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FRG Anlage 12 (Law)
...938 Vom 1. Januar 1939 ............. VII VI IV V IV ...
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LuftVZO Muster 12 (Law)
(Inhalt: nicht darstellbare Abbildung eines Hängegleiters, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)
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BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...ufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates (ABl. L 197 vom 24.7.2012, S. 1) genannt sind, es sei denn, es handelt sich um eine in Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Richtlinie 2012/18/EU genannte Ei...
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BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)
...uführen, 3. die erforderlichen sicherheitstechnischen Vorkehrungen zur Vermeidung von Fehlbedienungen zu treffen, ...
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BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)
...uftragen. Bestandteil des Auftrags muss es sein, den Bericht nach Absatz 2 Nummer 1 und das Ergebnis der Überprüfung binnen vier Wochen nach Fertigstellung des Berichts oder nach Abschluss der Überprü...
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BImSchV 12 2000 § 20 Übergangsvorschriften (Law)
...uf des 14. Juli 2017, zu aktualisieren, soweit dies auf Grund der Anforderungen dieser Verordnung erforderlich ist. (2) Sofern es sich in ...
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BImSchV 12 2000 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...9 Absatz 4 oder 5 Satz 3 oder § 20 Absatz 2 Nummer 1 oder Absatz 4 Nummer 1 oder § 19 Absatz 2 Satz 1 einen Sicherheitsbericht oder dessen aktualisierte Teile oder eine Mitteilung nicht, nicht richtig...
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AltautoV § 12 Übergangsvorschriften (Law)
...uf fort. (2) Sachverständige und Sachverständigenorganisationen, die aufgrund von § 6 nicht mehr über die erforderliche Zulassung verfügen und deren Befähigung zur Erteilung der Bescheinigun...
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AujeszkKrV § 12 (Law)
...uf landwirtschaftlich genutzte Flächen nur ausgebracht werden, wenn sie bodennah ausgebracht und unverzüglich untergepflügt werden.
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AAppO § 12 Prüfungstermine (Law)
(1) Die Landesprüfungsämter setzen die Termine für die schriftliche Prüfung einheitlich für den Geltungsbereich dieser Verordnung fest. Die mündlichen Prüfungen des Zweiten Abschnitts der Pharmazeutis...
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AbgG § 12 Amtsausstattung (Law)
...ufwendungen eine Amtsausstattung als Aufwandsentschädigung. Die Amtsausstattung umfaßt Geld- und Sachleistungen. (2) Ein Mitglied des Bundestages erhält eine monatliche Kostenpa...
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AFBG § 12 Förderungsart (Law)
...uf Abschluss eines Darlehensvertrags mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau nach Maßgabe des § 13. (2) Der Zuschussanteil am Unterhaltsbeitrag beträgt 50 Prozent einschließlich de...
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ArbGG § 12 Kosten (Law)
...ufgaben nicht als eigene wahrnehmen. Vollstreckungsbehörde ist für die Ansprüche, die beim Bundesarbeitsgericht entstehen, die Justizbeitreibungsstelle des Bundesarbeitsgerichts.
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ArbSchG § 12 Unterweisung (Law)
...uf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind. Die Unterweisung muß bei der Einstellung, bei Veränderungen im Aufgabenbereich, der Einführung neuer Arbeitsmittel ode...
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BLG § 12 (Law)
Im Falle einer Anforderung nach § 2 Abs. 1 Nr. 1, 3 bis 5, 7 und 8 dürfen auch diejenigen, die nicht Leistungspflichtige sind, Rechte zur Nutzung der Sache nicht ausüben, soweit diese den Rechten des ...
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BGB § 12 Namensrecht (Law)
...uf Unterlassung klagen.
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EdlStGrAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...992 in Kraft.
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EEWärmeG § 12 Zuständigkeit (Law)
Die Zuständigkeit der Behörden richtet sich nach Landesrecht.
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ErgThAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)
...ufsichtsarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, so gilt die Prüfung oder der betreffende Teil der Prüfung als nicht bestanden, wenn nicht ein wichtiger Grund vorliegt; ...
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BTÄO § 12 (Law)
...990 vorgeschriebene Höhe der Vergütungen nach der Gebührenordnung für tierärztliche Leistungen in regelmäßigen Abständen an die wirtschaftliche Entwicklung anzupassen. Dabei ist das Verhältnis der für...