HeizölLBV § 15 Zuständige Stellen (Law)

...§ 4 Abs. 5 des Energiesicherungsgesetzes 1975 bestimmten Stellen.

JArbSchG § 15 Fünf-Tage-Woche (Law)

Jugendliche dürfen nur an fünf Tagen in der Woche beschäftigt werden. Die beiden wöchentlichen Ruhetage sollen nach Möglichkeit aufeinander folgen.

JuSchG § 15 Jugendgefährdende Trägermedien (Law)

...§ 86, § 130, § 130a, § 131, § 184, § 184a, 184b oder § 184c des Strafgesetzbuches bezeichneten Inhalte haben, 2. den Krieg verherrlichen, ...

LFGB § 15 Deutsches Lebensmittelbuch (Law)

(1) Das Deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale von Lebensmitteln, die für die Verkehrsfähigkeit der Lebensmittel von Be...

SachenRBerG § 15 Verhältnis der Ansprüche (Law)

...§ 19 in Ansatz zu bringende Bodenwert des Grundstücks nicht mehr als 100.000 Deutsche Mark oder im Falle der Bebauung mit einem Eigenheim nicht mehr als 30.000 Deutsche Mark beträgt. (3) Ist...

SchfHwG § 15 Anlassbezogene Überprüfungen (Law)

...§ 14 Absatz 2 gilt entsprechend.

NAV § 15 Überprüfung der elektrischen Anlage (Law)

(1) Der Netzbetreiber ist berechtigt, die Anlage vor und, um unzulässige Rückwirkungen auf Einrichtungen des Netzbetreibers oder Dritter auszuschließen, auch nach ihrer Inbetriebsetzung zu überprüfen....

PStG § 15 Eintragung in das Eheregister (Law)

(1) Im Eheregister werden im Anschluss an die Eheschließung beurkundet 1. Tag und Ort der Eheschließung, ...

RDG § 15 Vorübergehende Rechtsdienstleistungen (Law)

...§ 19 zuständigen Behörde in Textform eine Meldung mit dem Inhalt nach Satz 2 erstattet. Das Registrierungsverfahren kann auch über eine einheitliche Stelle nach den §§ 71a bis 71e des Verwaltungsverfa...

RTrAbwG § 15 Übergegangenes Verwaltungsvermögen (Law)

...§§ 987 bis 992 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bezeichneten Voraussetzungen als nicht vorliegend zu erachten sind. (3) Die juristischen Personen des öffentlichen Rechts, auf die nach Artikel 13...

TPG § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)

...§ 4 Abs. 4, über die Aufklärung nach § 4a Abs. 2, zur Feststellung der Untersuchungsergebnisse nach § 5 Abs. 2 Satz 3 und Abs. 3 Satz 3, zur Aufklärung nach § 8 Abs. 2 Satz 4, auch in Verbindung mit §...

TrZollV § 15 Versorgungsberechtigte Personen (Law)

(1) Personen, die Anspruch auf Versorgung durch die ausländischen Streitkräfte haben (versorgungsberechtigte Personen), im Sinne dieser Verordnung sind, 1. ...

VSVgV § 15 Leistungsbeschreibung und technische Anforderungen (Law)

(1) Die Auftraggeber stellen sicher, dass die Leistungsbeschreibung allen Bewerbern und Bietern gleichermaßen zugänglich ist und die Öffnung des nationalen Beschaffungsmarktes für den Wettbewerb durch...

PKDBSa § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene (Law)

(1) Stirbt der Arbeitnehmer nach Vollendung der Wartezeit, so haben Anspruch auf eine Hinterbliebenenrente a) die Witwe, wenn di...

SozhiDAV § 15 Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung (Law)

...§ 5 Abs. 1 Satz 2 erfolgt, löscht die Vermittlungsstelle die Antwortdatensätze bis zum 15. des dritten auf den Abgleichszeitraum folgenden Monats.

TEIV § 15 Aufgaben der benannten Stellen (Law)

(1) Benannte Stellen haben auf schriftlichen Antrag hin 1. bei Interoperabilitätskomponenten die Konformität und Gebrauchstaugli...

WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)

...§ 4 genannten Prüfungsgebiete ein Thema zur Wahl gestellt wird. Bei verkürzten Prüfungen nach den §§ 8a, 13 und 13b der Wirtschaftsprüferordnung werden drei Themen zur Wahl gestellt; umfasst die Prüfu...

WoFG § 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags (Law)

...§§ 26 bis 32 kann vereinbart werden; 2. im Zusammenhang mit Vereinbarungen nach Nummer 1 die Übernahme von Bewirtschaftungsr...

WpÜG § 15 Untersagung des Angebots (Law)

...§ 11 Abs. 2 oder einer auf Grund des § 11 Abs. 4 erlassenen Rechtsverordnung erforderlich sind, 2. die in der Angebotsunterl...

SchwPestV 1988 (XXXX) §§ 15 bis 21 (weggefallen) (Law)