• StRSaarEG § 43 Personenkreis (Law)

  (1) Auf natürliche Personen, die bei Ablauf der Übergangszeit 1. ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Saarland haben o...

• SchRegO § 43 (Law)

  Soll ein Nießbrauch an einem Schiff zum Zweck der Erfüllung einer Verpflichtung zur Bestellung des Nießbrauchs an einer Erbschaft eingetragen werden, so genügt zum Nachweis des Bestehens der Verpflich...

• VerschG § 43 (Law)

  ...lb deren die Anzeige zu machen ist. (2) Diese Frist soll nicht weniger als sechs Wochen und, wenn nicht besondere Gründe vorliegen, nicht mehr als sechs Monate betragen. Sie beginnt mit Abla...

• WoEigG § 43 Zuständigkeit (Law)

  ...89 Abs. 2 der Zivilprozessordnung nicht anzuwenden.

• WehrPflG § 43 (weggefallen) (Law)

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• BeamtStG § 43 Teilzeitbeschäftigung (Law)

  Teilzeitbeschäftigung ist zu ermöglichen.

• BetrVGDV1WO § 43 Inkrafttreten (Law)

  (1) Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. (2) (weggefallen)

• DRiG § 43 Beratungsgeheimnis (Law)

  Der Richter hat über den Hergang bei der Beratung und Abstimmung auch nach Beendigung seines Dienstverhältnisses zu schweigen.

• BWahlG § 43 Nachwahl (Law)

  ...lben Vorschriften und auf denselben Grundlagen wie die Hauptwahl statt. (4) Im Fall einer Nachwahl ist das vorläufige Ergebnis der Hauptwahl unmittelbar im Anschluss an die Wahlhandlung der ...

• GWB § 43 Bekanntmachungen (Law)

  (1) Die Einleitung des Hauptprüfverfahrens durch das Bundeskartellamt nach § 40 Absatz 1 Satz 1 und der Antrag auf Erteilung einer Ministererlaubnis sind unverzüglich im Bundesanzeiger bekannt zu mach...

• KSVG § 43 (Law)

  (1) Die Unfallversicherung Bund und Bahn weist alle zu erwartenden Einnahmen, voraussichtlich zu leistenden Ausgaben und voraussichtlich benötigten Verpflichtungsermächtigungen der Künstlersozialkasse...

• LFGB § 43 Probenahme (Law)

  ...lbar ist, ein zweites Stück der gleichen Art und, soweit vorhanden aus demselben Los, und von demselben Hersteller wie das als Probe entnommene, zurückzulassen; der Hersteller kann auf die Zurücklassu...

• LuftFzgG § 43 (Law)

  (1) Der Eigentümer ist berechtigt, den Gläubiger zu befriedigen, wenn die Forderung ihm gegenüber fällig geworden oder wenn der Schuldner zur Leistung berechtigt ist. (2) Der Eigentümer kann...

• LuftVZO § 43 Flughafenbenutzungsordnung (Law)

  (1) Vor Betriebsaufnahme hat das Flughafenunternehmen der Genehmigungsbehörde eine Flughafenbenutzungsordnung zur Genehmigung vorzulegen. (2) Die Flughafenbenutzungsordnung hat Verhaltenspfl...

• SchRegDV § 43 (Law)

  Ist außer dem Schiffszertifikat auch der beglaubigte Auszug aus dem Schiffszertifikat dem Registergericht einzureichen, so soll der Auszug erst eingefordert werden, wenn das Schiffszertifikat wieder a...

• SchRG § 43 (Law)

  (1) Der Eigentümer ist berechtigt, den Gläubiger zu befriedigen, wenn die Forderung ihm gegenüber fällig geworden oder wenn der Schuldner zur Leistung berechtigt ist. (2) Der Eigentümer kann...

• SeelotG § 43 (Law)

  ...lb der Seelotsreviere zu übertragen und den Umfang der Beteiligung der Seelotsen, die eine Erlaubnis erhalten haben, an Beratungen der Bundeslotsenkammer über Angelegenheiten des Seelotswesens außerha...

• UErgG § 43 (Law)

  (1) Berliner Altbanken mit Hauptniederlassung (Sitz) in Berlin (West), die eine Altbankenrechnung aufgestellt haben, sind vom Stichtag der Altbankenrechnung an nicht mehr verpflichtet, für ihre Zweign...

• AuslSchuldAbkAG § 43 (Law)

  Der Bundesbeauftragte kann Vorauszahlungen auf einen Erstattungsanspruch in angemessener Höhe gewähren.

• BVG § 43 (Law)

  Der Witwer erhält Versorgung wie eine Witwe.