• EinigVtr Anlage I Kap V F II Anlage I Kapitel V (Law)

  ...71), zuletzt geändert durch Verordnung vom 7. August 1990 (BAnz. S. 4013, 4025) 1. § 19 Abs. 1 Nr. 17a wird aufgehoben...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII F I Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 1984 (BGBl. I S. 1642), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 12. Dezember 1989 (BGBl. I S. 2177). ...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII F II Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...ffern, das Jahr mit seinen letzten beiden Ziffern anzugeben; ist der Tag oder Monat nur mit einer der Ziffern eins bis neun anzugeben, ist vor diese Ziffer eine Null zu setzen. ...

• BinSchStrO 2012 § 2.04 Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger (Law)

  ...ffsuntersuchungsordnung. 2. An jedem Fahrzeug – mit Ausnahme eines Kleinfahrzeugs –, dessen Tiefgang 1,00 m überschreiten kann, müssen Tiefg...

• BinSchUO2008Anh IX § 2.04 Bedienungsanleitungen (Law)

  ...führliche Bedienungsanleitung geliefert werden. Diese muss in deutscher, englischer, französischer und niederländischer Sprache erhältlich sein und mindestens folgende Informationen enthalten: ...

• MoselSchPV 1997 § 2.04 Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger (Law)

  ...Festsetzung der größten Einsenkung und die Grundsätze für die Anbringung der Einsenkungsmarken sind in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung oder in anderen gleichwertigen Vorschriften der Moselufersta...

• EinigVtr Anlage I Kap VI F III Anlage I Kapitel VI (Law)

  (Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap VIII F III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...folgenden Maßgaben in Kraft: 1. Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - vom 23. Dezember 1976 (BGBl. I S. 384...

• IGV-DG § 7 Spezielle Gelbfieber-Impfstellen (zu Anlage 7 Absatz 2 Buchstabe f IGV) (Law)

  ...fungen gegen Gelbfieber dürfen nur in Impfstellen durchgeführt werden, die von der zuständigen Behörde für die Impfung gegen Gelbfieber zugelassen sind (spezielle Gelbfieber-Impfstellen). Die zuständi...

• AO 1977 § 204 Voraussetzung der verbindlichen Zusage (Law)

  ...fung soll die Finanzbehörde dem Steuerpflichtigen auf Antrag verbindlich zusagen, wie ein für die Vergangenheit geprüfter und im Prüfungsbericht dargestellter Sachverhalt in Zukunft steuerrechtlich be...

• BGB § 204 Hemmung der Verjährung durch Rechtsverfolgung (Law)

  ...Feststellungszielen des Musterverfahrens und wenn innerhalb von drei Monaten nach dem rechtskräftigen Ende des Musterverfahrens die Klage auf Leistung oder Feststellung der in der Anmeldung bezeichnet...

• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 2.04 Bedienungsanleitungen (Law)

  ...führliche Bedienungsanleitung geliefert werden. Diese muss in deutscher, englischer, französischer und niederländischer Sprache erhältlich sein und mindestens folgende Informationen enthalten: ...

• BinSchUO2008Anh II § 2.04 Erteilung des Schiffsattestes (Law)

  ...ffsattestes ist in lateinischen Buchstaben und arabischen Ziffern von mindestens 2 cm Höhe an gut sichtbarer Stelle, die im Schiffsattest vermerkt wird, auf einem Teil des Schiffes, der fest, vor Stöß...

• BinSchUO2008Anh X § 2.04 Festigkeit des Wagendecks (Law)

  ...fähren muss ein Festigkeitsnachweis für Belastung des Wagendecks mit den zulässigen Landfahrzeugen, die sich aus den Stabilitätsberechnungen ergeben, erbracht werden. 2. ...

• RheinSchPV 1994 § 2.04 Einsenkungsmarken und Tiefgangsanzeiger (Law)

  ...Fahrzeugen, deren Tiefgang 1,00 m erreichen kann - mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge - müssen Tiefgangsanzeiger angebracht sein. Die Grundsätze für ihre Anbringung sind in der Rheinschiffsuntersuchungso...

• EinigVtr Anlage I Kap XII F III Anlage I Kapitel XII (Law)

  (Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap III F III Anlage I Kapitel III (Law)

  (Abschnitt III Buchst. a und b nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap VI F II Anlage I Kapitel VI (Law)

  ...7 wird folgender Satz angefügt: "Eine vor dem Tag des Wirksamwerdens des Beitritts in der Deutschen Demokratischen Republik abgelegte Jagdprüfung für Falkner steht der...

• EinigVtr Anlage I Kap X F II Anlage I Kapitel X (Law)

  ...folgt aufgehoben oder ergänzt: 1. Fleischhygienegesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 1987 (BGBl. I S. ...

• SGB 5 § 204 Meldepflichten bei Einberufung zum Wehrdienst oder Zivildienst (Law)

  ...fung zu einem Wehrdienst hat bei versicherungspflichtig Beschäftigten der Arbeitgeber und bei Arbeitslosen die Agentur für Arbeit den Beginn des Wehrdienstes sowie das Ende des Grundwehrdienstes und e...