• BKAG 1997 § 23 Besondere Mittel der Datenerhebung (Law)

  ...1. die planmäßig angelegte Beobachtung einer Person, die durchgehend länger als vierundzwanzig Stunden dauern oder an mehr als zwei Tagen stattfinden soll (längerfristig...

• EnWG 2005 § 23 Erbringung von Ausgleichsleistungen (Law)

  ...leich des Energieversorgungsnetzes obliegt, müssen die von ihnen zu diesem Zweck festgelegten Regelungen einschließlich der von den Netznutzern für Energieungleichgewichte zu zahlenden Entgelte sachli...

• DRiG § 23 Entlassung eines Richters kraft Auftrags (Law)

  ...ltnisses kraft Auftrags gelten die Vorschriften über die Beendigung des Richterverhältnisses auf Probe entsprechend.

• DepV 2009 § 23 Errichtung und Betrieb (Law)

  ...1 Nummer 1 für Langzeitlager der Klasse III und nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 in Verbindung mit § 7 Absatz 2 Nummer 1 für Langzeitlager der Klasse IV dürfen metallische Quecksilberabfälle in einem Lan...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 23 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)

  ...l 2 der Abschlussprüfung mit mindestens „ausreichend“, 3. im Prüfungsbereich Herstellung und Qualitätskontrolle sowie im Prüfungsbereich Lac...

• BLV 2009 § 23 Besondere Qualifikationen und Zeiten (Law)

  ...liegende Personal in der Zivilluftfahrt gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 311 vom 25.11.2011, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung berücksichti...

• BNatSchG 2009 § 23 Naturschutzgebiete (Law)

  ...Landschaft in ihrer Ganzheit oder in einzelnen Teilen erforderlich ist 1. zur Erhaltung, Entwicklung oder Wiederherstellung von Lebensstätten...

• FVG 1971 § 23 Übergangsregelung (Law)

  ...llen.

• GrEStG 1983 § 23 Anwendungsbereich (Law)

  ...1768) erstmals auf Erwerbsvorgänge anzuwenden, die nach dem 31. Juli 2001 verwirklicht werden. (10) § 6a Satz 4 in der Fassung des Artikels 12 des Gesetzes vom 22. Juni 2011 (BGBl. I S. 1126...

• HeimG § 23 Zuständigkeit und Durchführung des Gesetzes (Law)

  ...llen Personen betraut werden, die sich hierfür nach ihrer Persönlichkeit eignen und in der Regel entweder eine ihren Aufgaben entsprechende Ausbildung erhalten haben oder besondere berufliche Erfahrun...

• GeschmMG 2004 § 23 Verfahrensvorschriften, Beschwerde und Rechtsbeschwerde (Law)

  ...lung durch nicht selbständig anfechtbaren Beschluss. (3) Für die Ausschließung und Ablehnung der Mitglieder der Designstellen und der Designabteilungen gelten die §§ 41 bis 44, 45 Absatz 2 S...

• GeflPestSchV § 23 Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Bruteier und Konsumeier (Law)

  ...1 Absatz 6 Satz 1 Nummer 1 für das Verbringen von Konsumeiern genehmigen, soweit sichergestellt ist, dass die Konsumeier 1. in eine von der z...

• IndElAusbV 2007 § 23 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...lektrischen Anlagen und Betriebsmitteln, 10. Installieren und Konfigurieren von IT-Systemen, 11. ...

• IRG § 23 Entscheidung über Einwendungen des Verfolgten (Law)

  ...lgten gegen den Auslieferungshaftbefehl oder gegen dessen Vollzug entscheidet das Oberlandesgericht.

• KaffeeStV 2010 § 23 Beförderungen zu privaten Zwecken (Law)

  ...ls 10 Kilogramm Kaffee oder kaffeehaltige Waren nach § 16 des Gesetzes, auch in Verbindung mit § 3 des Gesetzes, zu privaten Zwecken in das Steuergebiet befördert, wird widerleglich vermutet, dass der...

• MitbestG § 23 Abberufung von Aufsichtsratsmitgliedern der Arbeitnehmer (Law)

  ...1 Nr. 1, 2. Aufsichtsratsmitglieds der leitenden Angestellten drei Viertel der wahlberechtigten leitenden Angestellten, ...

• MTA-APrV § 23 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

  ...1. Histologie/Zytologie/Spermatologie: der Prüfling hat je eine Übersichts- und eine Spezialfärbung an selbst hergestellten Gefrier- und Paraffinschnitte...

• LAP-gbautDV § 23 Mündliche Prüfung (Law)

  ...lagenteile für verwaltungstypische Gebäude einschließlich Systemanalyse (Darstellung der möglichen Systeme nach Aufwand, Nutzen, Wirtschaftlichkeit und Durchführbarkeit), ...

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 23 Prüfungskommission (Law)

  ...leistet sein. Die Vorsitzenden, sonstigen Mitglieder und Ersatzmitglieder der Prüfungskommissionen bestellt das Prüfungsamt unter Beteiligung der Ausbildungsleitung auf Vorschlag der Einstellungsbehör...

• LAP-mntDBWVV § 23 Allgemeine Aufstiegsregelungen (Law)

  ...li 2002 (BGBl. I S. 2459, 2761), die zuletzt durch Artikel 15 Absatz 28 des Gesetzes vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160) geändert worden ist, teilnehmen. Auf die Durchführung des an einem zentralen L...