• GewO § 140 (Law)

  (weggefallen)

• PatG § 140 (Law)

  ...chtlich geltend gemacht und kommt es für die Entscheidung des Rechtsstreits darauf an, daß ein Anspruch nach § 33 Abs. 1 besteht, so kann das Gericht anordnen, daß die Verhandlung bis zur Entscheidung...

• EinigVtr Anlage II Kap VII Anlage II Kapitel VII (Law)

  (Fundstelle in der Anlage II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1206) (ohne Inhalt)

• StrlSchV 2001 Anlage VII (zu §§ 29 und 47) (Law)

  ...Cm-243, Cm-244, Cm-245, Cm-246, Cm-247, Cm-248, Cm-250, Bk-247, Cf-248, Cf-249, Cf-250, Cf-251, Cf-252, Cf-254, Es-254, Fm-257 unberücksichtigt bleiben können 1 E+3 ...

• BBergG § 140 Inanspruchnahme, Gebühren (Law)

  ...chaft und Energie wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, Vorschriften über die vertragliche Inanspruchnahme der Bundesprüfanstalt und die Gebühren un...

• BrennO 1998 § 140 (Law)

  ...che darf nur in den angemeldeten Geräten oder Gefäßen (§ 50 Nr. 1) bereitet und vergoren werden. Die Behandlung der Maische während der Gärung unterliegt keinen Beschränkungen.

• GBO § 140 Entscheidungen, Verfügungen und Mitteilungen (Law)

  ...chäftsstelle zu unterschreiben und mit einem Dienstsiegel oder -stempel zu versehen. (4) Die Vorschriften des Vierten Abschnitts über gerichtliche elektronische Dokumente in Beschwerdeverfah...

• StPO § 140 Notwendige Verteidigung (Law)

  ...chwere der Tat oder wegen der Schwierigkeit der Sach- oder Rechtslage die Mitwirkung eines Verteidigers geboten erscheint oder wenn ersichtlich ist, daß sich der Beschuldigte nicht selbst verteidigen ...

• AMG 1976 § 140 (Law)

  ...cht der Gewinnung von Lebensmitteln dienen, noch bis zum 29. Oktober 2005 nach den bis zum 1. September 2005 geltenden Regelungen in den Geltungsbereich dieses Gesetzes verbracht, verschrieben, abgege...

• PatAnwO § 140 Außerkrafttreten des Verbots (Law)

  ...cht auf Ausschließung lautendes Urteil ergeht; 2. wenn die Eröffnung des Hauptverfahrens vor der Kammer für Patentanwaltssachen abgelehnt wi...

• BinSchUO2008Anh II Anlage C (Law)

  ...ch Anhang VI, Teil II

• StVollzG § 140 Trennung des Vollzuges (Law)

  ...ch den Absätzen 1 und 2 darf abgewichen werden, um dem Gefangenen die Teilnahme an Behandlungsmaßnahmen in einer anderen Anstalt oder in einer anderen Abteilung zu ermöglichen.

• StBerG § 140 Zuwiderhandlungen gegen das Verbot (Law)

  ...ch zuwiderhandelt, wird aus dem Beruf ausgeschlossen, sofern nicht wegen besonderer Umstände eine mildere berufsgerichtliche Maßnahme ausreichend erscheint. (2) Gerichte oder Behörden sollen...

• GRG Art 61 (Law)

  -

• RheinLotsO Anhang C (zu § 12 Nr. 1) (Law)

  ...chthebbende I Unterschrift) I I I I (signature donnee en presence I I I ...

• AufenthV Anlage C (zu § 26 Absatz 2 Satz 1) (Law)

  ...ch der Ankunft in Deutschland von demjenigen Flughafen ausgehen, in dessen Transitbereich sich der Ausländer ausschließlich befindet. Libanon Mali ...

• WG Art 61 (Law)

  ...ck, so verliert er den Rückgriff gegen diejenigen, die frei geworden wären.

• HGBEG Art 61 (Law)

  ...chlussunterlagen sowie Lageberichte und Konzernlageberichte nach § 325 Abs. 2 oder Abs. 3 sowie die Hinweisbekanntmachung nach § 325 Abs. 1 Satz 2 des Handelsgesetzbuchs, jeweils in der bis zum Inkraf...

• Grundgesetz Artikel 61 (Law)

  ...chaft vertreten. Stellt das Bundesverfassungsgericht fest, daß der Bundespräsident einer vorsätzlichen Verletzung des Grundgesetzes oder eines anderen Bundesgesetzes schuldig ist, so kann es ihn des A...

• BVerfGG § 61 (Law)

  ...ch den Antrag auf Wiederaufnahme wird die Wirksamkeit des Urteils nicht gehemmt. (2) Über die Zulassung des Antrages entscheidet das Bundesverfassungsgericht ohne mündliche Verhandlung. Die ...