-
WpHG § 19 Mitteilungspflichten nichtfinanzieller Gegenparteien (Law)
...kel 10 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 gegenüber der Bundesanstalt bedarf der Schriftform. (2) Wird eine nichtfinanzielle Gegenpartei im Sinne des Artikels 2 Absatz 9 d...
-
WVG § 19 Änderung der Errichtungsunterlagen (Law)
...Kommt ein Beschluß nicht innerhalb von sechs Monaten nach Unanfechtbarkeit der in Satz 1 genannten Entscheidung zustande, ändert die Aufsichtsbehörde die Errichtungsunterlagen; die Änderung ist - sowe...
-
RechPensV § 19 Abrechnungsverbindlichkeiten aus dem Rückversicherungsgeschäft (Law)
...keiten aus dem Rückversicherungsgeschäft" sind die sich aus den laufenden Abrechnungen mit den Rückversicherern und den Rückversicherungsmaklern ergebenden Schuldsalden aus dem in Rückversicherun...
-
RechZahlV § 19 Eigenkapital – Posten 11 (Law)
...kapitalbeträge gelten; auch Einlagen stiller Gesellschafter sowie Geschäftsguthaben sind in diesen Posten einzubeziehen. Die genaue Bezeichnung im Einzelfall kann zusätzlich zu der Postenbezeichnung „...
-
NMV 1970 § 19 (Law)
(weggefallen)
-
TPG § 19 Weitere Strafvorschriften (Law)
...kumentiert oder übermittelt. (3) Wer 1. entgegen § 2 Abs. 4 Satz 1 oder Satz 3 eine Auskunft erteilt oder weitergibt, ...
-
AbwV Anhang 16 Steinkohlenaufbereitung (Law)
...kohlenaufbereitung stammt. B Allgemeine Anforderungen ...
-
BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)
...Kind erhöht sich der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 146,01 DM, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 193,66 DM*). Erhöhun...
-
BImSchV 39 Anlage 16 (zu § 20) (Law)
...können, in denen die Bevölkerung während eines Kalenderjahres auf direktem oder indirektem Weg im Durchschnitt wahrscheinlich den höchsten Werten ausgesetzt ist; ...
-
WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)
...k Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik so schnell wie möglich auf hohem Niveau angeglichen und weiterentwickelt. (5) Die Deutsche Demokratische Republik harmonisiert die Bes...
-
GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)
-
EinigVtr Art 19 Fortgeltung von Entscheidungen der öffentlichen Verwaltung (Law)
...ksamwerden des Beitritts ergangene Verwaltungsakte der Deutschen Demokratischen Republik bleiben wirksam. Sie können aufgehoben werden, wenn sie mit rechtsstaatlichen Grundsätzen oder mit den Regelung...
-
WWSUVtr Art 19 Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (Law)
...k Deutschland entspricht. Dabei haben Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik, wie berufliche Bildung und Umschulung, besondere Bedeutung. Belange der Frauen und Behinderten werden berücksichtigt. I...
-
LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)
-
AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)
...kerordnung mit Wirkung vom heutigen Tage die Approbation ...
-
BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)
...Krankenhäusern, Schulen, Kurheimen und Altenheimen 57 Dezibel (A) 47 Dezibel (...
-
PreisLS Nr 16 Mengenermittlung (Law)
...kalkulationen aus Zeichnungen, Stücklisten, Rezepturvorschriften, Stoffbedarfszusammenstellungen oder dgl. in Nachkalkulationen aus Verbrauchsaufschreibungen oder dgl. zu ermitteln.
-
BauNVO § 19 Grundflächenzahl, zulässige Grundfläche (Law)
...ksfläche im Sinne des Absatzes 3 zulässig sind. (2) Zulässige Grundfläche ist der nach Absatz 1 errechnete Anteil des Baugrundstücks, der von baulichen Anlagen überdeckt werden darf. ...
-
BBhV § 19 Psychoanalytisch begründete Verfahren (Law)
...kann die oberste Dienstbehörde die Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für die Behandlung auch für eine über die in Satz 1 festgelegte Höchstzahl von Sitzungen hinaus anerkennen, wenn die medizinische ...
-
ArbGG § 19 Ständige Vertretung (Law)
...ks längstens für zwei Monate mit der Vertretung. In Eilfällen kann an Stelle des Präsidiums der Präsident des Landesarbeitsgerichts einen zeitweiligen Vertreter bestellen. Die Gründe für die getroffen...