• ZollV § 15 Speisewagenvorräte (Law)

  ...und keine anderen finanziellen Ausfuhrvergünstigungen gewährt werden, 3. die Waren nur zum Verbrauch im Zug während der Reise abgegeben werd...

• AuslWBG § 13 Sammelanerkennung (Law)

  ...undesministerium der Finanzen kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz nach näherer Vorschrift der §§ 55 bis 58 alle oder bestimmte Auslandsbonds einer Art a...

• BauwAbdAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• AufenthV § 13 Notreiseausweis (Law)

  ...ur Vermeidung einer unbilligen Härte, oder soweit ein besonderes öffentliches Interesse besteht, darf einem Ausländer ein Notreiseausweis ausgestellt werden, wenn der Ausländer seine Identität glaubha...

• AGOZV § 13 (Law)

  (weggefallen)

• BHV1V § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...ulassung nach § 2 Absatz 2 Satz 1 oder Satz 2, § 2a Absatz 1 Satz 4 oder § 3 Absatz 5 verbundenen vollziehbaren Auflage zuwiderhandelt, 3. (...

• BNotO § 13 (Law)

  ...uot; andere Beteuerungsformeln zu gebrauchen, so kann der Notar, der Mitglied einer solchen Religionsgesellschaft ist, diese Beteuerungsformel sprechen. Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung gel...

• ChirurgMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 1989 in Kraft.

• DiätV § 13 (Law)

  ...uot;streng natriumarm", auch ergänzt durch die Angabe "streng kochsalzarm", dürfen natriumarme diätetische Lebensmittel, ausgenommen Getränke, nur gekennzeichnet werden, wenn der Gehalt...

• FRG § 13 (Law)

  ...ung nach Absatz 1 keine Leistung für Zeiten des Aufenthalts im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland voraus, so ist für die Feststellung und Zahlung der Rente der ursprünglich verpflichtete Versicheru...

• HolzBauSchAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 2007 in Kraft.

• HwWahlO § 13 (Law)

  ...ufsausbildung weisen dem Wahlleiter ihre Wahlberechtigung durch eine die Unterschrift des Betriebsrates, soweit dieser in Betrieben vorhanden ist, in allen übrigen Betrieben durch eine die Unterschrif...

• GvKostG § 13 Kostenschuldner (Law)

  ...uldner der Auslagen nach den Nummern 714 und 715 des Kostenverzeichnisses ist nur der Ersteher. (2) Mehrere Kostenschuldner haften als Gesamtschuldner. (3) Wird der Auft...

• GewO § 13 Erprobungsklausel (Law)

  ...um von bis zu fünf Jahren Ausnahmen von Berufsausübungsregelungen nach diesem Gesetz und den darauf beruhenden Rechtsverordnungen zuzulassen, soweit diese Berufsausübungsregelungen nicht auf bindenden...

• GenTG § 13 (Law)

  (weggefallen)

• HeimMindBauV § 13 Gebäudezugänge (Law)

  ...utzten Gebäude einer Einrichtung soll von der öffentlichen Verkehrsfläche stufenlos erreichbar sein. Der Zugang muß beleuchtbar sein.

• KSpG § 13 Planfeststellung (Law)

  ...ung sind Ziele der Raumordnung zu beachten sowie Grundsätze und sonstige Erfordernisse der Raumordnung zu berücksichtigen. Bei der Entscheidung sind im Rahmen der Genehmigungsvoraussetzungen und der A...

• LAG § 13 Kriegssachschäden (Law)

  ...ugust 1939 bis zum 31. Juli 1945 unmittelbar durch Kriegshandlungen entstanden ist 1. an Wirtschaftsgütern, die zum land- und forstwirtschaft...

• ITKTAusbV § 13 Berichtsheft (Law)

  ...uszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsh...

• JuSchG § 13 Bildschirmspielgeräte (Law)

  ...utzten Räumen oder 3. in deren unbeaufsichtigten Zugängen, Vorräumen oder Fluren nur aufgestellt wer...