SGB 7 § 180 Freibeträge, Unternehmen ohne Gewinnerzielungsabsicht (Law)

...olle 500 Euro aufgerundet. (2) Außer Betracht bleiben ferner die Entgeltsummen von Unternehmen nicht gewerbsmäßiger Bauarbeiten sowie von gemeinnützigen, mildtätigen und kirchlichen Einricht...

UmwG 1995 § 180 Anwendung der Verschmelzungsvorschriften (Law)

...orschriften des Zweiten Buches entsprechend anzuwenden, soweit sich aus den folgenden Vorschriften nichts anderes ergibt. (2) § 176 Abs. 2 bis 4 sowie § 178 Abs. 3 sind entsprechend anzuwend...

AGB DDR (XXXX) §§ 169 bis 180 (weggefallen) (Law)

AO 1977 § 180 Gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen (Law)

...ommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung von der Bemessungsgrundlage ausgenommenen Einkünfte bei der Festsetzung der Steuern der beteiligten Personen von Bedeutung sind oder ...

FamFG § 180 Erklärungen zur Niederschrift des Gerichts (Law)

...owie der Widerruf der Anerkennung können auch in einem Erörterungstermin zur Niederschrift des Gerichts erklärt werden. Das Gleiche gilt für die etwa erforderliche Zustimmung des Mannes, der im Zeitpu...

VVG 2008 § 180 Invalidität (Law)

...ochenen Leistungen im vereinbarten Umfang, wenn die körperliche oder geistige Leistungsfähigkeit der versicherten Person unfallbedingt dauerhaft beeinträchtigt ist. Eine Beeinträchtigung ist dauerhaft...

SGB 6 § 6 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

...om Vorliegen der Befreiungsvoraussetzungen an, wenn sie innerhalb von drei Monaten beantragt wird, sonst vom Eingang des Antrags an. In den Fällen des Absatzes 1b wirkt die Befreiung bei Vorliegen der...

BEGDV 6 § 3 (Law)

...ordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzblatt I S. 1) in Verbindung mit § 240 BEG auch im Land Berlin.

BEGDV 6 § 4 (Law)

...ordnung tritt mit Wirkung vom 18. September 1965 in Kraft.

SGB 6 § 30 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 164 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 284a (Law)

(weggefallen)

Grundgesetz Artikel 6 (Law)

...on der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen. Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der G...

EinigVtrVbg Art 6 (Law)

...oder Unstimmigkeiten über den Inhalt des Vertrags oder seiner Anlagen ist diese Vereinbarung maßgebend.

SGB 6 § 265b (Law)

(weggefallen)

WG Art 6 (Law)

...o gilt bei Abweichungen die in Buchstaben angegebene Summe. (2) Ist die Wechselsumme mehrmals in Buchstaben oder mehrmals in Ziffern angegeben, so gilt bei Abweichungen die geringste Summe. ...

BEGDV 6 Eingangsformel (Law)

...om 29. Juni 1956 (Bundesgesetzbl. I S. 559, 562), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 14. September 1965 (Bundesgesetzbl. I S. 1315), verordnet die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates: ...

BEGDV 6 § 1 (Law)

...onzentrationslager im Sinne des § 31 Abs. 2 BEG sind die in der Anlage aufgeführten Haftstätten anzusehen.

HGBEG Art 6 (Law)

...onnossement in einem Vertragsstaat des Internationalen Abkommens vom 25. August 1924 zur Vereinheitlichung von Regeln über Konnossemente (RGBl. 1939 II S. 1049) (Haager Regeln) ausgestellt, so sind di...

SPV Anlage 6 (Law)

...odensonderungsgesetzes – BoSoG Nr. 6/1994 komplexe Bodenneuordnung...