BinSchUO2008Anh IX § 3 Haltevorrichtungen und Kompensiermittel (Law)

...rreicht werden, indem die beiden Haltearme im Abstand der Kardanachsen fest mit einer Traverse aus nichtmagnetisierbarem Material und von genügender Stärke verbunden werden. Die Traverse wird in ihrer...

ArbGG § 90 Verfahren (Law)

...rift und die Beschwerdebegründung werden den Beteiligten zur Äußerung zugestellt. Die Äußerung erfolgt durch Einreichung eines Schriftsatzes beim Beschwerdegericht oder durch Erklärung zur Niederschri...

BNotO § 90 (Law)

...rkammer ist befugt, zur Erfüllung der ihr durch Gesetz oder Satzung zugewiesenen Aufgaben von den Notarkammern Berichte und Gutachten einzufordern.

BPersVG § 90 (Law)

...ren Vergütung sich nach der Vergütungsgruppe I des Vergütungstarifvertrags der Deutschen Welle bemißt oder deren Vergütung über der höchsten Vergütungsgruppe liegt, wird der Personalrat in den Fällen ...

FGO § 90 (Law)

...res bestimmt ist, auf Grund mündlicher Verhandlung. Entscheidungen des Gerichts, die nicht Urteile sind, können ohne mündliche Verhandlung ergehen. (2) Mit Einverständnis der Beteiligten kan...

HGB § 90 (Law)

...r Handelsvertreter darf Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, die ihm anvertraut oder als solche durch seine Tätigkeit für den Unternehmer bekanntgeworden sind, auch nach Beendigung des Vertragsverhältn...

StVollzG § 90 Fesselung (Law)

...r Regel dürfen Fesseln nur an den Händen oder an den Füßen angelegt werden. Im Interesse des Gefangenen kann der Anstaltsleiter eine andere Art der Fesselung anordnen. Die Fesselung wird zeitweise gel...

SG § 90 Organisationsgesetz (Law)

...rganisation der Verteidigung, insbesondere die Spitzengliederung der Bundeswehr und die endgültige Organisation des Bundesministeriums der Verteidigung, bleiben besonderer gesetzlicher Regelung vorbeh...

VwGO § 90 (Law)

...rch Erhebung der Klage wird die Streitsache rechtshängig. In Verfahren nach dem Siebzehnten Titel des Gerichtsverfassungsgesetzes wegen eines überlangen Gerichtsverfahrens wird die Streitsache erst mi...

ScheckG Art 60 (Law)

...r Person, eine Scheckverbindlichkeit einzugehen, bestimmt sich nach dem Recht des Landes, dem sie angehört. Erklärt dieses Recht das Recht eines anderen Landes für maßgebend, so ist das letztere Recht...

WG Art 60 (Law)

...rotest wegen unterbliebener Ehrenzahlung erheben lassen. (2) Wird der Protest nicht rechtzeitig erhoben, so werden derjenige, der die Notadresse angegeben hat oder zu dessen Ehren der Wechse...

LuftPersV (XXXX) §§ 90 bis 93 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh IX § 1.05 Typgenehmigung (Law)

...rde oder die der von der zuständigen Behörde beauftragte Prüfstelle ist berechtigt, jederzeit eine Anlage aus der Serie zur Kontrollprüfung zu entnehmen. Ergeben sich bei dieser Prüfung Mängel, kann d...

BinSchUO2008Anh IX § 2.03 Bedienung (Law)

...r in englischer Sprache beschriftet sein. Erfolgt eine Beschriftung, muss der Text neben der englischen auch in deutscher Sprache angebracht sein. Symbole müssen den in der Europäischen Norm EN 60417:...

BinSchUO2008Anh IX § 2.04 Bedienungsanleitungen (Law)

...r Anlage muss eine ausführliche Bedienungsanleitung geliefert werden. Diese muss in deutscher, englischer, französischer und niederländischer Sprache erhältlich sein und mindestens folgende Informatio...

BinSchUO2008Anh IX § 3.03 Messbereiche (Law)

...r können mit nur einem oder mit mehreren Messbereichen ausgestattet sein. Folgende Messbereiche werden empfohlen:  30°/min,  60°/min, ...

BinSchUO2008Anh IX § 3.05 Empfindlichkeit (Law)

...rechschwelle darf eine Winkelgeschwindigkeitsänderung von 1 % des eingestellten Bereiches nicht überschreiten.

BinSchUO2008Anh IX § 3.06 Funktionsüberwachung (Law)

...rd ein Kreisel benutzt, muss die kritische Änderung der Kreiseldrehzahl mit einer Anzeige signalisiert werden. Kritisch ist eine Änderung der Kreiseldrehzahl, die 10 % Rückgang der Genauigkeit bewirkt...

BinSchUO2008Anh IX § 9 Bescheinigung über Einbau und Funktion (Law)

...r Prüfbedingungen wird eine Mängelliste ausgestellt. Eine eventuell noch vorhandene Bescheinigung wird eingezogen oder durch die Prüfstelle oder die anerkannte Fachfirma der zuständigen Behörde übersa...

BinSchUO2008Anh IX § 1.02 Aufgabe des Wendeanzeigers (Law)

...r haben die Aufgabe, zur Unterstützung der Radarnavigation die Wendegeschwindigkeit des Schiffes nach Backbord und Steuerbord zu messen und anzuzeigen.