• SVG § 89 (weggefallen) (Law)

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• BLG § 89 (Law)

  ...satzbauprogramme für Altbesatzungsverdrängte errichtet, jedoch den ausländischen Streitkräften oder ihren Mitgliedern zur Nutzung überlassen worden sind, können ohne die sich aus §§ 2, 3 Abs. 1 und di...

• BHO § 89 Prüfung (Law)

  ...Selbstbewirtschaftung zugewiesen sind. (2) Der Bundesrechnungshof kann nach seinem Ermessen die Prüfung beschränken und R...

• BVerfGG § 89 (Law)

  ...s Bundesverfassungsgericht spricht aus, ob das Gesetz ganz oder teilweise in dem gesamten Bundesgebiet oder einem bestimmten Teil des Bundesgebiets als Bundesrecht fortgilt.

• BVG § 89 (Law)

  ...s den Vorschriften dieses Gesetzes besondere Härten ergeben, kann mit Zustimmung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ein Ausgleich gewährt werden. (2) Das Bundesministerium für Ar...

• BPersVG § 89 (Law)

  ...ste Dienstbehörde ist der Präsident der Deutschen Bundesbank. Der Zentralbankrat gilt als oberste Dienstbehörde, soweit ihm die Entscheidung zusteht, § 69 Abs. 3 Satz 2 ist nicht anzuwenden. ...

• BranntwMonG § 89 (Law)

  (weggefallen)

• BNotO § 89 (Law)

  ...stimmungen über die Organe der Bundesnotarkammer und ihre Befugnisse trifft die Satzung.

• HGB § 89 (Law)

  ...setzt wird, gilt als auf unbestimmte Zeit verlängert. Für die Bestimmung der Kündigungsfristen nach Absatz 1 Satz 1 und 2 ist die Gesamtdauer des Vertragsverhältnisses maßgeblich.

• FGO § 89 (Law)

  ...setzlich vorgeschriebenen Vorlage von Urkunden und elektronischen Dokumenten gelten § 380 der Zivilprozessordnung und § 255 der Abgabenordnung sinngemäß.

• ArbGG § 89 Einlegung (Law)

  ...sachen die Beschwerde gestützt wird. (3) Ist die Beschwerde nicht in der gesetzlichen Form oder Frist eingelegt oder begründet, so ist sie als unzulässig zu verwerfen. Der Beschluss kann ohn...

• EStG § 89 Antrag (Law)

  ...Sofern eine Zulagenummer (§ 90 Absatz 1 Satz 2) durch die zentrale Stelle (§ 81) oder eine Versicherungsnummer nach § 147 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch für den nach § 79 Satz 2 berechtigten Ehe...

• GBO § 89 (Law)

  ...schwerde (§ 71) gegen den Feststellungsbeschluß ist binnen einer Frist von zwei Wochen seit Zustellung des angefochtenen Beschlusses an den Beschwerdeführer einzulegen. Das Grundbuchamt und das Beschw...

• InsO § 89 Vollstreckungsverbot (Law)

  ...s weder in die Insolvenzmasse noch in das sonstige Vermögen des Schuldners zulässig. (2) Zwangsvollstreckungen in künftige Forderungen auf Bezüge aus einem Dienstverhältnis des Schuldners od...

• PatG § 89 (Law)

  ...Sobald der Termin zur mündlichen Verhandlung bestimmt ist, sind die Beteiligten mit einer Ladungsfrist von mindestens zwei Wochen zu laden. In dringenden Fällen kann der Vorsitzende die Frist abkürzen...

• StVollzG § 89 Einzelhaft (Law)

  ...sgesetzte Absonderung eines Gefangenen (Einzelhaft) ist nur zulässig, wenn dies aus Gründen, die in der Person des Gefangenen liegen, unerläßlich ist. (2) Einzelhaft von mehr als drei Monate...

• ZVG § 89 (Law)

  ...schlag wird mit der Verkündung wirksam.

• SchRegO § 89 (Law)

  ...s Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit über die Fortführung des Verfahrens bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist e...

• ZPO § 89 Vollmachtloser Vertreter (Law)

  ...ssung entstandenen Schäden zu ersetzen. (2) Die Partei muss die Prozessführung gegen sich gelten lassen, wenn sie auch nur mündlich Vollmacht erteilt oder wenn sie die Prozessführung ausdrüc...

• GBVfg § 89 Ergänzungen des Briefes (Law)

  ...schriften dieses Abschnitts hergestellt worden ist. Der bisherige Brief ist einzuziehen und unbrauchbar zu machen. Sofern mit dem Brief eine Urkunde verbunden ist, ist diese zu lösen und dem Antragste...