SGB 10 § 7 Kosten der Amtshilfe (Law)

...uchte Behörde zur Durchführung der Amtshilfe eine kostenpflichtige Amtshandlung vor, stehen ihr die von einem Dritten hierfür geschuldeten Kosten (Verwaltungsgebühren, Benutzungsgebühren und Auslagen)...

SGB 7 § 10 Erweiterung in der See- und Binnenschiffahrt (Law)

...ung von Land zum Fahrzeug oder vom Fahrzeug zum Land. (2) In Unternehmen der Seefahrt gilt als versicherte Tätigkeit auch die freie Rückbeförderung nac...

SGB 10 § 6 Durchführung der Amtshilfe (Law)

...uchende Behörde, die Durchführung der Amtshilfe nach dem für die ersuchte Behörde geltenden Recht. (2) Die ersuchende Behörde trägt gegenüber der ersuchten Behörde die Verantwortung für die ...

BImSchV 10 2010 Anlage 6 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 6) (Law)

...undstelle: BGBl. I 2010, 1859) ...

SGB 6 § 10 Persönliche Voraussetzungen (Law)

...ungen zur Teilhabe haben auch Versicherte die persönlichen Voraussetzungen erfüllt, 1. die im Bergbau vermindert berufsfähig sind und bei den...

BWaldG (XXXX) §§ 6 und 7 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 7 Freiwillige Versicherung (Law)

...ungspflichtig sind, können sich für Zeiten von der Vollendung des 16. Lebensjahres an freiwillig versichern. Dies gilt auch für Deutsche, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben. ...

BImSchV 10 2010 § 6 Anforderungen an Ethanolkraftstoff (E85) (Law)

...ur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen als Kraftstoff gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN 51625, Ausgabe Augus...

SGB 7 § 6 Freiwillige Versicherung (Law)

...und Gewerkschaften sowie anderen selbständigen Arbeitnehmervereinigungen mit sozial- oder berufspolitischer Zielsetzung (sonstige Arbeitnehmervereinigungen) ehrenamtlich tätig sind oder an Ausbildungs...

SGB 6 Anlage 7 Entgeltpunkte für saarländische Beiträge (Law)

...61-31.12.1961 0,0088 0,0176 0,0264 ...

TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)

...uskunft aus dem Register der Zusatzbescheinigungen ist den folgenden Berechtigten zur Echtheits- und Gültigkeitsfeststellung von Zusatzbescheinigungen zu erteilen: ...

SGB 6 Anlage 10 Werte zur Umrechnung der Beitragsbemessungsgrundlagen des Beitrittgebiets (Law)

...Umrechnungswert vorläufiger Umrechnungswert 1945 1,0000   ...

TfV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, § 6 Absatz 1 und § 7 Absatz 7) (Law)

...ufbau mit Laufwerk, Zug- und Stoßeinrichtungen, den verschiedenen Leitungssystemen sowie die Bedeutung der an und in den Fahrzeugen angebrachten Kennzeichnungen und der für die Beförderung gefährliche...

AAÜG Anlage 6 Jahreshöchstverdienst nach § 7 (Law)

...69,00 1966 6.176,00 ...

ErgThAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

...ung nach § 16b Absatz 3 der Ergotherapeuten- Ausbildungs- und Prüfungsverordnung bestanden/nicht bestanden . ...

ZZulV 1998 Anlage 6 (zu § 6 und § 7) (Law)

...ungen für Säuglinge und Kleinkinder nach Maßgabe der Teile B, C, D und E dürfen E 414 (Gummi arabicum) und E 551 (Siliciumdioxid) enthalten, die sich aus dem Zusatz von Zubereitungen ergeben, die nich...

KOVErstV Anlage (zu §§ 7 und 10) (Law)

...usgabengruppe Haushaltstitel Rechnungsmäßig nachgewiesene Ausgaben Berichtigungen Bereinigte Ausgaben ...

Tier-LMHV Anlage 7 (zu § 10 Absatz 2) (Law)

...undheitsstatus des Herkunftsbetriebes, den Gesundheitsstatus der Tiere und zu Produktionsdaten, die das Auftreten einer Krankheit anzeigen könnten, liegen keine relevanten Informationen vor. Dem Herku...

StBAPO 1977 Anlage 7 (zu § 18 Absatz 10) (Law)

...undstelle: BGBl. I 2012, 1140)

ZuV 2007 Anhang 6 (zu § 6 Abs. 7) (Law)

...ut des Kalzinierungsprozesses in t C(tief)out;Koks Kohlenstoff-Output des Kalzinierungsprozesses im Koks in t ...