ÜblG 1 § 2 (Law)

(Durch Zeitablauf überholt)

SprengV 1 § 2 (Law)

...7 bis 16, 20, 21, 22 Abs. 1 und 2, die §§ 23, 27 sowie § 28 des Sprengstoffgesetzes, soweit er sich auf § 16 Abs. 1 und 2, § 22 Abs. 1 und 2 und § 23 bezieht, sind nicht anzuwenden auf ...

SGB 1 § 7 Zuschuß für eine angemessene Wohnung (Law)

Wer für eine angemessene Wohnung Aufwendungen erbringen muß, die ihm nicht zugemutet werden können, hat ein Recht auf Zuschuß zur Miete oder zu vergleichbaren Aufwendungen.

BesVNG 1 § 2 (Law)

-

SchKiSpVDBest 1 § 2 (Law)

...79 vom 2. Dezember 1971 - Preise für Gaststätten - (Sonderdruck Nr. 718 des Gesetzblattes)

RAG 20 (XXXX) §§ 1 bis 12 (Law)

BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...73 A 5 bis A 8 1.2...

BesVNG 1 (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

-

RSAV (XXXX) Anlagen 1 bis 12 (weggefallen) (Law)

RechKredV § 12 Barreserve (Nr. 1) (Law)

(1) Als Kassenbestand sind gesetzliche Zahlungsmittel einschließlich der ausländischen Noten und Münzen sowie Postwertzeichen und Gerichtsgebührenmarken auszuweisen. Zu einem höheren Betrag als dem Ne...

BImSchV 1 2010 § 7 Ölfeuerungsanlagen mit Verdampfungsbrenner (Law)

Ölfeuerungsanlagen mit Verdampfungsbrenner sind so zu errichten und zu betreiben, dass 1. die nach dem Verfahren der Anlage 2 Nu...

MitbestGWO 1 2002 § 7 Geschäftsführung des Betriebswahlvorstands (Law)

(1) Der Betriebswahlvorstand wählt aus seiner Mitte eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden und mindestens eine Stellvertreterin oder einen Stellvertreter. (2) Der Betriebswahlvorstand kann...

MusikfachhAusbV § 7 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

(1) Teil 1 der Abschlussprüfung soll am Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Abschlussprüfung erstreckt sich 1. ...

UVSV Anlage 7 (zu § 7 Absatz 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2011, 1426) Aushang im Geschäftsraum: Personen, die das UV-Bestrahlungsg...

SchLichtReklAusbV § 7 Teil 1 der Gesellenprüfung (Law)

(1) Teil 1 der Gesellenprüfung soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für die ersten drei Ausbildung...

SGB 12 § 66 Entlastungsbetrag bei Pflegegrad 1 (Law)

Pflegebedürftige des Pflegegrades 1 haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Der Entlastungsbetrag ist zweckgebunden einzusetzen zur ...

FischSeuchV 2008 Anlage 1 (zu den §§ 2, 7, 10, 11, 12, 14, 15, 16, 20, 28) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2014, 1559 - 1560) ...

SGB 12 § 137 Überleitung in Pflegegrade zum 1. Januar 2017 (Law)

...7 ohne erneute Antragstellung und ohne erneute Begutachtung wie folgt in die Pflegegrade übergeleitet: 1. Pflegebedürftige mit Pflegestufe I ...

BergtechAusbV § 7 Prüfungsbereiche von Teil 1 (Law)

Teil 1 der Abschlussprüfung findet in den folgenden Prüfungsbereichen statt: 1. Montagetechnik und ...

FeinwAusbV § 7 Teil 1 der Gesellenprüfung (Law)

(1) Teil 1 der Gesellenprüfung soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für die ersten drei Ausbildung...