• ÜblG 1 § 13 (Law)

  ...undesregierung wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates 1. die in § 7 genannten Personengruppen, ...

• ÜblG 1 § 16 (Law)

  ...und trägt die Kosten für die von der Bundesregierung als Grenzdurchgangslager von übergebietlicher Bedeutung anerkannten Einrichtungen.

• ÜblG 1 § 21b (Law)

  ...ushaltsjahr 1975 entstandenen Aufwendungen zu. Als Aufwendungen gelten auch Leistungen nach § 12 dieses Gesetzes und 75 vom Hundert der Leistungen nach den §§ 276 und 276a des Lastenausgleichsgesetzes...

• BBodSchV Anhang 1 (Law)

  ...1: 10.90 Baugrund - Aufschluß durch Schürfe und Bohrungen sowie Entnahme von Proben DIN 18123: 11.96 Baugrund - Untersuchu...

• BesVNG 1 § 5 (Law)

  ...uch den Versorgungsbezügen, denen ein Grundgehalt der Besoldungsordnungen des Bundesbesoldungsgesetzes zugrunde liegt, beim Vorliegen der in Artikel II dieses Gesetzes geforderten Voraussetzungen und ...

• GDtWahlVDVtr Art 1 (Law)

  ...ung der Bekanntmachung vom 1. September 1975 (BGBl. I S. 2325), zuletzt geändert durch Gesetz vom 11. Juni 1990 (BGBl. I S. 1015), und des Wahlprüfungsgesetzes vom 12. März 1951 (BGBl. I S. 166), zule...

• HöBetrV Anlage 1 (Law)

  ...ung von Hausschutzräumen im Zusammenhang mit Neubauten im Inneren von Gebäuden (Innenbauten) Zahl der Schutzplätze ...

• SprengV 1 Inhaltsübersicht (Law)

  ...ungen an die Zusammensetzung und Beschaffenheit von elektrischen Brückenzündern der Typen A, U und HU, an die Kategorisierung pyrotechnischer Sätze sowie an die Klassifizierung von Wettersprengstoffen...

• SprengV 1 § 6a (Law)

  ...1 und 2 gelten nicht für nicht markierte Sprengstoffe, die in geringen Mengen 1. nur zur Verwendung bei der Forschung und Entwicklung oder be...

• SprengV 1 § 22 (Law)

  ...1 gilt nicht für Verbraucher, die eine Erlaubnis nach § 7 oder § 27 oder einen Befähigungsschein nach § 20 des Gesetzes oder eine Ausnahmegenehmigung nach § 24 Absatz 1 besitzen. Die Regelungen zu den...

• SprengV 1 § 24 (Law)

  ...1, des § 22 Absatz 1 und des § 23 Absatz 1 und 2 aus begründetem Anlaß Ausnahmen zulassen. Eine allgemeine Ausnahmegenehmigung ist öffentlich bekanntzugeben. (2) Die zuständige ...

• SprengV 1 § 26 (Law)

  ...und der sonstige Umgang mit Treibladungspulver und Anzündhütchen nur in geschlossenen Räumen erlaubt. Während dieser Tätigkeiten ist der Aufenthalt Unbefugter sowie offenes Licht, offenes Feuer und da...

• SprengV 1 § 29 (Law)

  ...1) Die in der Prüfung nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 und in der Prüfung nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 in Verbindung mit § 27 Abs. 3 Satz 3 des Gesetzes nachzuweisende Fachkunde umfaßt 1. ...

• SprengV 1 § 31 (Law)

  ...uständigen Behörde zu unterzeichnen ist. (3) Über die in der Prüfung nachgewiesene Fachkunde ist dem Bewerber ein Zeugnis auszustellen, das von dem Vertreter der zuständigen Behörde zu unter...

• SprengV 1 § 37 (Law)

  ...und 33 sowie 34 Absatz 3 und 4, §§ 35 bis 36 gelten nicht für Lehrgänge für Personen aus Betrieben, die der Bergaufsicht unterliegen, wenn die Ausbildungspläne dieser Lehrgänge auf Grund bundes- und l...

• SGB 1 § 28a (Law)

  (weggefallen)

• RechVersV Formblatt 1 (Law)

  ...undstelle: BGBl. I 1994, S. 3399 - 3401; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

• SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)

  ...ungen für Aufgabenstellungen zur sozialistischen Rationalisierung und Grundlage für Leistungsvergleiche zwischen den Betrieben und Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung und entsprechend anzuwe...

• SchKiSpVDBest 1 § 11 (Law)

  ...ufwendungen für die einfache und erweiterte Reproduktion zur Durchführung der Schüler- und Kinderspeisung sind durch die Betriebe in den Plan aufzunehmen. Können diese Aufwendungen durch die Betriebe ...

• SDLWindV Anlage 1 (Law)

  ...und unsymmetrische (1,2- und 3-polige) Netzkurzschlüsse anwendbar ist und dass die Wirkstromeinspeisung während des Fehlers zugunsten der Blindstromeinspeisung sowie zur Sicherung der Stabilität der ...