• EinigVtr Anlage I Kap XI E III Anlage I Kapitel XI (Law)

  ...e nach den bisherigen Vorschriften der Deutschen Demokratischen Republik erteilten Befähigungsnachweise für Sport- und Hausboote gelten als Sportbootführerscheine im Sinne dieser Verordnung. ...

• EinigVtr Anlage I Kap XII E III Anlage I Kapitel XII (Law)

  ...ehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage II Kap XI E III Anlage II Kapitel XI (Law)

  ...eite Durchführungsbestimmung vom 21. Juli 1988 zur Verordnung über die Gewährleistung des sicheren Transports gefährlicher Güter (VOTG) - Meldepflicht bzw. Melde- und Begleitpflicht bestimmter gefährl...

• EinigVtr Anlage II Kap V E II Anlage II Kapitel V (Law)

  ...en gegenüber Personen, die in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet ansässig sind, Beschränkungen angeordnet oder Pflichten für Lieferungen oder Bezüge festgelegt werden, sofern die...

• EinigVtr Anlage II Kap VIII E III Anlage II Kapitel VIII (Law)

  ...e Berechnung des Nettoarbeitsentgelts maßgebende Arbeitsentgelt durch die für das in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet geltende Bemessungsgrenze in der Arbeitslosenversicherung begrenzt ...

• EinigVtr Anlage I Kap X E II Anlage I Kapitel X (Law)

  ...en Republik vor dem Tage des Inkrafttretens dieser Verordnung in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet begonnen haben und sie danach nach dem bisher geltenden Recht der Deutschen De...

• BWO 1985 Anlage 6 (zu § 20 Abs. 2) (Law)

  ...eutsche, die außerhalb der Bundesrepublik Deutschland leben und im Bundesgebiet keine Wohnung mehr innehaben, können bei Vorliegen der sonstigen wahlrechtlichen Voraussetzungen an der Wahl teilnehmen....

• KJPsychTh-APrV Anlage 6 (zu § 20 Absatz 3) (Law)

  ...e staatliche Eignungsprüfung nach § 20 Absatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten bestanden. ...

• PsychTh-APrV Anlage 6 (zu § 20 Absatz 3) (Law)

  ...e staatliche Eignungsprüfung nach § 20 Absatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Psychologische Psychotherapeuten bestanden. ...

• AtStrlSV § 31 Gebühren (Law)

  ...6 S. 787) in der Fassung der Zweiten Verordnung vom 28. November 1967 über die staatlichen Verwaltungsgebühren (GBl. II Nr. 119 S. 837) und den zu dieser Verordnung bekanntgegebenen Gebührentarifen er...

• BEG § 31 (Law)

  ...ezüge, der Leistungen nach dem Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz), der Leistungen aus der gesetzlichen Rentenversicherung und der Beträge, die er zu erwerben un...

• BetrVGDV1WO § 31 Wahlausschreiben (Law)

  ...echt in der Minderheit im Betriebsrat mindestens entsprechend seinem zahlenmäßigen Verhältnis vertreten sein muss, wenn der Betriebsrat aus mindestens drei Mitgliedern besteht (§ 15 Abs. 2 des Gesetze...

• BVG § 31 (Law)

  ...erkannt ist, erhalten stets die Rente nach einem Grad der Schädigungsfolgen von 100. Beschädigte mit Anspruch auf eine Pflegezulage gelten stets als Schwerbeschädigte. Sie erhalten mindestens eine Ver...

• FlRV § 31 (Law)

  ...erzüglich der Flaggenbehörde zuzuleiten, wenn seine Berechtigung zur Führung der Bundesflagge vor Ablauf der in dem Ausweis angegebenen Gültigkeitsdauer endet oder das Schiff untergeht oder ausbesseru...

• FRG § 31 (Law)

  ...esrecht anzurechnenden Zeiten eine Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung oder an Stelle einer solchen eine andere Leistung gewährt, so ruht die Rente in Höhe des in Euro umgerechneten Betrags,...

• GVGEG § 31 (Law)

  ...egen die ein Haftbefehl wegen des Verdachts einer solchen Straftat besteht; das gleiche gilt für solche Gefangene, die wegen einer anderen Straftat verurteilt oder die wegen des Verdachts einer andere...

• MbBO § 31 Tauglichkeit (Law)

  ...er Getränke oder anderer berauschender Mittel oder infolge geistiger oder körperlicher Mängel in der Wahrnehmung ihrer Aufgaben behindert sind, ist es verboten, im sicherheitsrelevanten Betriebsbereic...

• LuftBO § 31 Flugdurchführungsplan (Law)

  ...en nach Instrumentenflugregeln hat der Luftfahrzeugführer einen Flugdurchführungsplan zu erstellen, aus dem ersichtlich ist, daß der Flug ordnungsgemäß vorbereitet wurde und sicher durchgeführt werden...

• PartG § 31 Prüfer (Law)

  ...er einer Personengesellschaft oder Inhaber eines Unternehmens ist, sofern die juristische oder natürliche Person, die Personengesellschaft oder einer ihrer Gesellschafter oder das Einzelunternehmen na...

• RuStAG § 31 (Law)

  ...esetzes genannten Personen dürfen auch Angaben erhoben, gespeichert oder verändert und genutzt werden, die sich auf die politischen, rassischen oder religiösen Gründe beziehen, wegen derer zwischen de...