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BImSchV 31 Anhang VI (zu den §§ 5 und 6) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 2208) 1. Einzelmessungen ...
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VerpackV 1998 Anhang VI (zu § 10 Abs. 5) (Law)
( Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2008, 539 ) 1. ...
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ScheckG Art 66 (Law)
Die Form des Protests und die Fristen für die Protesterhebung sowie die Form der übrigen Handlungen, die zur Ausübung oder Erhaltung der Scheckrechte erforderlich sind, bestimmen sich nach dem Recht d...
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GewO § 66 Großmarkt (Law)
...Vielzahl von Anbietern bestimmte Waren oder Waren aller Art im wesentlichen an gewerbliche Wiederverkäufer, gewerbliche Verbraucher oder Großabnehmer vertreibt.
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LBG § 66 (Law)
...zbl. I S. 734) vorbehaltenen Gesetz.
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SachenRBerG § 66 Teilflächen (Law)
(1) Die Bestimmung abzuschreibender Teilflächen ist nach den §§ 22 bis 27 vorzunehmen. Die Grenzen dieser Flächen sind in dem Vertrag zu bezeichnen nach 1. ...
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SchRegDV § 66 (Law)
(1) Bei maschinell geführten Registern sind das Schiffszertifikat, der amtliche Auszug aus diesem und der Schiffsbrief nicht zu unterschreiben. Am Schluß der Seite 2 der Muster der Anlagen 4 bis 6a is...
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SchRG § 66 (Law)
...zbuchs für den Neubeginn der Verjährung geeigneten Weise anerkannt worden ist. Besteht für die Forderung eine nach dem Kalender bestimmte Zahlungszeit, so beginnt die Frist nicht vor dem Ablauf des Za...
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WiPrO § 66 Rechtsaufsicht (Law)
(1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie führt die Rechtsaufsicht über die Wirtschaftsprüferkammer einschließlich der Prüfungsstelle, soweit diese nicht nach § 66a Absatz 1 Satz 1 von der ...
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SGG § 66 (Law)
(1) Die Frist für ein Rechtsmittel oder einen anderen Rechtsbehelf beginnt nur dann zu laufen, wenn der Beteiligte über den Rechtsbehelf, die Verwaltungsstelle oder das Gericht, bei denen der Rechtsbe...
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ZVG § 66 (Law)
(1) In dem Versteigerungstermin werden nach dem Aufruf der Sache die das Grundstück betreffenden Nachweisungen, die das Verfahren betreibenden Gläubiger, deren Ansprüche, die Zeit der Beschlagnahme, d...
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EinigVtr Anlage I Kap VI D I Anlage I Kapitel VI (Law)
Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Sozialversicherungs-Beitragsentlastung...
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EinigVtr Anlage II Kap VI C III Anlage II Kapitel VI (Law)
...VI Sachgebiet F Abschnitt III Nr. 2 Buchstabe a) festgelegten Übergangszeit oder auf Grund einer Rechtsverordnung zu diesem Vertrag nicht angewendet wird, gilt der Fachbereichsstandard Forstsaatgutwes...
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EinigVtr Anlage I Kap VI B I Anlage I Kapitel VI (Law)
...zblatt Teil III, Gliederungsnummer 780-2, veröffentlichten bereinigten Fassung, geändert durch Gesetz vom 28. August 1964 (BGBl. I S. 709) 2. ...
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EinigVtr Anlage I Kap VI B II Anlage I Kapitel VI (Law)
Bundesrecht wird wie folgt geändert: 1. Gesetz über die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küsten...
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EinigVtr Anlage I Kap VI C III Anlage I Kapitel VI (Law)
(Abschnitt III Nr. 1 bis 5 nicht mehr anzuwenden)
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AgrStatG § 66 Erhebungseinheiten (Law)
Erhebungseinheiten der Hochsee- und Küstenfischereistatistik sind die Fischereibetriebe, die Seefischmärkte, die Fischverwertungsgenossenschaften sowie die Betriebe von Fischhandel und Fischverarbeitu...
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BLG § 66 (Law)
...vilen Verwaltungsbehörden festgelegt werden, die Vorschriften dieses Teils. Das gleiche gilt für die von der Truppe zugezogenen Hilfskräfte, soweit diese an Manövern oder anderen Übungen von Truppen t...
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EnergieStG § 66 Ermächtigungen (Law)
(1) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, zur Durchführung dieses Gesetzes durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates 1. ...
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BVerfGG § 66 (Law)
Das Bundesverfassungsgericht kann anhängige Verfahren verbinden und verbundene trennen.