SeeStrO 1972 Regel 20 Anwendung (Law)

...bei jedem Wetter befolgt werden. b) Die Regeln über Lichter müssen zwischen Sonnenuntergang und Sonnenaufgang befolgt werden; während dieser Zeit dürfen keine Lichter geführt...

RAG 20 § 3 (weggefallen) (Law)

SGB 6 Anlage 20 (Law)

...BGBl. I 2002, 918 ...

StBAPO 1977 Anlage 20 (zu § 48) (Law)

...BGBl. I 2012, 1162 - 1163)

BImSchV 13 2013 § 9 Emissionsgrenzwerte für Gasmotoranlagen (Law)

...Bei Gasmotoranlagen, die dem Notbetrieb während bis zu 300 Stunden im Jahr dienen, ist Absatz 1 nicht anzuwenden. (4) Der Betreiber einer Anlage nach Absatz 3 hat jeweils bis zum 31. März ei...

BBankG § 20 Geschäfte mit öffentlichen Verwaltungen (Law)

...Bundesbank darf mit dem Bund, den Sondervermögen des Bundes, den Ländern und anderen öffentlichen Verwaltungen die in § 19 Nr. 2 bis 7 bezeichneten Geschäfte vornehmen; dabei darf die Bank im Verlauf ...

BBodSchG § 20 Anhörung beteiligter Kreise (Law)

...bände, des archäologischen Denkmalschutzes, der kommunalen Spitzenverbände und der für den Bodenschutz, die Altlasten, die geowissenschaftlichen Belange und die Wasserwirtschaft zuständigen obersten L...

ChemG § 20 Antrags- und Mitteilungsunterlagen, Verordnungsermächtigungen (Law)

...Bundesrates 1. Inhalt und Form von Antrags- oder Mitteilungsunterlagen, die bei der Bundesstelle für Chemikalien oder einer anderen Bundesbeh...

FamFG § 20 Verfahrensverbindung und -trennung (Law)

...binden oder trennen, soweit es dies für sachdienlich hält.

GntDAIVAPrV § 20 Bestehen der Laufbahnprüfung, Gesamtnote (Law)

...bahnprüfung entspricht der abschließenden Rangpunktzahl. Die abschließende Rangpunktzahl wird aus den Bewertungen der Zwischenprüfung, der Modulprüfungen, der Diplomarbeit und der mündlichen Abschluss...

FinDAG § 20 Verteilung der Versorgungskosten (Law)

...bei den Bundesaufsichtsämtern für das Kreditwesen, für das Versicherungswesen und für den Wertpapierhandel bis zu ihrer Übernahme in die Bundesanstalt. Im Übrigen gilt § 107b des Beamtenversorgungsges...

FPersV § 20 Nachweis über berücksichtigungsfreie Tage (Law)

...bsatz 6 vorzunehmen. Bei Bedarf können auch mehrere Schaublätter, Fahrtenschreiberausdrucke oder Nachweise nach § 1 Absatz 6 benutzt werden. (4) Ist ein manueller Nachtrag nach Absatz 2 Satz...

GasNEV § 20 Sonderformen der Netznutzung (Law)

...betreiber können für bestimmte Ein- und Ausspeisepunkte neben den Ein- und Ausspeiseentgelten separate Kurzstreckenentgelte ausweisen, wenn hierdurch eine bessere Auslastung des Leitungsnetzes erreich...

GGArt29Abs6G § 20 Inhalt des Zulassungsantrags (Law)

...begehrte Landeszugehörigkeit. Weitere Zusätze in Überschrift und Wortlaut des Zulassungsantrages sind nicht statthaft; sie sind bei der Veröffen...

GGVSEB § 20 Pflichten des Empfängers (Law)

...bsender nach Unterabschnitt 1.7.6.1 Buchstabe a Gliederungseinheit ii in Verbindung mit Buchstabe c ADR/RID/ADN über die Nichteinhaltung eines Grenzwertes für die Dosisleistung oder die Kontamination ...

HeimG § 20 Zusammenarbeit, Arbeitsgemeinschaften (Law)

...bänden der Bewohnerinnen und Bewohner und den Verbänden der Pflegeberufe sowie den Betreuungsbehörden vertrauensvoll zusammen. (7) Besteht im Bereich der zuständigen Behörde eine Arbeitsgeme...

MedienFortbV § 20 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

...bzuleiten und mit Zeiten und Leistungswerten zu bewerten, um diese in ein Angebot zu überführen und einen betrieblichen Auftrag zu generieren. Aus der Ergebnisrechnung sind Informationen und Daten für...

JuSchG § 20 Vorschlagsberechtigte Verbände (Law)

...Buchhandels und der Verlegerschaft durch Börsenverein des Deutschen Buchhandels e. V., Verband Deutscher Bahnhofsbuchhändler, Bundesverband Deutscher Bu...

RVermG § 20 Sondervorschriften für das Saarland (Law)

...belegene Vermögensrechte (§ 1), soweit die Rechtsverhältnisse derartiger Vermögensrechte im übrigen Geltungsbereich dieses Gesetzes durch das in § 15 Abs. 1 Nr. 6 bezeichnete, im Saarland bisher nicht...

SCEBG § 20 Dauer der Verhandlungen (Law)

...ben. (2) Die Parteien können einvernehmlich beschließen, die Verhandlungen über den in Absatz 1 genannten Zeitraum hinaus bis zu insgesamt einem Jahr ab der Einsetzung des besonderen Verhand...