SchRegDV § 81 (Law)

...ch auf Eintragungen anzuwenden, die vor diesem Zeitpunkt beantragt, aber zu diesem Zeitpunkt noch nicht vorgenommen worden sind.

BGB § 81 Stiftungsgeschäft (Law)

...chriftlichen Form. Es muss die verbindliche Erklärung des Stifters enthalten, ein Vermögen zur Erfüllung eines von ihm vorgegebenen Zweckes zu widmen, das auch zum Verbrauch bestimmt werden kann. Durc...

BNotO § 81 (Law)

...cheidet ein Mitglied vorzeitig aus, so ist in der auf sein Ausscheiden folgenden Vertreterversammlung für den Rest seiner Wahlzeit ein neues Mitglied zu wählen.

BVerfGG § 81 (Law)

...cht entscheidet nur über die Rechtsfrage.

GmbHG § 81 (weggefallen) (Law)

LuftVZO § 81 (weggefallen) (Law)

SVG § 81 (Law)

...chädigung genügt die Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs. Wenn die zur Anerkennung einer Gesundheitsstörung als Folge einer Wehrdienstbeschädigung erforderliche Wahrscheinlichkeit nur de...

WVG § 81 (Law)

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BBauG § 81 Geldleistungen (Law)

...che Last ist entsprechend anzuwenden, wenn die Gemeinde Gläubigerin der Geldleistungen ist. (3) Dinglich Berechtigte, deren Rechte durch die vereinfachte Umlegung beeinträchtigt werden, sind...

BLG § 81 (Law)

...cht, in dessen Bezirk der Schaden entstanden ist, in den Fällen des § 78 das Landgericht, in dessen Bezirk das Grundstück belegen ist, örtlich ausschließlich zuständig ist. (3) Die Entschädi...

HwO § 81 (Law)

...chläge zu unterbreiten sowie ihnen auf Verlangen Gutachten zu erstatten. (2) Er ist befugt, Fachschulen und Fachkurse ein...

LuftFzgG § 81 (Law)

...chte an Luftfahrzeugen anzusehen. (2) Die Eintragung des Luftfahrzeugs hat die in § 80 Abs. 1 bezeichneten Angaben und den Tag der Eintragung zu enthalten.

StRSaarEG § 81 Gewerbeverlust (Law)

...chneten Voraussetzung können Steuerpflichtige, auf die die Vorschriften des D-Markbilanzgesetzes für das Saarland keine Anwendung finden, die noch nicht berücksichtigten Fehlbeträge aus Erhebungszeitr...

ZVG § 81 (Law)

...chtung aus dem Meistgebot übernommen, so ist, wenn die Erklärungen im Versteigerungstermin abgegeben oder nachträglich durch öffentlich beglaubigte Urkunden nachgewiesen werden, der Zuschlag nicht dem...

InsO § 81 Verfügungen des Schuldners (Law)

...892, 893 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, §§ 16, 17 des Gesetzes über Rechte an eingetragenen Schiffen und Schiffsbauwerken und §§ 16, 17 des Gesetzes über Rechte an Luftfahrzeugen. Dem anderen Teil ist ...

WiPrO § 81 Vorschriften für das Verfahren (Law)

...chtliche Verfahren gelten die nachstehenden Vorschriften sowie § 62 entsprechend.

UrhG § 81 Schutz des Veranstalters (Law)

...chte nach § 77 Abs. 1 und 2 Satz 1 sowie § 78 Abs. 1 neben dem ausübenden Künstler auch dem Inhaber des Unternehmens zu. § 10 Abs. 1, § 31 sowie die §§ 33 und 38 gelten entsprechend.

SGB 8 § 81 Strukturelle Zusammenarbeit mit anderen Stellen und öffentlichen Einrichtungen (Law)

...ch den §§ 3 und 8 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes und Suchtberatungsstellen, 6. Einrichtungen und Diensten zum Schutz gegen Gewalt in e...

GewO (XXXX) §§ 81 bis 104n (weggefallen) (Law)

BBergG § 81 Umfang der Grundabtretung (Law)

...82 Abs. 5 bezeichneten Sache Gegenstand der Grundabtretung ist, verpflichtet, nach Beendigung der Benutzung der abgetretenen Sachen zu dem vorgesehenen Zweck oder, wenn das Grundstück danach einem Zwe...