BVG § 31 (Law)

...60 in Höhe von 326 Euro, von  70 in Höhe von 452 Euro, ...

FlRV § 31 (Law)

...kat.

FRG § 31 (Law)

(1) Wird dem Berechtigten von einem Träger der Sozialversicherung oder einer anderen Stelle außerhalb der Bundesrepublik Deutschland für die nach Bundesrecht anzurechnenden Zeiten eine Rente aus der g...

GVGEG § 31 (Law)

...kann eine entsprechende Feststellung getroffen werden. Die Feststellung darf sich nur auf Gefangene beziehen, die wegen einer Straftat nach § 129a, auch in Verbindung mit § 129b Abs. 1, des Strafgeset...

MbBO § 31 Tauglichkeit (Law)

Betriebsbediensteten, die infolge des Einflusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel oder infolge geistiger oder körperlicher Mängel in der Wahrnehmung ihrer Aufgaben behindert si...

LuftBO § 31 Flugdurchführungsplan (Law)

...kann.

PartG § 31 Prüfer (Law)

(1) Ein Wirtschaftsprüfer oder vereidigter Buchprüfer darf nicht Prüfer sein, wenn er 1. ein Amt oder eine Funktion in der Parte...

RuStAG § 31 (Law)

...6 Abs. 2 des Grundgesetzes genannten Personen dürfen auch Angaben erhoben, gespeichert oder verändert und genutzt werden, die sich auf die politischen, rassischen oder religiösen Gründe beziehen, wege...

SchRegDV § 31 (Law)

...6 Abs. 2 der Schiffsregisterordnung) zur Verfügung gestellten Unterscheidungssignale in alphabetischer Reihenfolge. In dieser Reihenfolge teilt es die einzelnen Unterscheidungssignale den Schiffen zu....

VersammlG § 31 (Aufhebungsvorschriften) (Law)

VerschG § 31 (Law)

(1) Für das Verfahren gelten die §§ 17 und 18. (2) Vor der Entscheidung ist den Antragsberechtigten und dem, der die Todeserklärung erwirkt hat, Gelegenheit zur Äußerung zu geben.

StromNZV § 31 Inkrafttreten (Law)

Die Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

SVSaarAnglG § 31 (Law)

(1) Soweit in den durch §§ 18 bis 20 eingeführten Gesetzen und Verordnungen auf den Zeitpunkt ihrer Verkündung Bezug genommen ist, gilt im Saarland der Zeitpunkt, an dem dieses Gesetz verkündet worden...

ZÄPrO § 31 (Law)

...6 "sehr gut", von 7 bis 10 "gut" und von 11 bis 14 "befriedigend". Mußte der Studierende in einem Fach eine Wiederholungsprüfung ablegen, so kann das Gesamtergebnis höchs...

ScheckG Art 31 (Law)

...kann.

Grundgesetz Artikel 31 (Law)

Bundesrecht bricht Landesrecht.

HGBEG Art 31 (Law)

...6a Abs. 1 des Gesetzes über das Kreditwesen gebildete Vorsorgen können fortgeführt werden. (3) Sind bei der erstmaligen Anwendung des § 340a in Verbindung mit § 268 Abs. 2 des Han...

WG Art 31 (Law)

(1) Die Bürgschaftserklärung wird auf den Wechsel oder auf einen Anhang gesetzt. (2) Sie wird durch die Worte "als Bürge" oder einen gleichbedeutenden Vermerk ausgedrückt; sie ist ...

BImSchV 31 Inhaltsübersicht (Law)

...6 Genehmigungsbedürftige Anlagen Vierter Teil   ...

BBhV § 31 Fahrtkosten (Law)

...kannt hat; in Ausnahmefällen kann die Anerkennung nachträglich erfolgen. Die Hin- und Rückfahrt gelten als eine Fahrt.