• BrStV 2010 § 38 Beförderungen zu privaten Zwecken (Law)

  ...zu privaten Zwecken in das Steuergebiet befördert, wird widerleglich vermutet, dass dieser zu gewerblichen Zwecken in das Steuergebiet befördert wird (§ 149 des Gesetzes).

• WOSprAuG § 38 Wechsel vom Unternehmenssprecherausschuß zu Sprecherausschüssen (Law)

  ...zuführen, ob Sprecherausschüsse gewählt werden sollen. Der Antrag muß spätestens ein Jahr vor Beginn des für die regelmäßigen Wahlen festgelegten Zeitraums (§ 5 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes) bei dem Unt...

• GesBergV Anlage 9 (zu § 9) (Law)

  ...991, 1766 1 Name...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 9 (zu § 49) (Law)

  ...999, 1205 - 1207) ...

• PStV Anlage 9 (zu den §§ 48, 70) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2013, 1155)

• HGBEG Art 38 (Law)

  ...9 Abs. 1 des Handelsgesetzbuchs in der ab dem 1. Juli 1998 geltenden Fassung vorgeschriebenen Bezeichnung zum Gegenstand, bedarf diese Änderung nicht der Anmeldung zur Eintragung in das Handelsregiste...

• ScheckG Art 38 (Law)

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• Grundgesetz Artikel 38 (Law)

  Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebu...

• WG Art 38 (Law)

  ...zur Zahlung vorzulegen. (2) Die Einlieferung in eine Abrechnungsstelle steht der Vorlegung zur Zahlung gleich. (3) Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz bestim...

• AAppO Anlage 9 (zu § 11 Abs. 6 Satz 1) (Law)

  ...989, 1503; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Herr/Frau ........................

• BedGgstV Anlage 9 (zu § 10 Abs. 3) (Law)

  ...998, 33; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

• EBO Anlage 9 (zu § 22) (Law)

  ...991, Nr. 30 Anlageband S. 26) 1. Für die Berechnung der Fahrzeugab...

• BBhV Anlage 9 (zu § 23 Absatz 1) (Law)

  ...993 - 1999; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Abschnitt 1 ...

• BWO 1985 Anlage 9 (zu § 26) (Law)

  ...zur Briefwahl" zu unterzeichnen. Außerdem ist die Hilfsperson zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie durch ...

• PreisLS Nr 9 Allgemeine Angaben zu Preiskalkulationen (Law)

  ...Zu jeder Preiskalkulation sind anzugeben a) die genaue Bezeichnung des Kalkulationsgegenstands (Auftrag-, Stücklisten- und Zeichnungsnummer, ...

• BImSchV 9 Anlage (zu § 4e) (Law)

  ...Zusammenwirken mit den Auswirkungen anderer bestehender oder zugelassener Vorhaben oder Tätigkeiten; dabei ist auch auf Umweltprobleme einzugehen, die sich daraus ergeben, dass ökologisch empfindliche...

• BImSchV 39 Anlage 9 (zu § 18) (Law)

  ...zusätzlichen Beurteilungsmethoden – wie Luftqualitätsmodellierung und mit am gleichen Standort durchgeführten Stickstoffdioxidmessungen – ausreichen, um den Trend der Ozonbelastung zu prüfen und zu un...

• BImSchV 9 § 4b Angaben zu den Schutzmaßnahmen (Law)

  ...zum Schutz vor und zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen, insbesondere zur Verminderung der Emissionen, sowie zur Messung von Emissionen und Immissionen, 2. ...

• BGBEG Anlage 9 (zu Artikel 246 Absatz 3) (Law)

  ...Zustand zurückgewähren kann, hat er insoweit Wertersatz zu leisten. Dies kommt allerdings nur in Betracht, wenn der Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der B...

• EnEV 2007 Anlage 9 (zu § 16) (Law)

  ...988)