• AtVfV § 7a Verfahren bei grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen (Law)

  ...das Verfahren zur grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung gelten die Vorschriften der Abschnitte 1 und 3 des Teils 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung entsprechend. ...

• GenG § 7a Mehrere Geschäftsanteile; Sacheinlagen (Law)

  ...der sich nach dem Umfang der Inanspruchnahme von Einrichtungen oder anderen Leistungen der Genossenschaft durch die Mitglieder oder nach bestimmten wirtschaftlichen Merkmalen der Betriebe der Mitglied...

• MilchV § 7a Besondere Zubereitungen (Law)

  ...d Kefirerzeugnissen, die in Griechenland unter Verwendung von Öl und sonstigen typischen Zusätzen, insbesondere Gurken, hergestellt werden oder solchen griechischen Erzeugnissen nach Herstellungsweise...

• HGrG § 7a Grundsätze der staatlichen Doppik (Law)

  ...Die staatliche Doppik folgt den Vorschriften des Ersten und des Zweiten Abschnitts Erster und Zweiter Unterabschnitt des Dritten Buches Handelsgesetzbuch und den Grundsätzen der ordnungsmäßigen Buchfü...

• AltZertG § 7a Jährliche Informationspflicht (Law)

  ...das nach Abzug der Kosten zu Beginn der Auszahlungsphase voraussichtlich zur Verfügung stehende Kapital; für die Berechnung sind die in der Vergangenheit tatsächlich gezahlten Beiträge und die in dem ...

• TEIV § 7a Zulassung von Fahrzeugvarianten (Law)

  ...Die Entscheidung nach Satz 2 trifft die Sicherheitsbehörde auf Grund des Standes des technischen Regelwerks, welcher nach § 6 Absatz 3 Satz 3 in Verbindung mit § 7 Absatz 2 für die Erstserie anwendbar...

• BinSchUO2008Anh II Anlage D (Law)

  ...das Muster nach Anhang V, Teil VIII 2. Für Tankschiffe gilt das Muster nach Anhang V, Teil IX ...

• EinigVtr Anlage I Kap III D III Anlage I Kapitel III (Law)

  ...die vor dem 1. Juli 1990 in das Handelsregister eingetragen wurden, mit der Maßgabe anzuwenden, daß das Datum "31. Dezember 1965" durch das Datum "30. Juni 1990" ersetzt wird. ...

• EinigVtr Anlage II Kap X D III Anlage II Kapitel X (Law)

  ...d, die vor dem Wirksamwerden des Beitritts durchgeführt wurden. Als Dauerleistungen bewilligte Entschädigungsleistungen werden weiter gewährt. Die Zahlung der Entschädigungsleistungen wird durch die z...

• MTA-APrV Anlage 7a (zu § 25a Absatz 2) (Law)

  ...dem nach § 25a Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für technische Assistenten in der Medizin von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Anpassungslehrgang teilgenommen. ...

• PTA-APrV Anlage 7a (zu § 18a Absatz 2) (Law)

  ...dem nach § 18a Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für pharmazeutisch-technische Assistentinnen und pharmazeutisch-technische Assistenten von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen Anpa...

• PassV 2007 Anlage 7a Aufkleber Dienstort- und Dienstbezeichnungsänderung (Law)

  ...dstelle: BGBl. I 2010, 1452)

• FeV 2010 Anlage 7a (§ 6a Absatz 3 und 4) (Law)

  ...der Pedale (Doppelbedienungseinrichtungen) ausgerüstet sein. Die Fahrzeugkombination darf nicht der Klasse B zuzuordnen sein. Die Fahrzeugkombination darf nicht der Klasse B zuzuordnen sein. Sie dürfe...

• WeinV 1995 Anlage 7a (zu § 13 Absatz 2) (Law)

  ...Dimethylhydrazin (insgesamt berechnet als Daminozid)  60. DDT (Summe aus p,p‘-DDT, o,p‘-DDT, p,p‘-DDE und p,p‘-TDE (DDD), ...

• GüKGrKabotageV 2012 § 7a Verwendung der CEMT-Genehmigung (Law)

  ...Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass höchstens drei aufeinanderfolgende beladene Fahrten ohne Befahren des Gebietes des Staates, in dem das Unternehmen seinen Sitz hat, durchgeführt werden. ...

• WeinG 1994 § 7a Genehmigungsfähigkeit (Law)

  ...dass er die Neuanpflanzung auf einer landwirtschaftlichen Fläche vornehmen will, über die er zum Zeitpunkt der Neuanpflanzung verfügen wird und die nicht kleiner ist als die Fläche, für die er die Gen...

• EinigVtr Anlage II Kap III D I Anlage II Kapitel III (Law)

  ...d Sitz anderer Unternehmen, von denen das Unternehmen oder eine für seine Rechnung handelnde Person mindestens den fünften Teil der Anteile besitzt; außerdem sind die Höhe des Anteils am Kapital und d...

• EinigVtr Anlage I Kap II D II Anlage I Kapitel II (Law)

  ...der Absatz 7a wird eingefügt: "Bei der Gewährung von Leistungen sind die Vorschriften anzuwenden, die in dem Land gelten, das nach § 2 der Verteilungsordnung in der im...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII D II Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...des Sozialgerichtsgesetzes erstellt worden sind (Datum des Bescheides), findet § 78 Abs. 2 weiter Anwendung, soweit die in dessen bisherigem Geltungsbereich errichteten Sozialgerichte zuständig sind. ...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII D III Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...den)