist dem Antragsteller schriftlich oder elektronisch mitzuteilen (Bescheid). In den Fällen des §...

• AuslSchuldAbkAG § 50 (Law)

  Die Konversionskasse unterliegt der Prüfung durch den Bundesrechnungshof.