• HaldeRlAnO § 11 (Law)

  ...chtlich der Gestaltung von Böschungen notwendig, die über die Bestimmungen der Anordnung vom 10. April 1970 über die Wiederurbarmachung bergbaulich genutzter Bodenflächen - Wiederurbarmachungsanordnun...

• GebrMG § 11 (Law)

  ...ch dieses Gesetzes anderen als zur Benutzung des Gegenstands des Gebrauchsmusters berechtigten Personen Mittel, die sich auf ein wesentliches Element des Gegenstands des Gebrauchsmusters beziehen, zu ...

• MarkenG § 11 Agentenmarken (Law)

  ...cht werden, wenn die Marke ohne die Zustimmung des Inhabers der Marke für dessen Agenten oder Vertreter eingetragen worden ist.

• MarktOWMeldV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...chend von den Vorschriften dieser Verordnung gelten folgende Meldepflichten nach den Bestimmungen der Marktordnungswaren-Meldeverordnung in der bis zum Ablauf des 14. Dezember 2011 geltenden Fassung w...

• MbBO § 11 Bauaufsicht (Law)

  ...chtmäßiger Zustand nicht durch nachträgliche Genehmigung hergestellt werden kann. (3) Wird eine bauliche Anlage ohne die erforderliche bauaufsichtliche Genehmigung errichtet, kann...

• MetallbInstrmMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• JFAngAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

• ModistAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...chriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• LuftVStG § 11 Steuersatz (Law)

  ...chutz, Bau und Reaktorsicherheit, dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrat...

• LuftVZO § 11 Anzeigepflichten (Law)

  ...ch Folgendes anzuzeigen: 1. technische Mängel, welche die Lufttüchtigkeit beeinträchtigen oder beeinträchtigen können, soweit sie nicht durch...

• TrZollV § 11 Genehmigungspflicht (Law)

  ...chtliche Vorschriften sowie eine Beteiligung der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere am deutschen Wirtschaftsverkehr zu verhindern. Der Antrag ist spätestens sechs Wochen vor Beginn der...

• SGG § 11 (Law)

  ...cht und bei dem Landessozialgericht können auf Lebenszeit ernannte Richter anderer Gerichte und Rechtslehrer an einer staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschule für eine bestimmte Zeit von mind...

• SpiritV § 11 Kennzeichnung (Law)

  ...chten herrührenden Zutaten sind die Namen der Früchte anzugeben. An Stelle der Namen der Früchte können auch andere entsprechende Bezeichnungen wie insbesondere Gattungsbezeichnungen verwendet werden....

• StBGebV § 11 Rahmengebühren (Law)

  ...ch nicht nach dem Gegenstandswert richten, ist das Haftungsrisiko zu berücksichtigen. Ist die Gebühr von einem Dritten zu ersetzen, ist die von dem Steuerberater getroffene Bestimmung nicht verbindlic...

• RSAV § 11 Ausgleichsbedarfssatz (Law)

  ...chen Ausgleich nach § 17 ist der vorläufige Ausgleichsbedarfssatz vom Bundesversicherungsamt nach Anhörung der Spitzenverbände der Krankenkassen zu schätzen. Die Schätzung ist an zwischenzeitliche Ver...

• SeelotG § 11 (Law)

  ...ch bestandener Prüfung ist der Seelotsenanwärter von der Aufsichtsbehörde durch Aushändigung einer Urkunde zum Seelotsen zu bestallen. § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes findet keine Anwendung. Be...

• WOSprAuG § 11 Wahlvorgang (Law)

  ...chdem die Stimmabgabe in der Wählerliste vermerkt worden ist. (4) Nach Abschluß der Stimmabgabe sind die Wahlurnen zu versiegeln, wenn die Stimmauszählung nicht unmittelbar nach Beendigung d...

• WpÜG § 11 Angebotsunterlage (Law)

  ...chtungen, die Arbeitnehmer und deren Vertretungen, die Mitglieder der Geschäftsführungsorgane und wesentliche Änderungen der Beschäftigungsbedingungen einschließlich der insoweit vorgesehenen Maßnahme...

• ZHG § 11 (Law)

  ...ch § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 vorliegt.

• VeranstTechMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)

  ...ch den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.