WoGG § 19 Höhe des Wohngeldes (Law)

...1,15 · (M – (a + b · M + c · Y) · ...

VerkStatG § 19 Schienen-Güterverkehrsstatistik (Law)

...1) Die Erhebung nach § 1 Nr. 9 in Verbindung mit § 16 Abs. 3 Nr. 1 erfasst folgende Erhebungsmerkmale: 1. monatlich: ...

VermAnlG § 19 Auskünfte des Anbieters (Law)

...1. die Einhaltung der Pflichten und Verbote nach den §§ 2a, 2b, 5a, 5b, 6 und 8 Absatz 1, den §§ 8a bis 13 und 14 Absatz 1 und § 15 zu überwachen, ...

VersAusglG § 19 Fehlende Ausgleichsreife (Law)

(1) Ist ein Anrecht nicht ausgleichsreif, so findet insoweit ein Wertausgleich bei der Scheidung nicht statt. § 5 Abs. 2 gilt entsprechend. (2) Ein Anrecht ist nicht ausgleichsr...

UStDV 1980 § 19 (Law)

(weggefallen)

UVPG § 19 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)

...18 Absatz 2 und § 1 der Atomrechtlichen Verfahrensverordnung können die Unterlagen abweichend von § 18 Absatz 1 Satz 4 bei der Genehmigungsbehörde oder bei einer geeigneten Stelle in der Nähe des Stan...

UrhG § 19 Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht (Law)

...1) Das Vortragsrecht ist das Recht, ein Sprachwerk durch persönliche Darbietung öffentlich zu Gehör zu bringen. (2) Das Aufführungsrecht ist das Recht, ein Werk der Musik durch persönliche D...

StGB § 19 Schuldunfähigkeit des Kindes (Law)

Schuldunfähig ist, wer bei Begehung der Tat noch nicht vierzehn Jahre alt ist.

ZollV § 19 Betriebsstoffe für Schienenfahrzeuge (Law)

Frei von Einfuhrabgaben im Sinne des Artikels 4 Nr. 10 Zollkodex sind folgende Betriebsstoffe, die in Fahrzeugen im öffentlichen Schienenverkehr aus einem Drittland eingeführt werden und ...

EuWO 1988 Anlage 19 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

...1), 1. dass die Mitgliederversammlung/Vertreterversammlung 2) der ..................................................................... ...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 19 bis 32 (weggefallen) (Law)

ÄApprO 2002 Anlage 19 (zu § 37 Absatz 7) (Law)

Herr/Frau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)

DiätV Anlage 19 (zu § 14d Abs. 4, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...1 Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b genannten Erzeugnisse dürfen einen Fettgehalt von höchstens 1,1 g/100 kJ (4,5 g/100 kcal) aufweisen. Übersteigt der Fettgehalt 0,8 g/100 kJ (3,3 g/100 kcal), so ...

BWO 1985 Anlage 19 (zu § 36 Abs. 6) (Law)

...1. ....................................... als Vorsitzender/als stellvertretender ...

KäseV (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 19 Verhalten von Fahrzeugen bei verminderter Sicht (Law)

a) Diese Regel gilt für Fahrzeuge, die einander nicht in Sicht haben, wenn sie innerhalb oder in der Nähe eines Gebiets mit verminderter Sicht fahren. b) Jedes F...

SeeSchStrO 1971 (XXXX) §§ 19 und 20 (weggefallen) (Law)

HGBEG (XXXX) Art 19 bis 21 (weggefallen) (Law)

WaStrG (XXXX) §§ 17 bis 19 (weggefallen) (Law)