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BSAVfV Anlage 1 (zu § 1b Abs. 1) (Law)
...weise auf der Internetseite http://www.bundessortenamt.de/signatur zu beachten. Die Signatur bezieht den Antrag mit allen seinen Anlagen ein. ...
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FPersV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 6) (Law)
...Wegen nicht darstellbarer Textteile Anlage nicht aufgenommen +++ (Fundstelle: BGBl. I 2005, 1893 bzgl. der einzelnen ...
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GasNEV Anlage 1 (zu § 6 Abs. 5 Satz 1) (Law)
...Werkzeuge/Geräte); Vermittlungseinrichtungen 8-10 7. Werkzeuge/Geräte 14-18 ...
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GesBergV Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)
...1.1 bis 1.3 und 2.1 und 2.2 sind nur im untertägigen Steinkohlenbergbau, die Untergruppen 4.1 bis 4.5 sind im untertägigen Steinkohlenbergbau sowie bis zum 24. Oktober 2019 im untertägigen Nichtsteink...
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MitbestGWO 1 2002 § 8 Wählerliste (Law)
...wirken, dass die Wahlberechtigten in der Wählerliste in zutreffender Weise in Arbeitnehmer nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes und leitende Angestellte eingeteilt werden. Die Mitglieder des Betriebswah...
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MitbestGWO 1 2002 § 14 Abstimmungsausschreiben (Law)
...1) Liegt ein gültiger Antrag nach § 13 vor, so erlässt der Betriebswahlvorstand unverzüglich ein Abstimmungsausschreiben. Die Abstimmung soll innerhalb von zwei Wochen seit Erlass des Abstimmungsaussc...
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MitbestGWO 1 2002 § 15 Stimmabgabe (Law)
...1) Die Stimmzettel für die Abstimmung dürfen nur den Antrag und die Frage an die Abstimmungsberechtigten enthalten, ob sie für oder gegen den Antrag stimmen. Soll die Stimme für den Antrag abgegeben w...
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MitbestGWO 1 2002 § 16 Abstimmungsvorgang (Law)
...werden können, ohne dass die Urne geöffnet wird. (2) Während der Abstimmung müssen mindestens zwei Mitglieder des Betriebswahlvorstands im Wahlraum anwesend sein; sind Wahlhelferinnen und Wa...
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MitbestGWO 1 2002 § 45 Voraussetzungen (Law)
...1) Einem Wahlberechtigten, der im Zeitpunkt der Wahl wegen Abwesenheit vom Betrieb verhindert ist, seine Stimme persönlich abzugeben, hat der Betriebswahlvorstand auf sein Verlangen % 1. ...
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SpiritV Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1) (Law)
...Wurde eine Prüfung schon einmal beantragt? (Ja/Nein) Wenn ja, unter welcher Nr.? ........................ 6. Ich (Wir) versichere (versiche...
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TEIV Anlage 1 (zu § 1) (Law)
...1312) ( ... nicht darstellbare topographische Karte )
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OrthoptAPrV Anlage 1 (zu § 1) (Law)
...11.11 Statistik im Gesundheitswesen ...
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WSG Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1) (Law)
...11,41 2 Gefreiter 12,18 3 ...
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TfV Anlage 1 (zu § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1, § 5 Absatz 1 und § 8 Absatz 2 und 3) (Law)
...1/14/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ausgestellten Sicherheitsbescheinigungen (ABl. L 153 vom 14.6.2007, S. 9), die durch die Verordnung (EU) Nr. 445/2011 (ABl. L 122 vom 11.5.2011, S. 22...
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BAföG § 1 Grundsatz (Law)
...wenn dem Auszubildenden die für seinen Lebensunterhalt und seine Ausbildung erforderlichen Mittel anderweitig nicht zur Verfügung stehen.
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BBesG § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1. Anwärterbezüge, 2. vermögenswirksame Leistungen. (4) Dies...
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BBhV § 1 Regelungszweck (Law)
...währung von Beihilfe in den gesetzlich vorgesehenen Fällen. Die Beihilfe ergänzt die gesundheitliche Eigenvorsorge, die in der Regel aus den laufenden Bezügen zu bestreiten ist.
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AufenthV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)
...16/1953 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Oktober 2016 (ABl. L 311 vom 17.11.2016, S. 13).
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BBodSchV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...werten sowie von Vorsorgewerten einschließlich der zulässigen Zusatzbelastung nach § 8 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und 2 und Abs. 2 Nr. 1 und 2 des Bundes-Bodenschutzgesetzes. ...
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ARegV § 1 Anwendungsbereich (Law)
...1) Diese Rechtsverordnung regelt die Bestimmung der Entgelte für den Zugang zu den Energieversorgungsnetzen im Wege der Anreizregulierung. Netzentgelte werden ab dem 1. Januar 2009 im Wege der Anreizr...