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GDtWahlVDVtr Art 7 (Law)
...71 wird dieser Vertrag in Übereinstimmung mit den festgelegten Verfahren auf Berlin (West) ausgedehnt.
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WG Art 7 (Law)
...Wechsel Unterschriften von Personen, die eine Wechselverbindlichkeit nicht eingehen können, gefälschte Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgendeinem ande...
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Grundgesetz Artikel 7 (Law)
...Willen verpflichtet werden, Religionsunterricht zu erteilen. Das Recht zur Errichtung von privaten Schulen wird gewährleistet. Private Schulen als Ersatz für öffentliche Schulen bedürfen der Genehmigu...
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PodAPrV Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)
Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...
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LogAPrO Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)
Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...
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OrthoptAPrV Anlage 7 (zu § 16a Absatz 7) (Law)
Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...
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UVSV Anlage 7 (zu § 7 Absatz 1) (Law)
...wieder begonnen werden. – Treten unerwartete Effekte, wie beispielsweise Juckreiz, Brennen oder ein Spannungsgefühl innerhalb von 48 Stunden...
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GesBergV Anlage 7 (zu § 7) (Law)
...werte für den Quarzfeinstaub mit dem Faktor 0,7 oder 0,3 umzurechnen.
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BAPostSa § 7 Zusammensetzung (Law)
...waltungsrat eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens ist die Einwilligung des Bundesministers für Post und Telekommunikation erforderlich; dieser entscheidet, inwieweit eine Vergütung abzuführen ist....
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BauwAbdAusbV § 7 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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AMVerkRV § 7 (Law)
...weit sie nicht in Kleinpackungen im Einzelhandel in den Verkehr gebracht werden, 3. die in § 44 Abs. 2 Nr. 5 des Arzneimitte...
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AujeszkKrV § 7 (Law)
...wie die Tötung der seuchenverdächtigen Schweine an. Sie kann die Tötung der übrigen Schweine anordnen, sofern dies aus Gründen der Seuchenbekämpfung erforderlich ist. Dies gilt auch für bis zu zwei Wo...
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BBodSchV § 7 Ausnahmen (Law)
...wehrt oder sonst beseitigt werden können, findet § 6 keine Anwendung.
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ARegV § 7 Regulierungsformel (Law)
...wendung der jeweiligen Regulierungsformel in Anlage 1.
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AGG § 7 Benachteiligungsverbot (Law)
...wegen eines in § 1 genannten Grundes benachteiligt werden; dies gilt auch, wenn die Person, die die Benachteiligung begeht, das Vorliegen eines in § 1 genannten Grundes bei der Benachteiligung nur ann...
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AGOZV § 7 Kennzeichnung (Law)
...werblichen Zwecken nur in den Verkehr gebracht werden, wenn es von einem Warenbegleitpapier oder Etikett begleitet wird, das folgende Angaben enthält: 1. ...
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BinSchPRG § 7 (Law)
...wenn ihm eine strafbare Handlung zur Last fällt. (3) Durch die Erteilung der Anweisung wird der Schiffseigner verpflichtet, wenn er bei der Erteilung von dem Sachverhältnis unterrichtet war....
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BerlinFG § 7 Bemessungsgrundlage (Law)
...weisen. Bei einem Wechsel der Besteuerungsart dürfen Kürzungsbeträge nicht doppelt in Anspruch genommen werden. (3) Als Verrechnungsentgelt im Sinne des § 1a Abs. 1 ist der Betrag anzusetzen...
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BKV § 7 (Law)
...weggefallen)
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ErsDiG § 7 Tauglichkeit (Law)
...Wehrdienst. Wehrdienstfähige gelten als zivildienstfähig, vorübergehend nicht Wehrdienstfähige als vorübergehend nicht zivildienstfähig und nicht Wehrdienstfähige als nicht zivildienstfähig.
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